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Planung unwirtschaftlich: Bauunternehmer muss keine Bedenken anmelden!
Planung unwirtschaftlich: Bauunternehmer muss keine Bedenken anmelden!
| 11.03.2020 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
OLG Dresden, Urteil vom 23.06.2015, Az.: 4 U 44/15 „Die Bedenkenhinweispflicht hat den Sinn, den Auftragnehmer von der Haftung für ein mangelfreies Werk freizustellen, wenn er zuvor den Auftraggeber darauf hinweist. Der Bauunternehmer …
Zugesicherte Eigenschaft ist auch ohne Eigenleistung des Auftraggebers einzuhalten
Zugesicherte Eigenschaft ist auch ohne Eigenleistung des Auftraggebers einzuhalten
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
In der Praxis kommt es nicht selten vor, dass der Auftraggeber eines Bauwerks – in der Regel um Kosten einzusparen – Eigenleistungen daran vornimmt. Die Abgrenzung der einzelnen Bauleistungen im Leistungsverzeichnis , die jeweils der …
Honoraranspruch des Architekten nach Planungsleistungen?
Honoraranspruch des Architekten nach Planungsleistungen?
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Ein Architekt hat im Jahr 2011 einem regelmäßigen Geschäftspartner als Vorentwurf bezeichnete Planungsunterlagen übersendet. Dieser hat die Unterlagen mit der Bemerkung zurückgesendet, keinen Auftrag erteilt zu haben. Auf die …
Kann Architekt die Mangelbeseitigung an sich ziehen?
Kann Architekt die Mangelbeseitigung an sich ziehen?
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall In einem Architektenvertrag über eine Vollarchitektur (Formularvertrag) findet sich eine Klausel zur Schadensbeseitigung: „Wird der Architekt wegen eines Schadens am Bauwerk auf Schadenersatz in Anspruch genommen, kann er vom …
Mangel trotz Einhaltung aller vertraglichen Vorgaben?
Mangel trotz Einhaltung aller vertraglichen Vorgaben?
| 25.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Der Unternehmer wurde vom Bauherrn mit dem Einbau einer Heizungs- und Lüftungsanlage in ein Geschäftshaus beruft. Dort sollte im Rahmen einer Nutzungsänderung und Erweiterung des Geschäftshauses auch ein Fitnessstudio betrieben …
Verjährung des Vergütungsanspruchs eines Bauträgers
Verjährung des Vergütungsanspruchs eines Bauträgers
| 28.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Die Parteien hatten im Jahre 2007 einen Bauträgervertrag über die Errichtung eines Reihenhauses geschlossen. Die Abnahme erfolgte im Jahre 2008. Im Jahre 2015 klagte der Bauträger den Restkaufpreis ein. Der Käufer beruft sich auf …
Selbstständiges Beweisverfahren bei Mängeln einleiten
Selbstständiges Beweisverfahren bei Mängeln einleiten
| 03.11.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Wegen der Komplexität des Bauens sind Mängel kaum zu vermeiden. Daher entdecken Auftraggeber oftmals Jahre nach der Übernahme der Immobilie Baumängel. Während des Laufs der Gewährleistungsfrist muss der für das Bauteil zuständige …
Und nochmals: Baugrundrisiko eindeutig klären!
Und nochmals: Baugrundrisiko eindeutig klären!
| 07.11.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Die richtige Fundamentierung eines Hauses hängt unter anderem wesentlich von der Beschaffenheit des Baugrundes ab. Aus diesem Grunde ist das sogenannte „Baugrundrisiko“ von Beginn an rechtssicher zu regeln. Der Begriff „Baugrundrisiko“ …
Baumangel löst Untersuchungs- und Mitteilungspflicht aus! Sekundärhaftung!
Baumangel löst Untersuchungs- und Mitteilungspflicht aus! Sekundärhaftung!
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Im Jahr 1998 beauftragte der Bauherr den Architekten mit der Planung und Überwachung (HOAI-Leistungsphasen 1 bis 8) der Errichtung eines Bürogebäudes. Nach Inbetriebnahme des Gebäudes am 13. September 1999 wurde am 6. Juni 2000 die …
Gewerbliche Auftraggeber: Vorsicht bei Reverse-Charge-Verfahren
Gewerbliche Auftraggeber: Vorsicht bei Reverse-Charge-Verfahren
| 11.11.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Beim Reverse-Charge-Verfahren schuldet in bestimmten Fällen nicht der leistende Unternehmer, sondern sein Kunde (Leistungsempfänger) die Umsatzsteuer. Folglich darf der leistende Unternehmer dem Kunden in diesen Fällen nur das Nettoentgelt …
Nicht zugelassene Bauprodukte verwendet: Wärmedämmverbundsystem mangelhaft
Nicht zugelassene Bauprodukte verwendet: Wärmedämmverbundsystem mangelhaft
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Eine Wohnungseigentümergemeinschaft hatte für ein Wohngebäude mit Kindergarten ein Fachunternehmen mit der Anbringung eines Wärmedämmverbundsystems beauftragt. Nachdem Mängel festgestellt wurden, hat die …
Keine Gewährleistungsbürgschaften über 7 % der Auftragssumme
Keine Gewährleistungsbürgschaften über 7 % der Auftragssumme
| 01.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall In einem Bauvertrag von 1997 verpflichtete der Bauherr in den Vertragsbedingungen den Auftragnehmer, nach Vertragsschluss eine Vertragserfüllungssicherheit i.H.v. 5 % der Auftragssumme zu stellen; damit sollte unter anderem die …
Rechtsfolgen eines überschrittenen Kostenvoranschlags
Rechtsfolgen eines überschrittenen Kostenvoranschlags
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Der Auftragnehmer hat im September 2011 handschriftlich Kosten für die Abfuhr von einem Steilhang abgerutschter Erdmassen und den Bau einer Stützmauer kalkuliert. Nach einem weiteren Abrutschen des Hanges im November 2011 hat der …
Zur Ausführung von Dachstuhl-, Gauben- und Dämmarbeiten gehören auch die Anschlüsse
Zur Ausführung von Dachstuhl-, Gauben- und Dämmarbeiten gehören auch die Anschlüsse
| 03.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Der Auftraggeber beauftragt den beklagten Auftragnehmer (AN) mit Zimmerer-, Dachdecker- und Wärmedämmarbeiten am Dach seines Anwesens. In der Folgezeit kommt es zu Feuchte- und Zuglufterscheinungen im Bereich der Dachgauben. Als …
Keine Werklohnminderung wegen nur fremdsprachigem Bauleiter!
Keine Werklohnminderung wegen nur fremdsprachigem Bauleiter!
| 07.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall In einem Bauvertrag war unter anderem die Verpflichtung des Unternehmers festgehalten worden, dass der Auftragnehmer einen – zumindest – deutschsprachigen Bauleiter, Polier oder Vorarbeiter, der auf der Baustelle durchgehend …
„Schwarz“ bezahlter Auftragnehmer darf Vergütung behalten!
„Schwarz“ bezahlter Auftragnehmer darf Vergütung behalten!
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Auf Grundlage eines Angebotes über brutto 15.000,00 € hat ein Auftraggeber den Auftragnehmer mündlich mit dem Einbau von Fenstern und weiteren Arbeiten zu einem Pauschalpreis von 10.000,00 € beauftragt. Kurz darauf hat der …
Nachschieben von Kündigungsgründen nach Kündigung aus wichtigem Grund
Nachschieben von Kündigungsgründen nach Kündigung aus wichtigem Grund
| 04.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Bauherr beauftragte einen Unternehmer per VOB/B-Vertrag mit Fensterbauarbeiten zwecks Errichtung einer Glasfassade für eine Halle. Während der Ausführung hat der Bauherr am 29. März 2007 schriftlich das Fehlen statischer …
(UN-) WIRKSAMKEIT VON ABNAHMEKLAUSELN
(UN-) WIRKSAMKEIT VON ABNAHMEKLAUSELN
| 09.01.2022 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall : Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Fertighausanbieters enthalten unter anderem folgende Klauseln: § 12 Abs. 2 des "Bauvertrages Premium“: Der Bauherr kann im Falle der Bezugsfertigkeit die Abnahme nicht verweigern wegen …
Die Bedeutung der Abnahme
Die Bedeutung der Abnahme
| 15.06.2023 von Rechtsanwalt Tobias Bartholme
Die Abnahme stellt im Bau- und Werkvertragsrecht das zentrale Element dar, das diesem Vertragstyp sein Gepräge gibt, dieses aber auch einzigartig von anderen Schuldverträgen abgrenzt. Deshalb ist es sowohl auf Unternehmer-, als auch …
Und wieder der Baugrund: Arglist des Bauunternehmers verlängert die Haftung
Und wieder der Baugrund: Arglist des Bauunternehmers verlängert die Haftung
05.06.2012 von Benholz Mackner Faust
1. Der Kläger (Erwerber) verlangt von einer Nachlasspflegerin für die unbekannten Erben eines Bauunternehmers Schadensersatz wegen mangelhafter Gründung (116000 Euro und Feststellung hinsichtlich aller weiteren Mängel). Am Bauobjekt - …
Bedenkenhinweis: Gefährliche Erklärungen im Baurecht - Für den Bauunternehmer
Bedenkenhinweis: Gefährliche Erklärungen im Baurecht - Für den Bauunternehmer
18.06.2015 von Prem & Pauli PartG mbB
Das Stichwort „Bedenkenhinweis” kennt wohl jeder Handwerker. Hat der Handwerker Zweifel, ob die vom Bauherrn oder Architekten gewünschte Ausführungsart oder die Vorleistung anderer Handwerker zu einer mangelfreien Leistung führt, muss er …
Das neue Bauvertragsrecht für Verbraucher ab 01.01.2018
Das neue Bauvertragsrecht für Verbraucher ab 01.01.2018
20.06.2017 von Rechtsanwalt Frederik Neumann
Das neue Bauvertragsrecht tritt zum 01.01.2018 in Kraft, nachdem es nunmehr von den entsprechenden Gremien verabschiedet worden ist. Es enthält wesentliche Änderungen des Rechts, insbesondere für Verbraucher. Besonders hervorzuheben ist, …
Kein Schadenersatz für nicht aufgewendete Reparaturkosten im Werkrecht
Kein Schadenersatz für nicht aufgewendete Reparaturkosten im Werkrecht
26.05.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Kein Schadenersatz für nicht aufgewendete Reparaturkosten im Werkrecht. Ohne Reparatur Ausgleich des Minderwerts. Der Fall: Ein Paar ließ sich ein Eigenheim bauen. Im Außenbereich entschied es sich für die Verlegung von Natursteinplatten. …
Bezahlt heißt abgenommen!
Bezahlt heißt abgenommen!
23.02.2017 von Rechtsanwalt Thorsten Jung
Bauherr erklärt durch Verwertung der Planung und Zahlung des Architektenhonorars die schlüssige Abnahme 1. Die Leistung eines nur mit der Erbringung der Leistungsphasen 1 - 5 gem. § 15 HOAI 1996 beauftragten Architekten wird abgenommen, …