2.940 Ergebnisse für Abstand
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09.04.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… sich der Betroffene mit der Rechtsbeschwerde, da die Feststellungen des Amtsgerichts zum Fahrlässigkeitsvorwurf, d.h. zum zeitlichen Abstand zwischen Rauschmittelkonsum und Fahrt, unzureichend seien. An der Erkennbarkeit der fortdauernden …
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09.04.2009
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… Auffassung Abstand genommen. Aus dem Begriff der medizinischen Notwendigkeit ergebe sich kein Bezug auf Kostengesichtspunkte. Der Versicherer kann den Versicherten deshalb nicht auf andere Behandlungsformen (etwa Hilfsmittel wie Brille …
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30.03.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… voraus. Die Problematik bei Messungen unter schlechten Lichtverhältnissen liegt daher grundsätzlich in der Gewährleistung des gleichbleibenden Abstandes des Polizeiwagens zum vorausfahrenden Fahrzeug des Betroffenen. Daher sind plausible …
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18.03.2009
von GKS Rechtsanwälte
… es sich zur Eindämmung des Risikos beispielsweise, die eingestellten Artikel in regelmäßigen Abständen zu kontrollieren und augenscheinlich gefährdete Auktionen wieder zu entfernen.
Sollte der Fall der Fälle doch einmal eingetreten sein und eine Abmahnung „ins …
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16.03.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… überprüft . Es ging zumeist um Autofahrer, denen vorgeworfen wurde zu schnell gefahren sein oder den Abstand nicht eingehalten zu haben.
Bei 60 dieser Bußgeldvorgänge (3,31 %) durfte aus technischer Sicht eine Messung nicht verwertet werden …
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13.03.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… einer außerörtlichen Straße erweckt wurde. Auch bei „Wohn- und Industriebebauung sowie in kurzen Abständen links und rechts von der Straße vorhandenen Bushaltestellen" drängt sich nach der Rechtsprechung die Erkennbarkeit einer innerörtlichen …
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12.03.2009
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… mit seiner Entscheidung vom 12.03.2003 (BGHZ 154,154) und (bestätigend) mit Urteil vom 21.09.2005 (BGHZ 164,122) von der bisherigen Auffassung Abstand. Aus dem Begriff der medizinischen Notwendigkeit ergebe sich kein Bezug auf Kostengesichtspunkte …
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20.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… auf die Flammen spritzt, ihn intervallartig benutzt und dabei ausreichenden Abstand zum Brandherd hält. Tipp: Damit man für den Ernstfall gerüstet ist, sollte man sich vorsichtshalber vorher schon einmal mit der Bedienung des Feuerlöschers …
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18.02.2009
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
… 928) will diese Abgrenzung mit einer Testfrage im Einzelfall klären:
Hätte ein durchschnittlicher Käufer die Sache in Kenntnis des Mangels noch zu einem niedrigeren Kaufpreis gekauft oder aber hätte er vom Kauf Abstand genommen?
Um mehr …
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11.02.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… aber nur dann erfüllen, wenn es sich in einem angemessen zeitlichen Abstand zur Tat auf den Täter auswirkt.
Allein der Zeitablauf genügt jedoch nicht. Zudem darf der Betroffene die lange Verfahrensdauer nicht selbst verursacht haben …
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09.01.2009
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Nötigungsvorwurf u.a.).
Lediglich ein Abstand von 10 Metern wurde gemessen. Bei dem vorausfahrenden Fahrzeug handelte es sich um ein Polizeifahrzeug der Autobahnpolizei mit zwei Polizeibeamten, wobei lediglich ein Beamter die Abstandsmessung vornahm …
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07.01.2009
von GKS Rechtsanwälte
… immer der aktuellen Situation anzupassen, wird diese in regelmäßigen Abständen überarbeitet. Doch was ändert sich 2009 konkret?
Weniger Unterhalt für Kinder bis elf Jahre
Unterhaltspflichtige müssen für Kinder bis elf Jahren künftig etwas …
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31.12.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… mit 600 EUR. Drängeln schlägt z.B. bei weniger als 5m Abstand bei 100 km/h mit 320 EUR zu Buche und wer bei Rot über die Ampel rauscht (über 1 Sek. Rotphase) darf 200 EUR Bußgeld berappen. Für Drogen und Alkohol am Steuer sind beim ersten Mal …
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24.12.2008
von Rechtsanwalt Michael Amberg
… üben diese aus?
Welche Motive vermuten Sie beim Mobber?
Wer war anwesend und kann so später eventuell als Zeuge benannt werden?
Welche körperlichen/gesundheitlichen Auswirkungen stellten sich ein? In welchem zeitlichen Abstand …
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01.12.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Dabei können die Geschwindigkeit und die PKW-Abstände genau nachberechnet werden. Die gleichzeitige Weiterleitung der Wegsignale erfolgt dabei nicht direkt zum Messgerät, sondern unter Verwendung einer zwischengeschalteten Einrichtung …
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14.11.2008
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
In regelmäßigen Abständen werden gewerbliche Händler, aber auch Privatleute, die über eBay oder eigene Internetpräsenzen Artikel angesagter Modelabels wie "Don Ed Hardy" zum Verkauf anbieten, von der Kanzlei Dr. Winterstein aus Frankfurt …
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03.11.2008
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… von seinen Forderungen Abstand nehmen lassen. Der dortige Kläger - Fotograf - behauptete, dass er Urheber von ursprünglich auf der Homepage des Beklagten veröffentlichten Fotografien sei. Als Nachweis seiner Urheberschaft führte er u.a …
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07.10.2008
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… ihres angelegten Geldes Wert legen, sollten daher trotz der verlockenden Verzinsung von einer solchen Anlage Abstand nehmen. Im vorliegenden Falle fragte der Bankkunde ausdrücklich nach, ob er jederzeit über das angelegte Geld verfügen könne …
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30.07.2008
von Sperrer, Bette & Collegen
… der Gelegentlichkeit wurde in einer späteren Entscheidung auch bei einem fünfjährigen Abstand zwischen den Konsumeinheiten bejaht. Zeitlich größere Diskrepanzen führen somit nicht zu einem Wegfall des Tatbestandsmerkmals „gelegentlich“, sondern …
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24.07.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… fließende Gewässer und Strömungen können einen abtreiben und sehr kräftezehrend sein. Halten Sie immer Abstand von Schleusen, Häfen, Wehren, Industrieanlagen oder Fahrrinnen von Schiffen. Vorsicht auch vor Brückenpfeilern: Die Sockel können …
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06.06.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… 1 m von der Seitenlinie entfernt) den Ball mit den Händen über seinen Kopf hinweg in das Spielfeld. Die Gegner müssen mindestens 2 m zum Einwerfenden Abstand halten. Hinweis: Über einen Einwurf kann kein direktes Tor erzielt werden …
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11.02.2008
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… erfüllt werden, wenn es sich in einem relativ kurzen zeitlichen Abstand zum dem Verkehrsverstoß auf den Betroffenen auswirkt. Nach einem erheblichen Zeitablauf zwischen dem Vorfall und dem Urteil verliert sich der erzieherische Zweck …
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07.02.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… annehmen. Diese Adoptionsform nennt man "Stiefkind-Adoption" und ist die mit Abstand häufigste. Bei der Adoption von Eheleuten muss ein Ehegatte mindestens 25 Jahre alt sein, der andere mindestens 21 Jahre. Wer kann adoptiert werden Es können …
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28.01.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zu führen. Der Namenswechsel war in Hinblick auf das Wohl der Kinder erforderlich, damit sie Abstand gewinnen. Kündigung: Namenskürzel genügt nicht Gemäß § 623 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) muss eine Kündigung schriftlich erfolgen …