2.962 Ergebnisse für Abstand
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26.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… der Kläger, ein Fluglotse, arbeitsvertraglich verpflichtet, sich auf Verlangen seines Arbeitgebers in regelmäßigen Abständen einer sog. Regenerierungskur zu unterziehen. Im Streitjahr nahm der Kläger an einer solchen vierwöchigen Kur …
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18.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… diejenigen Finanzinstrumente anschaffen, die er versteht. Wurden diese Ausführungen nicht verstanden, sollte man unseres Erachtens dringend Abstand davon nehmen diese Geschäfte durchzuführen. Selbst wir haben aber Zweifel, die tatsächliche …
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06.05.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… oder von der Anmietung Abstand zu nehmen. Tipp Vermieter: Wenn Sie mit Bauarbeiten in der Umgebung rechnen, sollten Sie den Mieter darüber so genau wie möglich aufklären und dies ggf. im Mietvertrag dokumentieren. Soweit Sie im Vertrag …
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22.04.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wenn die Blechlawine über die Straßen rollt, fällt es sogar Erwachsenen schwer, die Verkehrssituation immer richtig einzuschätzen. Das gilt erst recht für Kinder, die Geschwindigkeiten und Abstände nur bedingt beurteilen können. Hinzu …
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21.04.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… sollte Abstand davon genommen werden andere Firmennamen zu verwenden. Vor allem wenn es nur darum geht, Traffic zu generieren. Denn auch wenn der Firmenname für Besucher nicht sichtbar ist (aber für Suchmaschinen), können die Voraussetzung für eine unerlaubte Namensverwendung gegeben sein. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin mit einem Schwerpunkt im IT- und Onlinerecht.
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09.04.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… von Preisvergleichen mit anderen Händlern Abstand nehmen. Der Autor ist Rechtsanwalt in Berlin mit dem Schwerpunkt im IT- und Onlinerecht sowie Wettbewerbsrecht.
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06.04.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… relativ zur Kante des Zieles deutlich verändern. Entsprechend ist in vertikaler Richtung zu verfahren, gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Parallaxe, dem Abstand der Achsen von Zielrichtung und Laserstrahl von ca. 6 cm in vertikaler …
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30.03.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… aus einem Urteil des BVerfG (Urteil v. 11.08.2009, Az.: 2 BvR 941/08 ) hervor . Auf Grundlage dieses Urteils hat das OLG Düsseldorf nun entschieden, dass die durch sog. Brückenmessverfahren gewonnenen Beweise zur Ahndung von Abstands- bzw. Geschwindigkeitsverstößen nicht verwertet werden dürfen. (Urteil v. 09.02.2010, Az.: IV-3 RBs 8/10 2 Ss-OWi 4/10 ) (WEI)
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25.03.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ist, richtet sich folglich nicht nach dem Abstand zwischen Arbeitsentgelt und dem Sozialhilfesatz oder der gesetzlichen Pfändungsgrenze. Das Arbeitsgericht Dortmund hat es zum Beispiel im Einzelhandel ebenfalls abgelehnt …
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25.03.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… fachmännischen Kenntnisse hat), er muss sie aber in der Qualität eines Fachmanns ausführen. Nicht fachmännisch sind folgende Arbeiten: Abstände zwischen den einzelnen Tapetenbahnen bzw. überlappend geklebte Tapetenbahnen Fleckige, nicht deckende …
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15.03.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… worden. Entsprechend wurde der Stopp aller laufenden Bußgeldverfahren angeordnet. Die ebenfalls von der Polizei für Abstands- und Geschwindigkeitsmessungen verwendeten videogestützten Verfahren VKS, VIDIT und VAMA wurden nicht gestoppt …
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03.03.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Auch bei diesem Messverfahren werden in der Regel mindestens zwei Videoaufzeichnungen vorgenommen, nämlich eine sog. Tatvideoaufzeichnung, mit welcher die Abstands- und Geschwindigkeitsmessung durchgeführt wird, sowie eine Fahrervideoaufzeichnung, welche …
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26.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Frist" problematisch, weil die Beklagte nicht vorgetragen hat, wann genau sie die Titelschutzanzeige auf ihre Internetseite gestellt hat. Welcher zeitliche Abstand zwischen Titelschutzanzeige und Erscheinen generell noch als angemessen …
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22.02.2010
von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
… Auch das Parken mit einem gewissen Abstand vom Grundstück des Klägers stellt eine Besitzstörung dar, weil es den Kläger daran hinderte, sich von seinem Grundstück weg bzw. zu diesem hin zu bewegen. Dieses Verhalten der Nachbarn …
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09.02.2010
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
… vertraut. Ihm sind Fehlerquellen bekannt, die immer wieder bei Geschwindigkeits-, Abstands- und Rotlichtmessungen passieren können. Er weiß um die Tricks, wie sich beispielsweise ein Führerscheinentzug umgehen lässt.
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07.01.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Messung (PPS) aus einem nachfahrenden Polizeifahrzeug, ist diese zwar als zuverlässig anerkannt, es handelt sich aber um kein standardisiertes Verfahren. Hierbei werden die Abstände nicht elektronisch gemessen, sondern unter Auswertung …
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09.12.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das OLG Oldenburg hatte über einen Bußgeldbescheid wegen Abstandsunterschreitung zu entscheiden. Dieser entstand weil der Betroffen mittels Video aufgezeichnet wurde als er den Abstand zum vor ihm fahrenden Fahrzeug nicht eingehalten hatte …
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04.12.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
An dieser Stelle hatte ich bereits im September berichtet, dass das Bundesverfassungsgericht auf die Verfassungsbeschwerde eines Temposünders hin die verdachtsunabhängige Verwendung von ortsfesten Video-Systemen zur Ermittlung von Abstands …
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30.11.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… leicht möglich, den geforderten 50-Meter-Abstand einzuhalten. Dies weiß zum Glück auch die Justiz und deshalb besteht oft eine realistische Chance nach einem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid zu einer Ermäßigung der Geldbuße …
Abmahnung: ArmA II – Die ultimative Militärsimulation, Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller
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26.11.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Unterlassungserklärung sowie zur Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von 710,00 EUR aufgefordert. Von einer ungeprüften voreiligen Unterzeichnung der vorformulierten Unterlassungserklärung raten wir, Abstand zu nehmen. Sie erkennen …
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03.06.2022
von Rechtsanwalt Peter Schmidt
… oder dem Verkäufer verweigert, sollte von einem Kauf Abstand genommen werden. Aufgrund der neueren Rechtsprechung des BGH (Beschluss vom 20.09.00) ist es notwendig, auch Einsicht in die Teilungserklärung, insbesondere in die Gemeinschaftsordnung …
Zu schnell gefahren oder mit zu wenig Abstand - Verfahrenseinstellung à la Bundesverfassungsgericht?
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25.11.2009
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Am 11.08.2009 kam es zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Zusammenhang mit Geschwindigkeitsüberwachungen durch Videoaufzeichnungen (Az.: 2 BvR 941/08; abgedruckt u.a. in NJW 2008, 1505), die seither die Öffentlichkeit …
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19.11.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Anwaltskosten und Schadenersatz für die angebliche Urheberrechtsverletzung in Höhe von 856,00 € zu zahlen. Von einer ungeprüften voreiligen Unterzeichnung der vorformulierten Unterlassungserklärung raten wir Abstand zu nehmen. Sie erkennen …
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16.11.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Unterlassungserklärung sowie zur Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von 500,00 EUR aufgefordert. Von einer ungeprüften voreiligen Unterzeichnung der vorformulierten Unterlassungserklärung raten wir, Abstand zu nehmen. Sie erkennen …