1.112 Ergebnisse für Geschützte Namen
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22.06.2023
… Buchstaben, Zahlen […] geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.“ Seit 2019 gibt es Neuerungen im Markengesetz. Es können seitdem …
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26.09.2022
von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
… es auch einen Inlandsflughafen in Panama-Stadt namens Marcos A. Gelabert, welcher sich im Stadtteil von Albrook (ehemalige Kanalzone) befindet. Die Inlandsfluggesellschaft Air Panama fliegt von Albrook aus nicht nur nach San Jose in Costa Rica …
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26.09.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… gerecht zu werden. Durch die Erweiterung der Nachweispflicht im Arbeitsvertrag sollen Arbeitnehmer besser geschützt werden und relevante Informationen über Arbeitsbedingungen rechtzeitig mitgeteilt bekommen. Auf jeden Fall sind neue Verträge …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Betrugsopfer ist es daher schwierig, rechtliche Schritte gegen diese Zahlungsdienstleister einzuleiten. Betrugsopfer sind beim Anlagebetrug durch Eigentumsrechte geschützt! Unabhängig davon, wie hart Ihr Broker daran arbeiten mag …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Was wird vorgeworfen? Dem Betroffenen (häufig Online-Händler z. B. über eBay) wird die markenrechtliche Verwendung, dies bedeutet im geschäftlichen Verkehr, des geschützten Begriffs „ Herrnhuter Stern “ ohne Zustimmung der Herrnhuter Sterne GmbH vorgeworfen …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Rechtsverletzung “. Gegenstand der Meldung kann sein Urheberrechtsverletzung unberechtigte Verwendung von durch Urheberrecht geschützten Material via Text, Fotos, Video, Musik und Software Markenrecht Patentverletzungen Designverletzung andere Rechte …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… rechtsfreundlich vertreten durch die DORNKAMP Rechtsanwälte aus Stuttgart) hat die Gelegenheit in die Hand genommen und die besonderen Namen ihrer Gewürze markenrechtlich schützen lassen. Zu den geschützten Bezeichnungen in der Klasse 30 Gewürze …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Zubehör, Bekleidung und Merchandise. Auch in weiteren Kategorien (zum Beispiel Schmuck) ist die Marke international geschützt. Über die Abmahnungen der H-D USA LLC hatten wir bereits zu Anfang des Jahres berichtet, was Sie unter dem folgenden …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… wird Ihnen vorgeworfen, widerrechtlich gegen eine der geschützten Marken der BMW AG verstoßen zu haben. Zusätzlich wird Ihnen vorgeworfen, Autoteile für Fahrzeuge der Marke "BMW" anzubieten, die nicht von der BMW AG autorisiert sind. Die Klaka …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… ist keineswegs nur auf Deutschland beschränkt. Denn die Finanzbetrüger nutzen den gesamten, deutschsprachigen "Markt" an potenziellen Betrugsopfern voll aus! Seitens der Kantonspolizei Zürich werden in regelmäßigen Abständen die Namen unseriöser …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… aggressiveren Charakter annehmen und meine Mandantschaft dazu verleiten sollen 30.000 EUR zu zahlen, um eine „Versicherung“ zu decken. Geldanleger geschützt durch Eigentumsrechte? Der betrügerische Broker kann auf praktischer Ebene zwar alles tun, um …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… des externen Syndikusanwalts begegnet man in den letzten Jahren immer häufiger, auch wenn die Bezeichnung nicht gesetzlich geschützt und deren Verwendung nicht einheitlich geregelt ist. Man versteht darunter einen zugelassenen Rechtsanwalt …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… abgeraten. Diese beiden pauschalen Aussagen hat das Landgericht Mainz zwar als Meinungsäußerung gewertet, dennoch Google zur Löschung der beiden negativen Bewertungen verurteilt. Die Besonderheit liegt in diesem Fall bei den fake Namen …
06.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die KH Mediengruppe GmbH seit dem 01.01.2022 Lizenznehmerin der geschützten Unionsmarke „Outlaw“ sei. Zu dieser Marke wird darauf hingewiesen …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Meinungsfreiheit und werden vom Grundgesetz geschützt. In der Rechtssprache muss die Meinungsfreiheit von der Tatsachenbehauptung abgegrenzt werden. Diese wird von der Meinungsfreiheit nicht gedeckt. Im Gegenteil kann eine unwahre Tatsachenbehauptung …
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31.08.2022
von Rechtsanwalt Florian Hitzler
… personenbezogene Daten der Arbeitnehmerin wie Personalnummer, Name, Vorname, Dienstart und weitere Daten. Das Personalmanagement wollte eine Übersicht anlegen über alle Angestellten, die mehr als 80.000 Euro im Jahr verdienen. Die Arbeitnehmerin …
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07.03.2023
… natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Identifizierbar wird eine natürliche Person dann, wenn sie direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung identifiziert werden kann. Beispiele von personenbezogenen Daten: Name …
26.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… die Abmahnungen auch im Namen der Image Professionals GmbH ausgesprochen, die durch die AUGUST Image LLC zur Geltendmachung der Ansprüche berechtigt ist. Vertreten wird die AUGUST Image LLC durch die Frommer Legal Rechtsanwälte aus München …
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25.08.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
… Ehepaare und Wohngemeinschaften: Regelungen zu Vertragsparteien Im Mietvertrag muss vor allem geregelt werden, wer Vermieter und wer Mieter ist. Dabei sind der vollständige Name und vollständige aktuelle Anschrift anzugeben. Sind ein Ehepaar …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die AUGUST Image LLC , ein Unternehmen aus New York, USA, mahnt Urheberrechtsverletzungen mit Hilfe der Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal aus München ab. Im deutschsprachigen Raum werden die Abmahnungen für gewöhnlich im Namen der Image …
22.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… usw.), 09 z.B. Brillen), 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 34, 43, 44 geschützt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er unter dem Namen Sansibar über Ebay Lampen zum Kauf angeboten hat. Dies soll eine Markenrechtsverletzung …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… unwissenschaftlicher THC COOH Interpretations Hokus Pokus der Gerichte / Behörden / Gutachterstellen oder haben wir es bereits mit verfassungsfeindlicher Handhabe in grundrechtlich geschützten Sphären zu tun? Die Frage, welcher THC COOH Wert welches …
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03.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… mit standardisiertem Inhalt geschaffen (z.B. Prokura und Handelsvollmacht), und das Vertrauen wird weiter geschützt, wenn ein Anscheinsbeweis für ein Verschulden vorliegt. Generell unterstützt das Handelsrecht den Warenfluss, der häufig eine erhöhte …
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02.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… eines Handelsgewerbes unter gleichem Namen ist und deren Gesellschafter den Gläubigern gegenüber mit ihrem gesamten Vermögen für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft haften. Die offene Handelsgesellschaft (oHG): unbeschränkte Haftung …