283 Ergebnisse für Verwechslungsgefahr
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13.03.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
… KINKEDIN“ aufgrund der Verwechslungsgefahr mit der Marke „LINKEDIN“ sowie eventuell anzunehmender Rufausbeutung bzw. Rufschädigung keinen Bestand haben können und gelöscht werden. Inwiefern LinkedIn auch gegen die Verwendung der Domains …
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19.02.2018
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… von unterscheidungsfähigen Werktiteln können verlangen, dass die Benutzung eines gleichen oder ähnlichen Werktitels für eine gleiche oder ähnliche Werkart unterlassen wird, sofern eine Verwechslungsgefahr besteht : Beispielsweise besteht bei der Rubriküberschrift …
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15.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… sein. Darüber hinaus stellt sich die Frage, ob die notwendige Verwechslungsgefahr gegeben ist, wenn die Kennzeichen anders oder sogar im Kombination mit Fun-Sprüchen verwendet werden. Wir empfehlen, dass ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz …
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28.11.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… auf, diese Ware würde ebenfalls von dem überragend bekannten Label oder aus einem mit ihm wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammen, was tatsächlich nicht der Fall ist. Allerdings entstünde hierdurch eine assoziative Verwechslungsgefahr …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ich Mandanten täglich in markenrechtlichen Abmahnungsfällen und berichtet an dieser Stelle immer wieder über aktuelle Fälle. Markenverletzung und Verwechslungsgefahr Ob eine Markenverletzung tatsächlich gegen ist, wird anhand der sogenannten …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… Ebenso unzulässig ist ein Vergleich, der nicht objektiv nachprüfbar ist. Daneben ist es verboten, mit einer Werbemaßnahme eine Verwechslungsgefahr zu erzeugen oder den guten Ruf einer starken Marke auszunutzen. Unzumutbare Belästigung …
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01.09.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Wettbewerb (UWG). Im Detail wird ein Verstoß gegen Art. 9 I S.2 b) iVm. Art. 102 I UMV (Verordnung über die Unionsmarken) gerügt. Dieser Verstoß wird mit der Verwechslungsgefahr der Nachahmung mit dem Kelly Bag begründet und der assoziativen …
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01.03.2019
von Fachanwalt Boris Nolting
… sah in Bezeichnungen wie „Pflanzenkäse“ oder „Tofubutter“ eine Täuschung von Verbrauchern. Tofutown dagegen argumentierte mit einem bewussteren Verbraucherverständnis für vegetarische und vegane Lebensmittel. Eine Verwechslungsgefahr für …
28.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Markenverletzung durch Verwechslungsgefahr Einer der häufigsten Fälle der Markenverletzung ist der, dass eine neue Marke einer bereits existierenden Marke sehr ähnlich oder mit dieser sogar identisch ist, sodass die Gefahr besteht …
17.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder sehr ähnlichen Marken, die durch die neue Marke eine Verwechslungsgefahr befürchten. Zur Verteidigung der neuen Marke muss also dargelegt werden, dass eine solche Gefahr nicht besteht, mithin kein so genanntes Schutzhindernis …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Monitoring durch einen Experten ist folglich unentbehrlich. Sollte sich bei der Überwachung ergeben, dass eine jüngere Marke eingetragen wurde, die der eigenen Marke ähnlich oder sogar identisch ist und somit eine Verwechslungsgefahr zur eigenen …
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08.06.2017
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Klassen wiederfinden. Nach unserer Rechtsauffassung wäre dies aber erforderlich, um von einer Verwechslungsgefahr auszugehen. Die Abmahnung sollte also sorgfältig dahingehend überprüft werden, ob sie berechtigt ausgesprochen wurde …
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29.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… und eine Verwechslungsgefahr zu begründen. Ebenso werde durch die Verwendung des geschützten Begriffs die Marke verwässert. Es liege ein Verstoß gegen die §§ 14 Abs. 2 Nr. 1, 5, 7 MarkenG sowie gegen die §§ 3, 4 Nr. 9, 5 UWG vor. Die CU Entertainment & Gastro …
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28.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auch eine Verwechslungsgefahr und eine Gefahr, den Markenwert zu verwässern. Somit verstoße der Abgemahnte gegen §§ 14 Abs. 2 Nr. 1, 5, 7 MarkenG sowie gegen §§ 3, 4 Nr. 9, 5 UWG. Welche Ansprüche macht die CU Entertainment & Gastro GmbH …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… eine Verwechslungsgefahr zwischen beiden Marken gegeben ist, muss nicht immer die gleiche Waren- bzw. Dienstleistungsklasse betroffen sein. Das zeigt auch das Urteil des BGH (Urteil vom 31.10.2013, AZ: I ZR 49/12, Otto CAP …
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15.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Nr. 015815509) nachgefragt, welche u. a. für Bekleidung eingetragen ist. Der Vertrieb von T-Shirts, Tassen, Turnbeuteln u. a. mit dem Aufdruck „Holla the Woodfairy“ soll möglicherweise eine Verwechslungsgefahr mit der eingetragenen Marke …
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02.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der relaxdays GmbH angehängt. Er würde mit diesem Angebot behaupten, ebenfalls das konkrete Produkt zu vertreiben, sodass eine Verwechslungsgefahr bestünde. Durch einen Testkauf habe die relaxdays GmbH festgestellt, dass das vom Abgemahnten …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu der Darstellung des „Playboy-Häschenkopfs“, sodass trotzdem Verwechslungsgefahr bestünde. Die Bildmarke sei als bekannte Marke umfassend gegen Rufausbeutung und Aufmerksamkeitsausbeutung geschützt. Die Bezeichnung des Aufklebers …
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30.03.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… werden) Firmierung (Name) und Unternehmensgegenstand (Zweck) sind bei der Industrie- und Handelskammer im Hinblick auf eine Verwechslungsgefahr mit anderen Unternehmen abzuklären. Das elektronische Handelsregister gibt Auskunft über bundesweit …
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15.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Verwendung der Marke auch ein unlauterer Wettbewerb i.S.d § 4 Abs. 3 UWG. Es bestehe außerdem eine hohe Verwechslungsgefahr in den angesprochenen Verbraucherkreisen, da der Anschein einer unternehmerischen Verbindung entstehe. Die Forderungen …
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03.03.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… ist es nicht verboten, die Marken zu erwähnen; die Frage ist nur, wie man das macht, wenn es unbedingt sein muss. Verwechslungsgefahr, Rufausbeute usw. ist alles untersagt. Gelten tut das für den Schutzbereich der jeweiligen Marke, der sich in den sog …
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21.12.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… wird vorgeworfen, sich die Bekanntheit der Marke „Coyote Ugly“ zur Bewerbung seiner Veranstaltung auf Facebook zu Nutze gemacht zu haben. Folge dessen sei eine erhebliche Verwechslungsgefahr mit der eingetragenen Marke „Coyote Ugly …
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26.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… auf Unterlassung und Schadensersatz, da ihr Markenrecht und Titelschutzrecht durch den Zeitschriftentitel verletzt würde. Zwischen der Zeitschrift „Mira“ und der erfolgreichen Taschenbuch-Reihe „MIRA“ bestehe Verwechslungsgefahr …
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08.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… wird. Da jedoch die besagte GmbH Inhaber dieser Kennzeichnung ist, stellt die Benutzung eine Markenrechtsverletzung dar. Zudem besteht auch Verwechslungsgefahr, da Produktidentität vorliegt. 2. Was verlangen die Abmahner? Im Wesentlichen wird verlangt …