283 Ergebnisse für Verwechslungsgefahr
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22.06.2023
… die sie bevorzugen. In der Praxis geht es bei Rechtsstreitigkeiten bezüglich des Markenrechts meist um die Verwechslungsgefahr von älteren, bereits eingetragenen Marken mit neuen, ähnlich aussehenden Marken. Heute gebe ich Ihnen einen kurzen Einblick …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… oder einem anderen, womöglich unseriösen Broker. Achtung Verwechslungsgefahr! Blockchain Access UK gibt sich als blockchain.com aus? Besondere Vorsicht ist anzuraten, wenn Ihnen nach einem Betrugsvorfall gewisse "Dokumente von der Blockchain …
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31.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… sich in klanglicher Hinsicht identische und in schriftbildlicher Hinsicht hochgradig ähnliche Zeichen („Chitos“ und „Cheetos“) gegenüberstehen. Die bestehende Verwechslungsgefahr sei in der Vergangenheit mehrfach vom Landgericht Hamburg bestätigt …
11.08.2022
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… bestehe zwar keine Verwechslungsgefahr. Die Wortfolge „The Dog Face“ lehne sich aber erkennbar an die Marke „The North Face“ an. Da die Marke der Antragstellerin in erheblichem Maß bekannt sei und durch intensive Benutzung ein hohes Maß …
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05.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… auf den Verkaufsanlass und besondere Preisvorteile, Werbung mit Selbstverständlichkeiten wie der Garantie, Verwechslungsgefahr mit Mitbewerbern hervorrufende Maßnahmen, herabgesetzte Preise, wenn der ursprüngliche Preis nur für eine unangemessen …
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07.03.2023
… Nutzung sowie strafbare Handlung. Verwechslungsgefahr: Ein ähnliches Produkt, eine ähnliche Dienstleistung bzw. ein ähnliches Markensymbol kann zu einer Verwechslung führen. Dies gilt bereits als Verstoß. Markenmäßige Nutzung: Eigene (No …
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04.07.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Diese Zeichenähnlichkeit würde in einer Gesamtschau aus Sicht eines Verbraucher s zu einer Verwechslungsgefahr führen. Somit würde der Bekanntheitsschutz der Marke greifen. Die Rechtsverletzung sei im Rahmen eines Testkaufs ermittelt worden. Forderungen …
27.06.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Konkret wird dem Abgemahnte vorgeworfen einen Früchtetee (Geschmack Zitrone) mit der Bezeichnung "John Lemon" zum Kauf angeboten zu haben. Diese Bezeichnung für den Tee würde zu einer erheblichen Verwechslungsgefahr mit der Marke "JOHN LENNON …
20.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… in die Geschichtswissenschaft eingegangenen Schlagworte können grundsätzlich nicht unter dem Gesichtspunkt des Titelschutzes nach dem Markengesetz monopolisiert werden. Es fehlt regelmäßig an einer Verwechslungsgefahr …
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24.05.2022
… eines nichtehelichen Kindes 1200 Euro 430 Euro Eltern 1800 Euro 480 Euro
Selbstbehalt vs. Bedarfskontrollbetrag
Achtung, Verwechslungsgefahr! Die Begriffe Selbstbehalt und Bedarfskontrollbetrag stammen zwar beide aus dem Unterhaltsrecht, bezeichnen …
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27.06.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
… identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen, soweit Verwechslungsgefahr besteht. Nach § 15 Abs. 2 MarkenG ist es Dritten untersagt, die geschäftliche Bezeichnung oder ein ähnliches Zeichen im geschäftlichen Verkehr unbefugt …
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23.05.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… benutze der Adressat in der Produktbezeichnung von Zubehör in unzulässiger Weise das Zeichen „BMW", obwohl die Ware nicht von BMW stamme oder von BMW autorisiert wurde. Somit soll eine Verwechslungsgefahr vorliegen. Zudem …
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03.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… rechtserhaltend benutzt wird, stellt sich insbesondere die Frage, ob die konkrete Bezeichnung überhaupt eine markenmäßige Benutzung des Zeichens Divina darstellt. Überdies ist auch die mögliche Verwechslungsgefahr fraglich. Das Produkt heißt …
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Zeichen für identische Produkte verwendet werden. Zum anderen kann dies aber auch der Fall sein, wenn mit der Marke ähnliche Zeichen für identische oder ähnliche Produkte verwendet werden, sofern sog. Verwechslungsgefahr vorliegt. Insbesondere …
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29.03.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… den unlauteren Wettbewerb), der den Verkehr vor einer Irreführung schützen soll – dies ist immer dann der Fall, wenn die nachgeahmten Produkte eine Verwechslungsgefahr mit deinen Produkten hervorrufen. Daneben muss dein Produkt …
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15.09.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Fachanwältin: frühzeitige umfassende Markenrecherche minimiert Verwechslungsgefahren und Folgekosten - Marken haben für Unternehmen größte wirtschaftliche Bedeutung. Marken sind aber nur dann rechtssicher, wenn keine Verwechslungsgefahr …
17.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… eine Markenrechtsverletzung gegeben ist. Zu prüfen ist stets, ob Verwechslungsgefahr vorliegt. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Marke nicht identisch übernommen wurde. Gerade bei Tabak- und Tabakersatzprodukten stellt sich oftmals, ob ein Zeichen …
17.03.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Markenzeichen von H-D U.S.A. LLC. nahezu identisch sind. Bei Käufern der Produkte würde somit eine Verwechslungsgefahr mit Originalprodukten der H-D U.S.A. LLC. bestehen. Harley-Davidson würde unter anderem die Rechte an den Unionsmarken …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… eine Verwechslungsgefahr zum Nachteil der Marke „Da VinCi“ vorliegt. Eine rechtliche Bewertung kann seriöser Weise jedoch nur unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, z.B. der konkreten Aufgestaltung der beanstandeten Werbung erfolgen. Wenden …
30.03.2020
… B. der Firmenname, ein Logo oder ein Slogan. Kopiert ein Mitbewerber die bestehende Marke eines Markeninhabers oder meldet eine ähnliche Marke an, sodass es zu einer Verwechslungsgefahr kommt, kann der Inhaber gegen so …
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16.02.2022
… vornehmen, und zwar regelmäßig.
Die wichtigsten Fakten Nach der erfolgreichen Eintragung müssen Sie Ihre Marke gegen Mitbewerber schützen, die der Wirkung Ihrer Marke schaden wollen. Gegen neue Marken, bei denen Verwechslungsgefahr besteht …
09.02.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… die das besondere Image und die Wertschätzung der Marke ausnutzt, zum anderen aber besteht Verwechslungsgefahr, da beim Betrachten der Sneakers die naheliegende Möglichkeit besteht, dass man die Ware als Originalware sieht oder eine Verbindung zwischen …
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20.01.2022
von Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe
… durch die Verwendung des Begriffs „Vinci“ eine Verwechslungsgefahr zum Nachteil der Marke „Da VinCi“ vorliegt. Eine rechtliche Bewertung kann seriöser Weise jedoch nur unter Einbeziehung aller Umstände des Einzelfalls, z.B. der konkreten …
19.01.2022
von Rechtsanwalt Robert Gäßler
… oder so ähnlich ist, das Verwechslungsgefahr besteht. Die R&K Smoke Master GmbH ist Inhaberin der Marke "Da Vinci". Das in der Abmahnung streitgegenständliche Produkt beinhaltet den Begriff "Vinci", enthält jedoch zusätzlich …