283 Ergebnisse für Verwechslungsgefahr
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29.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Markenrechte zu verletzen. Es hätte eine markenmäßige Verwendung stattgefunden und damit bestünde Verwechslungsgefahr. Was fordern die Klaka Rechtsanwälte? Im Wesentlichen wird gefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben sowie …
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18.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Des Weiteren ist zu beachten, dass eine Markenverletzung Verwechslungsgefahr voraussetzt, wenn die Marke nicht identisch – z. B. im Rahmen eines Firmennamens, verbunden mit weiteren Zusätzen, verwendet wurde. Der Verwechslungsgefahr erfordert …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Sie und Ihr Unternehmen führen. In vielen Fällen ist die Abgabe einer Unterlassungserklärung gar nicht angezeigt, da eine Verwechslungsgefahr der beanstandeten Marke wie von der Gegenseite behauptet schon gar nicht besteht. Reagieren Sie jedoch …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Verwechslungsgefahr zwischen den sich gegenüber stehenden Marken und Kennzeichen besteht. Bei der Frage der Verwechslungsgefahr wird u.a. auf die Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen, für welche die sich gegenüber stehenden …
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15.04.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… zudem einen wettbewerbsrechtlichen Verstoß dar. Aufgrund der Verwechslungsgefahr, werde der Käufer auf unlautere Wiese über die Herkunft des Produkts getäuscht. Der gute Ruf der Glashütter Uhrenbetrieb GmbH werde ausgenutzt, um dem Käufer …
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23.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… anzumelden. Zwar ist nach der Rechtsprechung von dem Erfahrungssatz auszugehen, dass im Falle einer Markenverletzung (Kollision mit einer Marke eines Dritten) bei einem Wort-/Bildzeichen die klangliche Verwechslungsgefahr in der Regel anhand …
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15.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… tatsächlich eine Markenverletzung gegeben ist, ist regelmäßig anhand der Frage der Verwechslungsgefahr zu prüfen. Reaktion bei markenrechtlicher Abmahnung: Wir empfehlen durchgehend, die geforderte Unterlassungserklärung und die markenrechtliche …
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19.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Verwechslungsgefahr gegeben ist. Dies ist für den rechtlichen Laien nur schwer festzustellen. Bei Abmahnung: Fachanwalt! Unsere Sozietät vertritt seit Jahren Händler und Unternehmen, die Abmahnungen wegen Markenverletzungen erhalten haben …
Abmahnung durch bocklegal i.A.d. Swatch Group AG wegen der Verletzung des Geschmacksmusters auf eBay
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Dieses Hindeuten auf das Unternehmen der Swatch Group AG sei durch intensive Werbung zudem verstärkt worden. Da die vom Abgemahnten angebotenen Uhren äußerlich dem Modell „ok glam“ entsprechen, liege eine Verwechslungsgefahr …
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20.01.2016
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
… von deren Verfilmung gesprochen werden könne. Nach dem Landgericht Nürnberg-Fürth besteht bei Benutzung der Titel deshalb eine Verwechslungsgefahr und damit gemäß § 15 Markengesetz ein Unterlassungsanspruch der Klägerin gegen …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… es, die Ähnlichkeit der beiden Marken bestehe nicht hinsichtlich einer Verwechslungsgefahr im Sinne des § 2 I Nr. 2 MarkenG. Für eine Verwechslungsgefahr müssten die Zeichen in ihrem Gesamteindruck derart ähnlich sein, dass die angesprochenen Verkehrskreise …
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04.01.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… ist. Auch eine mögliche Verwechslungsgefahr lehnt der BGH ab, da die Beklagte stets das Adjektiv „ähnlich” verwendete. So komme auch eine Irreführung nach § 5 Abs. 2 UWG nicht in Betracht. SCHARFENBERG · HÄMMERLING Rechtsanwälte
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16.12.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… eine Ähnlichkeit des Wortklanges der Marken ein, es fehle jedoch an der Verwechslungsgefahr oder der „gedanklichen Verknüpfung“ der Wortmarke „Goldbären“ oder „Goldbär“ mit dem Produkt. Dies sei darauf zurückzuführen, dass sich einerseits …
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14.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… und urteilten grundsätzlich: Eine Verwechslungsgefahr bestehe nicht, auch stehe der Schokobär in Tradition des „Goldhasen“, den Lindt seit Jahrzehnten erfolgreich im Ostergeschäft platziere. Mit der Entscheidung habe der 1. Zivilsenat zudem …
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29.09.2015
von anwalt.de-Redaktion
… auf und eine Verwechslungsgefahr scheidet damit jedenfalls aus. Durch die Übernahme der wesentlichen Betriebsmittel und der nahezu unveränderten Fortsetzung der Arbeit ist das Wesen des Unternehmens als sachliche Organisationseinheit aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise bestehen geblieben. Damit darf auch geworben werden. (OLG Frankfurt, Beschluss v. 07.09.2015, Az.: 6 U 69/15) (ADS)
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24.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
EuG, PM 50/15 vom 05.05.2015, T-423/12 und T-284/13) Der EuG hat eine bestehende Verwechslungsgefahr zwischen den Wort- und Bildzeichen „Skype“ und der Wortmarke „Sky“ bestätigt. Dass eine friedliche Koexistenz beider in Großbritannien …
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25.06.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… daher deren Löschung. Am Ende entschied der BGH, dass zwar keine Verwechslungsgefahr bestehe. Der Designer nutze mit dem Pudel aber die Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Marke Puma im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG …
09.05.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… stattgegeben hatten, blieb nun auch die Revision des Beklagten erfolglos. Die Gründe: Die beiden Marken seien trotz ihrer unübersehbaren Unterschiede einander ähnlich im Sinne des Markenrechts. Eine Verwechslungsgefahr im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 2 …
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07.05.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Giganten und daher Verwechslungsgefahr besteht (EuG, Urteil vom 05.05.2015 – T-423/12; T-183/13; T-184/13) . Bereits im Jahr 2004 meldete das Unternehmen Skype beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante das Wort …
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22.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… bei der bundesweit tätigen Wirtschaftskanzlei ROSE & PARTNER LLP. Denn demnach gehe die Ähnlichkeit nicht so weit, dass eine Verwechslungsgefahr bestünde. Aber die hohe Wertschätzung der bekannten Marke werde für eigene Zwecke ausgenutzt, um …
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08.04.2015
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… 9 I Nr. 2 MarkenG, ist keine Verwechslungsgefahr notwendig. Die Entscheidungen der Vorinstanzen hat der Bundesgerichtshof nun im Ergebnis bestätigt. Es bestehe wohl keine Verwechslungsgefahr zwischen den zwei Zeichen, allerdings …
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19.03.2015
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… unter den Bezeichnungen „wetter DE“, wetter-DE“ und „wettter-de“ zu finden ist, auf Unterlassung der Verwendung derartiger App-Bezeichnungen. Durch die hohe Ähnlichkeit der App-Namen sah sich die Klägerin durch eine Verwechslungsgefahr …
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13.03.2015
von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
… Schließlich ist es uns doch noch gelungen, das richtige Kz. herauszufinden, da glücklicherweise Fahrer und Halter hier identisch waren. Um die ggf. auftretende Verwechslungsgefahr zu illustrieren habe ich ein kleines Bild beigefügt: R – AB …
09.02.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einer Modifizierung. Bei dem Verkauf von Fanartikeln von Fußballvereinen sollte mit Vorsicht gehandelt werden. Soweit tatsächlich eine Verwechslungsgefahr vorliegt und die angebotenen Artikel nicht durch den BVB lizenziert sind, besteht …