345 Ergebnisse für Eigentum
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20.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Hört sich gleich an, die Schreibweise ist ähnlich: Die Unterschiede zwischen „Mc“ und „Mac“ sind sehr gering und beide Silben zum Verwechseln ähnlich. Das Gericht der Europäischen Union bestätigte daher mit Urteil vom 5. Juli 2016 den …
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29.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Festival-Saison ist da! Leider sorgen Wetterkapriolen aber für viele Ausfälle. Neben dem Hinweis auf die 3 wichtigsten Festival-Ausrüstungsteile (Kopfbedeckung, Gummistiefel, Dosen-Ravioli), gibt es hier von uns ein paar hilfreiche, …
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06.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Eine nur etwa zwei Sekunden lange Sequenz aus einem Musikstück beschäftigt die Gerichte seit Jahren und durch alle Instanzen. Letztlich landete der Rechtsstreit über ein Musiksampling zwischen der Band „Kraftwerk“ und Moses Pelham sogar vor …
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03.05.2016
von Rechtsanwalt Maik Hieke
Stirbt ein Familienangehöriger, besteht unter den Angehörigen und Erben zumeist Ratlosigkeit, wie die Nachlasssache konkret abzuwickeln ist, insbesondere wenn mehrere Erben, etwa der überlebende Elternteil und die Kinder, eine …
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30.08.2019
von Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Unger
Häufiger Streitpunkt bei einer Trennung oder Scheidung ist die gemeinsame Immobilie. Dabei geht es nicht nur um die Nutzung, sondern auch um die Finanzierung. Wie ein Urteil des OLG Brandenburg vom 17. März 2015 zeigt, ist der ehemalige …
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Produktpiraterie wird im Welthandel und noch mehr innerhalb der EU zu einem immer größeren Problem. Das Geschäft mit Fälschungen und Plagiaten macht inzwischen 2,5 Prozent des gesamten Welthandels aus. Mit den nachgeahmten und unerlaubt …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was bedeutet ®? Das Symbol ® und die entsprechende Abkürzung (R) stammen aus dem US-amerikanischen Rechtsbereich und stehen für “Registered” (= registriert). Kennzeichen, die mit dem Symbol ® oder der Abkürzung (R) versehen sind, sind …
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31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Nahezu jeder wird im Laufe seines Lebens mit einem Diebstahl konfrontiert, entweder als Opfer oder gar als vermeintlicher Täter. Man sollte meinen, dass ein Diebstahl leicht zu erkennen sei. Die Voraussetzungen hierfür sind auch auf den …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Die von Karl May geschaffene Figur Winnetou hat Generationen in Romanen oder Filmen begleitet. Inzwischen beschäftigt der Apachen-Häuptling die Gerichte. Sie müssen entscheiden, ob der Begriff Winnetou markenrechtlich geschützt ist. Aktuell …
22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was kann geschützt werden? Sie wollen ein Wort, ein Logo oder ein sonstiges Zeichen, welches Sie zur Kennzeichnung Ihrer Waren und/oder Dienstleistungen jetzt oder zukünftig benutzen, schützen lassen? Wir melden Ihre Marke an! Rufen Sie …
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Erfinder und Eigentümer Grundsätzlich gehören die Rechte an der Erfindung dem Erfinder (§ 6 Satz 1 PatG) oder einer Gruppe von Erfindern (§ 6 Satz 2 PatG). Dabei muss es sich um einen Menschen (sog. „natürliche Person“) oder eine …
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17.03.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bei der Gemeinschaftsmarkenverordnung und dem Anmeldeverfahren einer Gemeinschaftsmarke gibt es ab dem 23.03.2016 große Veränderungen. 1. Änderung des Namens der europäischen Markenbehörde Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt – unter …
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08.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Um die eigene Marke innerhalb der Europäischen Union vor Wettbewerbern zu schützen, ist die Eintragung als Gemeinschaftsmarke möglich. Diese kann aber nur vorgenommen werden, wenn die Marke eine deutliche Unterscheidungskraft zu den …
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29.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Der erfolgsverwöhnte FC Barcelona musste vor dem Gericht der Europäischen Union eine empfindliche Niederlage einstecken. Es ging nicht um Fußball, sondern um die Eintragung der bloßen Umrisse des Vereinswappens als Gemeinschaftsmarke. Dies …
08.01.2019
von Rechtsanwalt Jens Reichow
Der BGH hatte mit Urteil vom 19. Januar 2016 – XI ZR 103/15 – über die Frage zu entscheiden, ob ein Kreditinstitut (Bank oder Sparkasse) nach einer Kündigung eines Darlehensvertrages aufgrund des Zahlungsverzuges des Darlehensnehmers eine …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Maik Hieke
1. Einleitung Arzthaftung ist in aller Munde. Nicht nur beim Menschen nehmen ärztliche Behandlungen und medizinische Eingriffe beständig zu und steigen damit zwangsläufig auch die medizinischen Fehler, sei es durch organisatorisches, …
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30.12.2015
von Rechtsanwalt Maik Hieke
Herbstliche Höhepunkte der Jagd sind nicht nur etwa die Hirschbrunft oder das ziehende Federwild sondern für so manchen Jäger auch die anstehenden (revierübergreifenden) Gesellschaftsjagden, bei der sich Grünröcke und ihre vierbeinigen …
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29.12.2015
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Einleitung Die Voraussetzungen für die Anpassung der laufenden Betriebsrente sind in § 16 BetrAVG (Betriebsrentengesetz) gesetzlich geregelt. Gem. Abs. 1 hat der Arbeitgeber alle drei Jahre eine Anpassungsentscheidung nach billigem …
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27.11.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer, die im Internet bereits einen hohen Bekanntheitsgrad erreichen konnte, hat erneut mit einer Abmahnung im Zusammenhang mit einer geltend gemachten Urheberrechtsverletzung auf sich aufmerksam gemacht. …
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19.11.2015
von rechtskonzept - Rechtsanwälte Salchow & Matzek
Wir haben bereits an dieser Stelle über den Abgas-Skandal im Volkswagenkonzern berichtet. Ihre Ansprüche – warten Sie nicht! Sichern Sie Ihre Ansprüche: Als Neuwagenkäufer haben Sie zwei Jahre ab Auslieferung des Fahrzeugs ein Recht, Ihre …
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28.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Durch Produktpiraterie entsteht der deutschen Wirtschaft jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe. Insofern ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs zu begrüßen, das den Kampf gegen Verletzungen des Markenrechts und geistigen Eigentums zumindest …
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18.10.2015
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Bescheide der Gemeinden über Anliegerbeiträge können jeden Eigentümer eines Grundstücks treffen. Der häufigste Grund bundesweit ist der marode Zustand der Gemeindestraßen durch jahrelange Vernachlässigung der Instandhaltungsarbeiten. …
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30.09.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die ASG Rechtsanwälte mahnen im Auftrag von Frau Michel Keck wegen der Veröffentlichung eines urheberrechtlich geschützten Fotos auf einer Website ab. Geltend gemacht werden u.a. Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche in Höhe von …
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25.07.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Anschlussinhaber kommen in diesen Tagen wieder einmal unfreiwillig mit der Kanzlei Waldorf Frommer in Kontakt. Diese mahnt im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH eine Urheberrechtsverletzung an dem Film „Love, Rosie – Für immer …