2.962 Ergebnisse für Abstand
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06.06.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… ist ein gewisses Mindestmaß an Eigenständigkeit von Nöten damit ein Text dem Schutz des Urheberrechts genießt. Generell sollte von dem Kopieren und der Verwendung fremder Texte auf der eigenen Internetseite tunlichst Abstand genommen werden …
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13.05.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… an, dass der Wortlaut „Abbildung" dagegen spricht, einen Verweis auf einen ganzen Videofilm für zulässig zu erachten. Weiterhin wird vorgebracht, dass ein Film aus einer Vielzahl hintereinander in kurzen Abständen gezeigter einzelner Abbildungen …
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11.05.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… der Prozesslage von ihr Abstand nehmen oder ihre Rechte nicht in gleicher Weise verfolgen würde, weil ihr ein kostengünstigerer Weg offensteht und dieser Weg genauso Erfolg versprechend ist (vgl. BGH 10. März 2005 - XII ZB 20/04 - zu II 2 …
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05.05.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Eine Minderung ist auch denkbar, wenn der Abstand zu dem neu errichteten Gebäude ungewöhnlich gering ist. Fachanwaltstipp Mieter: Sollte der Baulärm wegen der Schließung einer Baulücke in der Innenstadt unerträglich sein, messen …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… einen Monat hinausgehenden Fahrverbots zum Zuge kommen zu lassen. Dabei ist der zeitliche Abstand zwischen mehreren Verstößen zu berücksichtigen. Es steht außerdem im Ermessen der Fahrerlaubnisbehörde, ob sie bei einem erheblichen Verstoß …
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13.04.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… die Mitgliedstaaten zur Bereitstellung von umfassenden Daten zur Bevölkerung und Wohnungssituation im Abstand von zehn Jahren, beginnend im Jahr 2011. Durch die Erhebung der wichtigsten familiären, sozialen und wirtschaftlichen Merkmale …
Erleichterungen im Befristungsrecht: Aufweichung des Anschlussverbotes bei sachgrundloser Befristung
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12.04.2011
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… keine zeitliche Begrenzung, d.h. der zeitliche Abstand zwischen dem früheren Arbeitsverhältnis und dem nunmehr ohne Sachgrund befristeten Arbeitsverhältnis war irrelevant (BAG vom 6. November 2003, NZA 2005, 218). Eine sachgrundlose …
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23.03.2011
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… oder Währungskursentwicklungen. Während einer festen Laufzeit eines solchen Geschäfts werden in regelmäßigen Abständen Zinszahlungen zwischen Bank und Kunde ausgetauscht, welche sich an festen oder variablen Zinssätzen ausrichten …
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22.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… beauftragt werden. Dieser hat neben der fachlichen Qualifikation den nötigen Abstand zu der bewerteten Prüfungsleistung und kann neutral darüber urteilen. 8. Mit welchen Kosten muss bei einer Beauftragung eines Rechtsanwalts im Rahmen …
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11.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Wenn auf den „GERMAN TOP 100 SINGLE CHARTS” z.B. 4 Lieder eines bestimmten Künstlers sind, kann es dem Abgemahnten passieren, dass alle 4 Lieder im Abstand von ein paar Wochen einzeln abgemahnt werden - und für jeden (ggf. angeblichen) Verstoß …
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03.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… auf ein zweites Anfordern, getrennt, mit zeitlichem Abstand und von unterschiedlichen Verfassern bei P. eintrafen, hätten in einer Gesamtschau mit dem ausgewiesenen hohen Kontosaldo des Kontos M 2540 und den niedrigen Salden der übrigen …
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02.04.2017
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… wurde. Typische Konstellationen sind z. B. Übersehen einer roten Ampel und Verletzung einer Person, Nichteinhalten des Abstandes und Verletzung eines Radfahrers etc. 2. Wird die Tat nur auf Antrag verfolgt? Grundsätzlich ist für …
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24.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Ihren Internetanschluss erhalten haben, ist nicht unwahrscheinlich, dass noch weitere Abmahnungen folgen. Wenn auf „ABC Hits 100" z.B. 4 Lieder eines bestimmten Künstlers sind, kann es dem Abgemahnten passieren, dass alle 4 Lieder im Abstand von ein paar …
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22.02.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Die Entscheidung des BPatG Die wichtigsten und mit Abstand am häufigsten auftretenden absoluten Schutzhindernisse für eine Marke sind die fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und ein bestehendes Freihaltebedürfnis für …
18.02.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… hinzuzurechnen. Mit jedem weiteren Jahr Abstand zum Erbfall verringert sich der hinzuzurechnende Anteil der Schenkung um ein Zehntel. Schenkungen, die bei dem Tod des Erblassers bereits mehr als zehn Jahre zurückliegen, werden …
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15.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… sich der unfreiwillige Unternehmer an die ganzen gesetzlichen Vorgaben halten, die für „richtige" Unternehmer gelten. Der Hintergrund dazu ist Folgender: Werden in regelmäßigen Abständen originalverpackte Markenware verkauft oder eine Vielzahl …
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08.02.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… tragendes Kündigungsmotiv, spricht jedoch der zeitliche Abstand zwischen dem Abschluss des Geschäftsjahrs 2009 und dem erst am 27. April 2010 dokumentierten Kündigungsentschluss. (...) Gegen die Annahme, dass die wirtschaftliche Lage …
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28.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… sich in der Entscheidung weiter mit den verschiedenen Aussprachemöglichkeiten der Wörter, die jedoch jeweils den erforderlichen Abstand wahren, so dass keine Verwechslungsgefahr bestehe. III. Fazit Das Widerspruchsverfahren nach § 42 MarkenG …
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21.01.2011
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… herangezogen wird, darf künftig 1.500,00 € als Selbstbehalt entgegenhalten. Worauf sollte man also achten? Es ist für beide Seiten ratsam, die Unterhaltsbeträge in regelmäßigen Abständen zu überprüfen und auch die jeweils aktuelle Düsseldorfer …
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21.01.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… ist auf einen ausreichenden Abstand zu achten. Besonders aufpassen müssen diejenigen Skifahrer, die nach einem Halt wieder anfahren, hangaufwärts schwingen oder in eine Piste einfahren. Die Hauptursache für Unfälle auf der Skipiste …
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12.01.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer zu schnell gefahren ist oder den erforderlichen Abstand nicht eingehalten hat, dem droht schnell ein Fahrverbot. Nach § 25 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) kann bei einer Ordnungswidrigkeit ein Fahrverbot von einem bis zu drei …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… der Staatskasse in Betracht. Daneben sind Weisungen möglich. Beispielsweise kann dem Täter auferlegt werden, sich in regelmäßigen Abständen bei Gericht zu melden, seinen Unterhaltspflichten nachzukommen oder sich einer Entziehungskur zu unterziehen …
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08.12.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wann ist ein Bußgeldbescheid rechtmäßig ergangen? Wie verhält es sich, wenn der Verstoß begangen wurde, aber sonstige Mängel bestehen? Die falsche Bezeichnung des Adressaten im Bußgeldbescheid führt grundsätzlich nicht zur Unwirksamkeit. …
UBS (D) 3 Sector Real Estate Europe geschlossen - Schadensersatz für Anleger wegen falscher Beratung
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26.11.2010
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… schadensersatzpflichtig sein. Risiko der Aussetzung der Rücknahme Viele Anleger haben Kapital, das sie zur Altersvorsorge angespart haben, in den UBS (D) 3 Sector Real Estate Europe investiert und geben in regelmäßigen Abständen Anteile zurück, um …