291 Ergebnisse für Verwechslungsgefahr
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25.06.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… daher deren Löschung. Am Ende entschied der BGH, dass zwar keine Verwechslungsgefahr bestehe. Der Designer nutze mit dem Pudel aber die Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Marke Puma im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG …
09.05.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… stattgegeben hatten, blieb nun auch die Revision des Beklagten erfolglos. Die Gründe: Die beiden Marken seien trotz ihrer unübersehbaren Unterschiede einander ähnlich im Sinne des Markenrechts. Eine Verwechslungsgefahr im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 2 …
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07.05.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Giganten und daher Verwechslungsgefahr besteht (EuG, Urteil vom 05.05.2015 – T-423/12; T-183/13; T-184/13) . Bereits im Jahr 2004 meldete das Unternehmen Skype beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante das Wort …
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22.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… bei der bundesweit tätigen Wirtschaftskanzlei ROSE & PARTNER LLP. Denn demnach gehe die Ähnlichkeit nicht so weit, dass eine Verwechslungsgefahr bestünde. Aber die hohe Wertschätzung der bekannten Marke werde für eigene Zwecke ausgenutzt, um …
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08.04.2015
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… 9 I Nr. 2 MarkenG, ist keine Verwechslungsgefahr notwendig. Die Entscheidungen der Vorinstanzen hat der Bundesgerichtshof nun im Ergebnis bestätigt. Es bestehe wohl keine Verwechslungsgefahr zwischen den zwei Zeichen, allerdings …
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19.03.2015
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… unter den Bezeichnungen „wetter DE“, wetter-DE“ und „wettter-de“ zu finden ist, auf Unterlassung der Verwendung derartiger App-Bezeichnungen. Durch die hohe Ähnlichkeit der App-Namen sah sich die Klägerin durch eine Verwechslungsgefahr …
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13.03.2015
von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
… Schließlich ist es uns doch noch gelungen, das richtige Kz. herauszufinden, da glücklicherweise Fahrer und Halter hier identisch waren. Um die ggf. auftretende Verwechslungsgefahr zu illustrieren habe ich ein kleines Bild beigefügt: R – AB …
09.02.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einer Modifizierung. Bei dem Verkauf von Fanartikeln von Fußballvereinen sollte mit Vorsicht gehandelt werden. Soweit tatsächlich eine Verwechslungsgefahr vorliegt und die angebotenen Artikel nicht durch den BVB lizenziert sind, besteht …
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13.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… das Publikum eine Verwechslungsgefahr besteht. Eine Verwechslungsgefahr hat das Bundespatentgericht nach Ansicht des BGH ohne Rechtsfehler verneint. Die Waren für die in Rede stehenden Marken seien entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin …
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14.11.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Marke des Rechteinhabers sowie der angegriffenen Marke eine sogenannte Verwechslungsgefahr gegeben ist. Diese setzt eine Gleichartigkeit/Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Kennzeichen sowie Warenklassen voraus. Die Rechtsprechung …
13.11.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… der Bewerbung, des Angebots, des Vertriebs oder des sonstigen Inverkehrbringens der Keksstangen in Anspruch. Sie macht geltend, es handle sich um eine nahezu identische Nachahmung ihres Produkts und daher bestehe eine Verwechslungsgefahr …
29.10.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Langenscheidts auf Unterlassung wegen Verletzung der Markenrechte statt und bejahte eine Verwechslungsgefahr zwischen der Farbmarke der Klägerin und der von der Beklagten verwendeten Farbe. Das Urteil zeigt einen der wichtigen Aspekte …
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13.06.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… aus Sicht der Verbraucher keine Verwechslungsgefahr bestanden. Der BGH hob nun das Berufungsurteil des OLG Köln auf. Auf eine mögliche Verwechslungsgefahr komme es vorliegend nicht an. § 5a Abs. 3 Nr. 2 UWG, welcher auf einer europäischen …
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02.05.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… Marken für das HABM nicht mehr gegeben, so dass nach deren Ansicht keine Verwechslungsgefahr mehr bestand. Gegen die Entscheidung des HABM erhob der Inhaber der älteren Marke „Matador“ nun jedoch Klage zum Gericht der Europäischen Union (EuG …
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11.04.2014
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… und der vom Landgericht festgestellten Gleichheit der vom Angeklagten öffentlich getragenen Kennzeichen mit denen des verbotenen Hamburger Vereins käme es daher auf eine mögliche Verwechslungsgefahr und auf eine etwaige Unterscheidungskraft des Ortsnamens „Harbor City“ nicht an. Aufgrund dieser Tatsachen hat das Oberlandesgericht die Revision des Angeklagten verworfen.
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17.03.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… der Verwechslungsgefahr auf den Gesamteindruck abzustellen ist, den die Marken hervorrufen. „Hierbei kommt es entscheidend darauf an, wie die Marke auf den Durchschnittsverbraucher der jeweils in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen wirkt …
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10.02.2014
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… und hierdurch eine Verwechslungsgefahr entstehen kann. Das Oberlandesgericht in Celle machte in seinem Beschluss vom 26.09.2013 deutlich, dass die Möglichkeit einer Verwechslung für die Erfüllung des Tatbestandes ausreichen kann. Einerseits ist hierfür …
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17.01.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… von der Trefferliste und der Hinweis mit dem Wort „Anzeigen" sollen danach nicht ausreichen, um eine Verwechslungsgefahr zu vermeiden. Dagegen soll eine deutliche Abgrenzung grafische oder farbliche Mittel auch in diesen Fällen möglich sein. Eine solche …
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08.01.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… eine bestimmte Ware oder Dienstleistungen mit anderen zu verwechseln. Keine Markenrechtsverletzung bei fehlender Verwechslungsgefahr Das war hier von vornherein ausgeschlossen. Denn die Treffer auf Google erschienen in einem eindeutig …
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12.10.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… weisenden Fachbereichsbezeichnungen bestehe keine Verwechslungsgefahr Das Gericht wies den Eilantrag zurück. Nach Ansicht der Richter sei die Vermittlung der Vergabe von Titeln, die Hochschulgraden, Hochschultiteln …
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02.10.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… das Publikum eine Verwechslungsgefahr mit dieser Marke besteht i.S.d. § 14 MarkenG. Fazit: Eine Überprüfung der Ansprüche und Forderungen in einem derartigen Abmahnschreiben ist dringend zu empfehlen, um keine Bindungswirkung voreilig …
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Martin Walzer LL.M.
… bei Verwechslungsgefahr). Es empfiehlt sich daher, bereits zu einem frühen Zeitpunkt zu prüfen, ob die verwendete Bezeichnung Rechte Dritter verletzt (z. B. durch eine Markenähnlichkeitsrecherche) und die Bezeichnung als Marke registrieren zu lassen …
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02.05.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Weil sie mit Milchshakes verwechselt werden können, sind einige Duschgels und Badeschäume aus Italien vom Verwaltungsgerichtshof München nicht für den Handel zugelassen worden. Wegen Verwechslungsgefahr mit Milchshakes dürfen einige Dusch …
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26.09.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… kann. Eine Verwechslungsgefahr ist meist dann zu bejahen, wenn die Werke der gleichen Produktgruppe angehören (z.B. Bücher) und die Titel identisch oder ähnlich sind. Die Anforderungen an die Verwechslungsgefahr sind zum Teil sehr streng und auch abhängig …