105.844 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
06.09.2021
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Versicherte mit der Krankheit CFS ihre Ansprüche durchsetzen können. Dieses heute unter dem Gesichtspunkt, wie die Deutsche Rentenversicherung mit CFS-Kranken …
06.09.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko Geschäftsführer GmbH Fremdgeschäftsführer sind in der Funktion als Organ einer GmbH sozialrechtlich eindeutig als Beschäftigte einzustufen. Die in diesem Zusammenhang bestehenden Fragen des Sozialrecht nach einer …
|
06.09.2021
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Verstoß gegen Glücksspielstaatsvertrag – Anbieterin muss Verlust vollständig erstatten München, 06.09.2021. Im Online-Casino hatte sich ein Spieler sprichwörtlich beinahe um „Haus und Hof“ gebracht und Verluste von mehr als € 100.000,00 …
|
06.09.2021
von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Können Arbeitgeber die Rückkehr ihrer Mitarbeiter aus dem Homeoffice anordnen, auch wenn die Corona-Pandemie nicht vorbei ist? Viele Arbeitnehmer arbeiteten oder arbeiten noch während der andauernden Corona-Pandemie von zu Hause aus. …
|
06.09.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir haben bereits zahlreich über Abmahnungen des Verbands bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. berichtet. Wir vertreten derzeit wöchentlich eine nicht unerhebliche Anzahl von Mandanten, die mit Abmahnungen des Verbands …
06.09.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Honda Motor Co., Ltd mit Sitz in Tokio (Japan) lässt derzeit Onlinehändler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an den Marken der Honda Motor Co., Ltd. abmahnen. Inhalt der Abmahnung: Betroffen von der Abmahnung sind Anbieter von …
|
06.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Honda Motor Co., Ltd mit Sitz in Tokio (Japan) lässt Onlinehändler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an den Marken der Honda Motor Co., Ltd. abmahnen. Inhalt der Abmahnung: Betroffen von der Abmahnung sind Anbieter von Zubehör …
06.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In der Vergangenheit mahnten u.a. der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. (VGU) sowie Mitbewerber wegen des Verkaufs von Türstoppern im Tierdesign ab. Hintergrund der Abmahnung ist, dass für Türstopper als …
06.09.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Aus der angestrebten Insolvenz in Eigenverwaltung wird nichts. Das Amtsgericht Leipzig hat am 31. August und 1. September 2021 die regulären Insolvenzverfahren über acht insolvente UDI-Gesellschaften eröffnet. „Die Anleger, die ihr Geld in …
06.09.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Um als Unternehmen im digitalen Zeitalter mithalten zu können, ist ein gut organisierter Internetauftritt inzwischen kaum erlässlich. Für die Erstellung, das Betreiben und Warten einer Website sowie des allgemeinen Internetauftritts gibt es …
|
06.09.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Postunternehmen
können hinsichtlich solcher Postsendungen, die sich nicht mehr in
ihrem Gewahrsam befinden, nach den Regelungen der Strafprozessordnung
(StPO) nicht zur Auskunft verpflichtet werden. Den Antrag des
Generalbundesanwaltes beim …
|
06.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Rugen
In einem aktuellen Urteil vom 18. August 2021 – 3 O 1047/21 – hat das Landgericht Oldenburg entschieden, dass Kreditverträge der Commerz Finanz fehlerhaft sind und eine vollständige Rückabwicklung nicht nur des Darlehensvertrags, sondern …
|
25.10.2021
von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Seit Jahren streiten Verkehrsrechtler darüber, ob Geschwindigkeitsmessgeräte Rohmessdaten speichern müssen, damit Messungen im Nachhinein auf Richtigkeit überprüft werden können. Bislang hat dies nur der Verfassungsgerichtshof des …
|
06.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Auch weiterhin ist die Kanzlei Frommer Legal (vormals bekannt als Waldrof Frommer) für diverse Filesharing Abmahnungen (illegale Downloads) abmahnend tätig. Wir berichteten bereits in der Vergangenheit bereits: …
|
06.09.2021
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Ein Boardinghouse bezeichnet eine Beherbergungsform, in welcher Zimmer oder kleine Wohnungen angemietet werden können. Die Appartements werden meist von Firmen angeboten, die auf ihre Mitarbeiter längerfristig vor Ort angewiesen sind. Sie …
06.09.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: In einer Zahnarztpraxis war es zu einem Rohrbruch der Frischwasserversorgung gekommen. Der Schaden, den das aus der Wand spritzende Wasser verursacht hatte, war erheblich. Insgesamt kosteten die nun notwendigen Sanierungsmaßnahmen …
|
06.09.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut liegt mir eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vor. Das Schreiben datiert vom 27.08.2021. Lesen Sie gerne auch: …
|
06.09.2021
von Rechtsanwalt Thomas Brand
Das russische Devisenrecht schränkt viele Transaktionen ein, bei Verstößen sind hohe Geldstrafen vorgesehen. Die Regeln sind nun abermals teilweise gelockert worden. Dies betrifft die bisherige Verpflichtung zur Repatriierung – mit anderen …
|
06.09.2021
von Rechtsanwalt Jens Stiehler
Wird einem Beamter oder einer Beamtin (Beamter) vorgeworfen, gegen ihnen obliegende Dienstpflichten verstoßen zu haben, mag dies innerdienstlich oder außerhalb des Dienstes geschehen sein, so wird gegen diesen Betroffenen durch den …
|
06.09.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
In einem ersten Schritt ist der Zeitpunkt der Erstellung der Immobilie (Haus oder Wohnung) bzw. deren erstmalige Vermietung oder Nutzung zu überprüfen: Wohnungen/Immobilien, die nach dem 1. Oktober 2014 erstmals genutzt und vermietet wird, …
|
06.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mit einem Urteil des Bundesgerichtshofs kann eine geschädigte Verbraucherin ihr manipuliertes Fahrzeug behalten und erhält Schadenersatz in Form einer Kaufpreisminderung. Der Bundesgerichtshof hat sich einmal mehr im Dieselabgasskandal der …
|
06.09.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Wie man seinem Nachunternehmer richtig kündigt! Die Kündigung nach VOB/B ist immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung. Hier kann man viele Fehler machen, die bei fehlerhafter Kündigung dem Kündigenden teuer zu stehen kommen. Jeder …
|
06.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Teileigentümer nimmt im Sondereigentum (eine Scheune) bauliche Änderungen vor und "wandelt" sein Teileigentum in Wohnraum um. Auf seine Veranlassung hin schließt das Grundbuchamt das Teileigentumsgrundbuch und legt stattdessen ein …
|
06.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Betriebsvereinbarungen als Erlaubnisnormen für Datenverarbeitungen – das muss rein. Damit eine Datenverarbeitung gemäß § 26 BDSG in Verbindung mit Art. 88 DSGVO auf Grundlage einer Betriebsvereinbarung erfolgen kann, müssen wesentliche …