2.962 Ergebnisse für Abstand
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18.03.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sind, sollte man bei der Parkplatzsuche darauf achten, dass man mit ausreichend Abstand zum Fahrbahnrand parkt, damit man die Tür gefahrlos vollständig öffnen kann. (BGH, Urteil v. 06.10.2009, Az.: VI ZR 316/08) (WEL)
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… aus der Welt geschafft werden. Ein bloßes Abstellen des geltend gemachten Verstoßes ist nicht ausreichend. Allerdings sollte von der Abgabe der originalen Unterlassungserklärung Abstand genommen werden. Stattdessen sollte eine modifizierte …
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12.03.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… an der Mittelleitplanke halten. Anschließend das Fahrzeug verlassen und sich in sicherem Abstand zum Fahrzeug begeben - beim Stehen an der mittleren Leitplanke hinter diese begeben. Ein Überqueren der Fahrbahn ist zu riskant. Denn leicht übersieht man …
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12.03.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… des Treppenhauses, der Waschküche und der anderen Gemeinschaftsflächen eine Fachfirma. Andere wiederum wälzen die Putzpflicht mittels einer Hausordnung auf die Mieter ab, die in regelmäßigen Abständen selbst zum Besen greifen müssen …
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05.03.2013
von K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz
… auch von den entsprechenden Schadstellen an den Fahrzeugen. Sofern irgendwelche Gegenstände für den Unfallhergang eine Rolle spielen, sollten diese ebenfalls als Beweismittel fotografiert werden. Für eine Einschätzung der Abstände …
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22.02.2013
von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
Die FIS-Regel Nr 4 lautet: 4. Überholen „Überholt werden darf von oben oder unten, von rechts oder links, aber immer nur mit einem Abstand, der dem überholten Skifahrer oder Snowboarder für alle seine Bewegungen genügend Raum lässt …
15.02.2013
von anwalt.de-Redaktion
… feststellbar Der Kläger hatte sein Fahrzeug am rechten Straßenrand stehen und wollte losfahren. Mit etwas Abstand hielt schräg hinter ihm ein weiterer Pkw auf der Fahrbahn, um auf den frei werdenden Parkplatz zu warten. Wie genau es zu dem Unfall …
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08.02.2013
von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
… wenn er A weiter beobachtet und von ihr Abstand genommen hätte, oder hangabwärts weitergefahren wäre. Der OGH verbindet das Aufwärtsfahren auf einer Skipiste mit der Verpflichtung erhöhte Aufmerksamkeit an den Tag zu legen. Nach einem langen …
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07.02.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aus der Welt geschafft werden. Ein einfaches Abstellen des geltend gemachten Verstoßes ist auf keinen Fall ausreichend. Es sollte aber immer von der Abgabe der originalen Unterlassungserklärung Abstand …
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30.01.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… Ein Testament sollte in regelmäßigen Abständen darauf überprüft werden, ob die eingesetzten Erben bzw. die getroffenen Regelungen noch den derzeitigen Vorstellungen des Erblassers entsprechen. 2. Zu einer guten Testamentsgestaltung gehört …
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24.01.2013
von anwalt.de-Redaktion
… und steigt dafür in vertraglich vereinbarten Abständen (z. B. jährlich) auf ebenfalls vorher festgelegte Beträge an. Nur Kostenmiete für Sozialwohnungen Mit staatlich geförderten Sozialwohnungen darf der Vermieter grundsätzlich keine Gewinne …
11.01.2013
von anwalt.de-Redaktion
… hat er ggf. einen ausreichender Abstand zu halten, da hier immer mit aus Türen, Toren oder Einfahrten tretenden Personen zu rechnen ist. Auch Fahrzeuge könnten bei Ein- und Ausfahrten jederzeit auf den Bürgersteig gelangen. Im konkreten …
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21.11.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… des geltend gemachten Verstoßes ist nicht ausreichend. Allerdings sollte von der Abgabe der originalen Unterlassungserklärung Abstand genommen werden. Stattdessen sollte eine modifizierte Unterlassungserklärung formuliert werden. In bestimmten Fällen …
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15.11.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
… dass sie ihren Überwachungspflichten gegenüber ihrem Sohn nachgekommen waren: Einerseits war auf dem Rechner eine „Kinderschutzsoftware" installiert, andererseits hatte der Vater den Rechner in kurzen Abständen kontrolliert, aber keine Filesharing-Software finden können …
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13.11.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Allerdings sollte von der Abgabe der originalen Unterlassungserklärung Abstand genommen werden. Stattdessen sollte eine modifizierte Unterlassungserklärung formuliert werden. In bestimmten Fällen kann es angezeigt sein, diese auf andere Werke …
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09.11.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… ist nicht ausreichend. Allerdings sollte von der Abgabe der originalen Unterlassungserklärung Abstand genommen werden. Stattdessen sollte eine modifizierte Unterlassungserklärung formuliert werden. In bestimmten Fällen kann es angezeigt …
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24.10.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… bei seiner Lebensgefährtin in D lebte, war sein Appartement mit seinen Möbeln eingerichtet und damit jederzeit nutzbar. Außerdem übernachtete er dort in regelmäßigen Abständen. Als ein Unternehmen Bergbau betrieb, bildeten sich an den Innen …
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15.10.2012
von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
… auf das Jahr zu verteilen. Bei in größerem zeitlichen Abstand regelmäßig wiederkehrenden Aufwendungen (z.B. bei Ersatzbeschaffungen für Einrichtungsgegenstände, Hausrat (bspw. Matratzen bei einem an Inkontinenz leidenden behinderten Kind), eine behindertengerechte Umrüstung eines Pkw etc.) wäre es ebenfalls nicht sachgerecht, diese nur dem Monat der Entstehung zuzurechnen.
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09.10.2012
von GKS Rechtsanwälte
… einen längeren Zeitraum hinaus empfohlen, die eigene Person in regelmäßigen Abständen zu „googlen“. Nicht selten tauchen bei dieser Gelegenheit immer wieder Bilder und Daten auf, die ehemalige Mitarbeiter mit ihrer „alten“ Firma in Verbindung bringen …
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04.10.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… es zur Zahlung von 26.584 € Nebenkosten verurteilt. Der Kläger hat im Berufungsverfahren die Zahlung weiterer 18.035 € begehrt. Die Beklagte hat von der Anerkennung einer Mietminderung Abstand genommen und eine weitere Zahlung von 5.833 …
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28.09.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Erfolgte der Drogenkonsum in zeitlichem Abstand zur Tat, so muss das zuständige Gericht zur Feststellung einer fahrlässigen Drogenfahrt ausführlich auf die subjektive Erkennbarkeit der Wirkung der Droge im Einzelfall eingehen …
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25.09.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Allerdings sollte von der Abgabe der originalen Unterlassungserklärung Abstand genommen werden. Stattdessen sollte eine modifizierte Unterlassungserklärung formuliert werden. In bestimmten Fällen kann es angezeigt sein, diese auf andere Werke …
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18.09.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… lässt es sich nicht verhindern, dass ein Kfz auftaucht, wenn man bereits auf der Straße steht. Der vorbeifahrende Fahrzeugführer muss dann mindestens einen Meter Abstand zum Fußgänger einhalten. Ist die Straße nicht breit genug …
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18.09.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… in den Urteilsgründen auf die Länge der Messstrecke, den Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug, die Justierung des Tachometers und auf die Höhe des Sicherheitsabschlages Bezug genommen, auf weitere Ausführungen wurde jedoch verzichtet …