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Dethleffs Wohnmobile durch Fiat Ducato- und Iveco Daily-Motoren vom Abgasskandal betroffen
Dethleffs Wohnmobile durch Fiat Ducato- und Iveco Daily-Motoren vom Abgasskandal betroffen
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die Freude über die große Freiheit im eigenen Reisemobil wird für viele Reiselustige vom Abgasskandal überschattet, der auch die boomende Wohnmobilbranche erfasst hat. Der Herstellers Dethleffs hat in seinen Wohn- und Reisemobilen …
Arglistige Täuschung beim Immobilienkauf–Wann eine Rückabwicklung des Haus- oder Wohnungskaufvertrag möglich ist
Arglistige Täuschung beim Immobilienkauf–Wann eine Rückabwicklung des Haus- oder Wohnungskaufvertrag möglich ist
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Der Erwerb einer Immobilie ist das Ziel vieler junger Familien – jedoch dient der Erwerb oftmals auch der Altersvorsorge und mithin der Absicherung der Zukunft. Oftmals gestaltet sich die Suche nach einem geeigneten und bezahlbaren Objekt …
Neues Urteil: VW-Dieselgate 1.0-Abgasskandal zu EA189 hat sich längst noch nicht erledigt!
Neues Urteil: VW-Dieselgate 1.0-Abgasskandal zu EA189 hat sich längst noch nicht erledigt!
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Stade hat die Volkswagen AG für Manipulationen an einem VW Sharan mit dem Vierzylinder-Dieselmotor EA189, dem Schummeldiesel der ersten Generation, zu Schadenersatz verurteilt. Wer meint, Dieselgate 1.0, also die …
In 7 Schritten zur Auskunftserteilung nach Art. 15 DSGVO
In 7 Schritten zur Auskunftserteilung nach Art. 15 DSGVO
| 07.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Das Recht eines Einzelnen, Auskunft über die von einem Unternehmen gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten, ist umfassend und wurde jüngst vom Bundesgerichtshof bestätigt. Dieses Recht erstreckt sich sogar auf interne Notizen. …
Geblitzt in Flensburg- Harrislee, Süderstraße- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt in Flensburg- Harrislee, Süderstraße- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 31.10.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Der hier aufgestellte Blitzer ist ein Lasermessgerät vom Typ PoliscanSpeed. Dessen Fehleranfälligkeit ist ein sicherer Garant für den Erfolg Ihres Einspruchs gegen den drohenden Bußgeldbescheid. Die Messmethode ist einfach erklärt. Es …
Corona Prävention und Datenschutz – Zutritt zu Behörden und 3G Status.
Corona Prävention und Datenschutz – Zutritt zu Behörden und 3G Status.
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Hinweis: Dieser Artikel spiegelt die Rechtslage in Hessen zum September 2021 wieder. Änderungen der Rechtslage sind in dieser volatilen Lagen möglic. Corona Prävention und Datenschutz – Zutritt zu Behörden und 3G Status. Coronaprävention …
3 G Regel / Testpflicht für Ungeimpfte am Arbeitsplatz ?
3 G Regel / Testpflicht für Ungeimpfte am Arbeitsplatz ?
| 21.09.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Rechtsstand 21. September 2021 Können Arbeitgeber – ähnlich der bald geltenden Regelung in Italien – eine 3G- Regel im Betrieb einführen ? Viele Arbeitgeber sollen sich (laut) die Frage stellen , ob die 3G-Regeln auch für ihre Mitarbeiter …
OLG Karlsruhe: Ansprüche im Diesel-Abgasskandal noch nicht verjährt!
OLG Karlsruhe: Ansprüche im Diesel-Abgasskandal noch nicht verjährt!
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Als weiteres Oberlandesgericht hat nun auch das OLG Karlsruhe mit seinem Urteil vom 09.07.2021 (Az.: 13 U 168/21) bestätigt, dass Ansprüche, welche im Rahmen des Diesel-Abgasskandals entstanden sind, gem. § 852 BGB noch nicht verjährt sind. …
Beschädigung fremden Materials auf Baustelle. Wer muss zahlen?
Beschädigung fremden Materials auf Baustelle. Wer muss zahlen?
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Beschädigung fremden Materials auf Baustelle. Wer muss zahlen? Hier kommt es auf den Einzelfall an. Der Fall: Wird gebaut sind oft mehrere Gewerke gleichzeitig vor Ort. Da man mit seinen Aufgaben meist nicht an einem Tag fertig wird, lässt …
Influencer | Werbung | BGH-Urteile | Rechtsanwalt erklärt
Influencer | Werbung | BGH-Urteile | Rechtsanwalt erklärt
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Der Bundesgerichtshof hat am 09.09.2021 gleich drei Fälle zum Thema Werbung auf Instagram entschieden. Geklagt hatte ein Verein, dessen Ziel unter anderem die Bekämpfung von unlauterem Wettbewerb ist, gegen drei Influencerinnen. Diese …
Zugesicherte Eigenschaft ist auch ohne Eigenleistung des Auftraggebers einzuhalten
Zugesicherte Eigenschaft ist auch ohne Eigenleistung des Auftraggebers einzuhalten
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
In der Praxis kommt es nicht selten vor, dass der Auftraggeber eines Bauwerks – in der Regel um Kosten einzusparen – Eigenleistungen daran vornimmt. Die Abgrenzung der einzelnen Bauleistungen im Leistungsverzeichnis , die jeweils der …
Internetrecht-Rostock.de erneut erfolgreich gegen den IDO e.V. – diesmal vor dem OLG Köln
Internetrecht-Rostock.de erneut erfolgreich gegen den IDO e.V. – diesmal vor dem OLG Köln
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Ich unterstütze seit geraumer Zeit eine Vielzahl von Betroffenen, die sich gegen Ansprüche des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) zur Wehr setzen. Insoweit führe ich vor …
Pflichtteil vor Vermächtnis und Auflagen
Pflichtteil vor Vermächtnis und Auflagen
| 21.09.2021 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
In § 2333 BGB sind die eng begrenzten Alternativen genannt, unter denen ein Erblasser einem Pflichtteilsberechtigten dessen Pflichtteil entziehen kann. Da die Möglichkeiten eines Pflichtteilsentzugs sehr begrenzt und auf wenige …
Kindesunterhalt - werden fiktive Einkünfte zugerechnet, kann dies die wirtschaftliche Handlungsfreiheit verletzen
Kindesunterhalt - werden fiktive Einkünfte zugerechnet, kann dies die wirtschaftliche Handlungsfreiheit verletzen
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Trennen sich Eltern haben Kinder immer einen Anspruch auf Kindesunterhalt . Derjenige Elternteil, der die Kinder nicht dauerhaft betreut ist barunterhalspflichtig . Für die Bestimmung des zu zahlenden Betrages dient die Düsseldorfer Tabelle …
Bußgeld vermeiden beim Messgerät Leivtec XV 3
Bußgeld vermeiden beim Messgerät Leivtec XV 3
30.11.2021 von Rechtsanwalt Christian Dannhauer
Nachdem bereits im Frühjahr diesen Jahres der Hersteller massive Probleme beim durchaus beliebten Messgerät Leivtec XV 3 eingestehen musste, kam es nunmehr folgerichtig zu obergerichtlichen Entscheidungen zu dem Gerät. So haben sowohl das …
Der Versicherungsfall "Überschwemmung" in der Elementarschadenversicherung
Der Versicherungsfall "Überschwemmung" in der Elementarschadenversicherung
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Im Nachgang zu der Flutkatastrophe vom 14./15.7.2021 hatten die Versicherer öffentlich erklärt, dass sie alles tun, um pragmatisch und effizient zu helfen, damit die Schadenfälle schnell und unkompliziert bearbeiten werden können. …
Vom Anspruch und Verfall des Zusatzurlaubs schwerbehinderter Menschen…
Vom Anspruch und Verfall des Zusatzurlaubs schwerbehinderter Menschen…
| 21.09.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Mit Beschluss vom 22.04.2021 (2 Sa 59/20) hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz eine Entscheidung zugunsten von Arbeitgebern schwerbehinderter und diesen gleichgestellten Menschen getroffen. Es hat entschieden, dass der …
Zwangsvollstreckung in Polen / Gebühren
Zwangsvollstreckung in Polen / Gebühren
| 08.10.2021 von Rechtsanwältin Dr. Katarzyna Styrna-Bartman LL.M.
ZWANGSVOLLSTRECKUNG IN POLEN Zwangsvollstreckungsgebühren in Polen Zwangsvollstreckungsgebühren in Polen Die Zwangsvollstreckungsgebühren werden in anteilige und in feste Gebühren eingeteilt. Die anteilige Gebühr wird in Angelegenheiten zur …
Abmahnung Motion E-Services GmbH (Produktfoto)
Abmahnung Motion E-Services GmbH (Produktfoto)
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Motion E-Services GmbH lässt erneut durch die CBH Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzungen an Produktfotografien abmahnen. Meiner Mandantin wird in der Abmahnung vom 15.09.2021 ein vermeintlich durch die A gentur SPICE media …
Keine Betriebskostenabrechnung erhalten? Diese Rechte haben Sie als Mieter
Keine Betriebskostenabrechnung erhalten? Diese Rechte haben Sie als Mieter
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Krill
Der Mieter hat gegen den Vermieter bei entsprechender mietvertraglicher Vereinbarung einen Anspruch auf Erteilung einer Betriebskostenabrechnung. Über die Vorauszahlungen ist gemäß § 556 Abs. 3 Satz 1 BGB jährlich abzurechnen. Doch was kann …
Studienplatzvergabe Zahnmedizin: Wartezeiten künftig irrelevant
Studienplatzvergabe Zahnmedizin: Wartezeiten künftig irrelevant
| 12.01.2022 von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
Wartezeiten waren seit jeher auch für diejenigen eine Chance, Zahnmedizin zu studieren, die nicht mit einer fantastischen Abiturnote glänzen konnten. Das hat sich bzw. wird sich nun aber auch für angehende Studierende mit dem Berufsziel …
Nebenkostenumlage bei Gewerberaum - Geld zurückholen
Nebenkostenumlage bei Gewerberaum - Geld zurückholen
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Dirk Hilbrecht
Sie haben ein Büro, einen Laden oder Logistikflächen angemietet? Dann sollten wir uns Ihre Nebenkostenabrechnungen der letzten drei Jahre ansehen. Also alles, was noch nicht verjährt ist. Stand heute (Sept. 2021) sind das alle Abrechnungen, …
Keine grundbuchliche Legitimationswirkung postmortaler Vollmacht bei Handeln als Erbe
Keine grundbuchliche Legitimationswirkung postmortaler Vollmacht bei Handeln als Erbe
| 21.09.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Nach dem Grundbuchverfahrensrecht ist der Nachweis der Verfügungsbefugnis durch öffentliche Urkunden positiv und vollständig zu erbringen. Zerstört der aufgrund einer postmortalen Vollmacht Handelnde den dieser innewohnenden Rechtsschein …
negativen Bewertung eines Mitarbeiters auf Google löschen
negativen Bewertung eines Mitarbeiters auf Google löschen
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Im Falle einer negativen Bewertung eines (ehemaligen) Mitarbeiters auf Google ist es möglich, diese zu melden und entfernen zu lassen. Die Entfernung unwahrer oder beleidigender Bewertungen gehört zu unseren Tätigkeitschwerpunkten. Als …