283 Ergebnisse für Verwechslungsgefahr
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24.08.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… zu vertreiben. Das Gericht ging aufgrund der klanglichen Identität mit dem zugunsten von Apple für „Geräte und Haushalt und Küche" geschützten Begriff IPOD von markenrechtlicher Verwechslungsgefahr aus. Weiterhin sah es eine Verletzung …
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23.07.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Hase der Firma Riegelein verstößt gegen die Markenrechte des Lindt-Hasen, weil möglicherweise eine Verwechslungsgefahr besteht. Dies schloss der BGH jedoch nicht aus einem Vergleich der zwei goldenen Hasen, da das ursprüngliche Exemplar …
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12.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… der FIFA eine Absage. Zwischen den Marken der Parteien bestehe keine Verwechslungsgefahr, ein Werktitelschutz an der Bezeichnung „WM 2010" sei zwar denkbar, dieser sei jedoch nicht ausreichend dargelegt. Auch wettbewerbsrechtliche Ansprüche …
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06.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Verwechslungsgefahr mit dem geschützten Kennzeichen „DSDS" der Fernsehsendereihe oder jedenfalls zu einer Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung des innerhalb der Medienbranche als bekannt anzusehenden Zeichens führen …
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25.05.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… AG hinsichtlich der Verwechslungsgefahr nicht. Die Briefkästen sind in ihrer Gestaltung nämlich klar und deutlich zu unterscheiden, da der eine gelb und der andere rot ist. Eine Herkunftstäuschung wegen einer Ähnlichkeit von Merkmalen …
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07.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wann ist eine Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort-Bild-Marken anzunehmen? Dem Wortbestandteil kommt, insbesondere wenn er beschreibend ist, eine nur schwache Kennzeichnungskraft zu. Daraus folgt, dass ein übereinstimmender Wortteil …
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25.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Kinderspielzeig verkauft werden. Jedoch sind auch dieser Erwägungen irrelevant bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr beider Marken. Es ist allein auf die Ähnlichkeit der Produkte im gleichen Warenbereich abzustellen. Monika Schleich …
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26.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… eine Verwechslungsgefahr trotz Dienstleistungsidentität und jeweils normaler Kennzeichnungskraft aus. Die Beklagte hat auch mit der Registrierung der Domainnamen 1998 allein kein prioritätsälteres Unternehmenskennzeichen erworben. Dazu hätte …
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10.02.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… an diese rechtswidrig ist. Zwar weisen die Marken unterschiedliche bildliche Aufmachungen auf, so dass eine direkte Verwechslungsgefahr nicht besteht. Die schriftbildliche und klangliche Gestaltung allerdings haben einen höheren Grad …
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08.02.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… und klanglichen Bild Ähnlichkeit aufweisen, verneinte aber trotzdem die Verwechslungsgefahr. Es existiert nämlich der Grundsatz, dass auf die Ähnlichkeit der Begriffe gestützte Verwechslungsgefahr verneint werden kann, wenn eines der Kennzeichen …
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23.12.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… kann jedoch weder aus kennzeichenrechtlichen noch aus wettbewerbsrechtlichen Aspekten hergeleitet werden. Zum einen besteht zwischen den eingetragenen Marken und der WM keine Verwechslungsgefahr zum anderen wird der Verbraucher …
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16.12.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Verwechslungsgefahr. Durch das nachgestellte G erhält die eingetragene Marke Namenscharakter, da nachgestellte Einzelbuchstaben regelmäßig als Abkürzungen von Familiennamen verstanden werden. Das einzelne G leistet daher einen wesentlichen …
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20.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… auch solche Zeichen aus, die als „Nachahmung" von Flaggen gelten. Ob es sich tatsächlich um eine „Nachahmung" handelt, wird dabei nicht durch einen Rückgriff auf Markenkollisionsrecht und die Frage der Verwechslungsgefahr geklärt, sondern …
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16.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird eine fremde Marke als Metatag verwendet, kann eine markenmäßige Benutzung bereits deshalb anzunehmen sein, weil mit der Eingabe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst wird. Dabei kann eine Verwechslungsgefahr …
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24.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… eine Unterscheidungskraft vorliegt, wenn sich der Titel also zur Werkindividualisierung eignet. Eine Verwechslungsgefahr begründet sich aus drei Faktoren, die zueinander in Wechselwirkung stehen: die Kennzeichnungskraft des Titel, die Identität bzw …
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02.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Die konkrete Anbringung der Marke auf etwaigen Produkten ist irrelevant, da Begleitumständen keine Bedeutung bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zukommt. Bezieht sich ein markenrechtliches Verbot nur auf die Verwendung eines Bestandteils …
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29.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr durch eine markenmäßige Benutzung einer Wort- und Bildmarke kommt es sowohl auf die Zeichenähnlichkeit als auch auf die klangliche Verwechslungsgefahr an. Im Ausgangsfall streiten die Produzenten …
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18.06.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Verwechslungsgefahr Nach Ansicht des EuGH steht einem Markeninhaber nur ein Unterlassungsanspruch zu, wenn nicht alle Voraussetzungen der Zulässigkeit von vergleichender Werbung erfüllt sind. Gemäß der EU-Richtlinie ist vergleichende Werbung …
03.03.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… und Flut“ begehe die abgemahnte Person eine Verletzung der älteren Kennzeichnungsrechte der Abmahnerin. Durch die Benutzung der Bezeichnung „Ebbe und Flut“ könnte eine Verwechslungsgefahr mit der geschützten Marke der Abmahnerin hervorgerufen …