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Ermittlungsverfahren und Durchsuchungen in Bezug auf „Adobe After Effects 6"
Ermittlungsverfahren und Durchsuchungen in Bezug auf „Adobe After Effects 6"
| 19.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Derzeit beraten und vertreten wir mehrere Onlinehändler, die überraschend „Besuch“ vom Zoll oder des Staatsanwaltschaft erhalten haben. Gegenstand sind jeweils Dursuchungsbeschlüsse verschiedener Amtsgerichte. Den Beschuldigten wird …
Sind mündliche Maklerverträge nach dem 01.06.2015 noch wirksam?
Sind mündliche Maklerverträge nach dem 01.06.2015 noch wirksam?
| 16.06.2015 von Rechtsanwalt Oliver Wunsch
Mit Inkrafttreten der Neufassung des Wohnungsvermittlungsgesetzes zum 01.06.2015 ist nunmehr unter § 2 Abs. 1 Satz 2 WoVermittG festgelegt, dass Maklerverträge über die Vermittlung von Mietverträgen über Wohnraum zumindest in Textform …
Bundesverfassungsgericht weist Eilantrag gegen das Bestellerprinzip ab
Bundesverfassungsgericht weist Eilantrag gegen das Bestellerprinzip ab
| 28.05.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Vom 01.06.2015 an gilt: Wer bei Wohnungsvermietungen den Makler beauftragt, muß ihn grundsätzlich bezahlen. Der dagegen gerichtete Eilantrag zweier Makler wurde zurückgewiesen (BVerfG, AZ: 1 BvQ 9/15) . Das Gericht verlautbart in seiner …
Ohne Provision - Maklervertrag widerrufen
Ohne Provision - Maklervertrag widerrufen
| 15.05.2015 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Typischerweise werden Wohnungen, Häuser und Grundstücke von Maklern heutzutage im Internet über Immobilienportale vermarktet. Nachdem lange umstritten war, ob dem Verbraucher hier ein Widerrufsrecht wie bei anderen Fernabsatzgeschäften oder …
Maklervermittlung – Bestellerprinzip ab dem 01.06.2015
Maklervermittlung – Bestellerprinzip ab dem 01.06.2015
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Vom 01.06.2015 an gilt: Wer bei Wohnungsvermietungen den Makler beauftragt, muss ihn grundsätzlich bezahlen. Der Maklerverband IVD hält das Gesetz für verfassungswidrig. Das sog. Bestellerprinzip und die Mietpreisbremse treten zum 1. Juni …
Fehlende Angaben zum Energieausweis im Inserat führen ab Mai 2015 zu Bußgeld
Fehlende Angaben zum Energieausweis im Inserat führen ab Mai 2015 zu Bußgeld
| 04.05.2015 von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Ab dem 01. Mai 2015 können fehlende Pflichtangaben zum Energieausweis in Immobilienanzeigen mit einem Bußgeld geahndet werden. Nach Erhebungen der Deutschen Umwelthilfe finden Kontrollen bisher kaum statt. Am 01. Mai 2014 ist die EnEV 2014 …
Neuerungen im Maklerrecht
Neuerungen im Maklerrecht
| 22.04.2015 von Rechtsanwältin Monika Jakob
Wer kennt diese Regelungen nicht? Die Maklercourtage, die der Vermieter an den Makler zahlen müsste, übernimmt der Mieter bei Abschluss des Mietvertrages. Seit geraumer Zeit nutzen Vermieter ihre Stellung gegenüber potentiellen Mietern aus …
Das Bestellerprinzip kommt - Folgen für Makler und Provision bei der Wohnungsvermittlung
Das Bestellerprinzip kommt - Folgen für Makler und Provision bei der Wohnungsvermittlung
| 07.04.2015 von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
Voraussichtlich ab dem 01.06.2015 tritt nach der „Mietpreisbremse“ nun auch das Besteller-Prinzip im Maklerrecht bei der Wohnungsvermittlung in Kraft. 1. Was bedeutet „Besteller-Prinzip“? Das „Besteller-Prinzip“ bedeutet einfach gesagt, …
Mediation - was ist das?
Mediation - was ist das?
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Tom Martini
Die Mediation ist ein außergerichtliches Vermittlungsangebot zur Konfliktlösung für sämtliche Bereiche des täglichen Lebens, z. B. Wirtschaft, Familie, Miete, aber auch maklerrechtlichen Streitigkeiten. Der Unterschied zum gerichtlichen …
Postbank AG wegen falscher Widerrufsbelehrung in Kreditvertrag verurteilt
Postbank AG wegen falscher Widerrufsbelehrung in Kreditvertrag verurteilt
| 10.03.2015 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Gerade einmal sechs Wochen, nachdem für unseren Mandanten Klage beim Landgericht Bonn eingereicht wurde, erging jetzt ein Urteil, in welchem festgestellt wurde, dass der Kreditvertrag des Klägers wirksam widerrufen wurde. Was war passiert? …
Zahlt den Makler, wer ihn bestellt? Das Bestellprinzip und seine Tücken
Zahlt den Makler, wer ihn bestellt? Das Bestellprinzip und seine Tücken
| 23.02.2015 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Ob der Mieter oder der Vermieter die Maklergebühr entrichten müssen, wird derzeit durch das für diesen Fall geltende Wohnungsvermittlungsgesetz nicht geregelt. Das angekündigte Mietrechtsnovellierungsgesetz (sog. Entwurf eines „Gesetzes zur …
Rückforderung von Sonderbonifikationen an Makler und Handelsvertreter rechtmäßig?
Rückforderung von Sonderbonifikationen an Makler und Handelsvertreter rechtmäßig?
| 19.02.2015 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Immer wieder kommt es im Bereich der Strukturvertriebe zu unliebsamen Konfrontationen zwischen dem Prinzipal und dem Handelsvertreter. Die Handelsvertreter verdienen sich durch die Vermittlung von Produkten an den Endkunden …
OLG Hamm: Versicherer darf Filialdirektion im Anschreiben als Ansprechpartner erwähnen
OLG Hamm: Versicherer darf Filialdirektion im Anschreiben als Ansprechpartner erwähnen
| 16.02.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 27.01.2015 berichtete das Versicherungsjournal über ein interessantes Urteil des Oberlandesgerichtes Hamm vom 18.11.2014 unter dem Aktenzeichen 4 U 90/14. Mehrere Versicherungsmakler klagten gegen einen privaten Krankenversicherer. …
Reservierungsgebühren sind oft unwirksam
Reservierungsgebühren sind oft unwirksam
| 20.01.2015 von Rechtsanwalt Özkan Akkoc
Mit Urteil vom 24.09.2014 entschied das Amtsgericht(AG) Charlottenburg - Aktenzeichen: 216 C 270/13 -, dass die Beklagte die von den Klägern geleistete Reservierungsgebühr an die Kläger zurückzahlen muss, da die getroffene …
Wann haftet ein Immobilienverkäufer aus Beratungsvertrag?
Wann haftet ein Immobilienverkäufer aus Beratungsvertrag?
| 09.01.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Ein Beratungsvertrag zwischen Käufer und Verkäufer einer Immobilie kommt schneller zu Stande, als manch einer denkt. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt ein solcher Beratungsvertrag zu Stande, „wenn der Verkäufer im Zuge …
Was passiert beim Widerruf des Maklervertrages?
Was passiert beim Widerruf des Maklervertrages?
| 16.12.2014 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Das seit dem 13.06.2014 geltende Widerrufsrecht kann dazu führen, dass ein Immobilienmakler (und natürlich auch die Immobilienmaklerin), der ohne „wasserdichte“ Widerrufsbelehrung tätig wird, im Zweifel leer ausgeht. Dem liegt folgende …
Einstweilige Verfügung | Adobe | FPS Rechtsanwälte
Einstweilige Verfügung | Adobe | FPS Rechtsanwälte
| 16.12.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine Einstweilige Verfügung des Landgerichts Frankfurt am Main vorgelegt. Antragstellerin ist die Adobe Systems Incorporated. Adobe Systems Inc. wird vertreten von den Rechtsanwälten FPS aus Frankfurt. Erstaunlich ist, …
Maklergebühren muss bald der Vermieter der auf Mietersuche ist selber tragen! … oder doch nicht ?
Maklergebühren muss bald der Vermieter der auf Mietersuche ist selber tragen! … oder doch nicht ?
| 04.12.2014 von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Wille des Gesetzgebers kontra Lückensuche der Makler – Ein Sachstandbericht! Maklergebühren muss bald der Vermieter der auf Mietersuche ist selber tragen! … oder doch nicht? So jedenfalls sieht es der vorliegende Gesetzesentwurf des …
Immobilienkauf mit Nebenwirkungen
Immobilienkauf mit Nebenwirkungen
| 08.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Was Rechtsanwälte bei verschwiegenen Mängeln raten – von Chantal Richter, Rechtsanwältin bei Dr. Schulte und Partner Berlin Haftungsfallen erkennen und abwehren bei Hauskauf – Tipps und Tricks Die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner haben …
Amtsgericht Frankfurt bestätigt Anspruch auf Buchauszug
Amtsgericht Frankfurt bestätigt Anspruch auf Buchauszug
14.08.2014 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 24.04.2014 entschied das Amtsgericht Frankfurt am Main im Rahmen eines Teilurteils, dass ein Vertrieb, in diesem Fall die Deutsche Vermögensberatung DVAG einen Buchauszug zu erteilen habe. Dieser hat zu erteilten: Name des …
Entfall der Maklerprovision bei wirtschaftlichem Ungleichgewicht
Entfall der Maklerprovision bei wirtschaftlichem Ungleichgewicht
| 06.08.2014 von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
BGH, Urteil vom 06.02.2014 - III ZR 131/13 - § 652 Abs. 1 BGB Die Maklerprovision § 652 Abs. 1 BGB entfällt, wenn der später geschlossene Kaufvertrag wesentlich von dem seitens des Maklers vermittelten Geschäft abweicht. …
Auslegungshilfe und Beispiele zur richtigen Einordnung einer Wohnung im Mietspiegel
Auslegungshilfe und Beispiele zur richtigen Einordnung einer Wohnung im Mietspiegel
| 30.05.2014 von Rechtsanwalt Wolf-Thilo Tettenborn
Größe Die Größe der Wohnung bestimmt sich nach der Quadratmeterzahl der im eigentlichen Sinne zum Wohnen bestimmten Räume, also ohne Zusatzräume wie Keller, Boden, Waschküche oder Garagen. Lage Eine vom Durchschnitt abweichende Einstufung …
Neues zu Energieausweisen: ab 01. Mai 2014 dem Interessenten bei Verkauf oder Vermietung vorzulegen
Neues zu Energieausweisen: ab 01. Mai 2014 dem Interessenten bei Verkauf oder Vermietung vorzulegen
| 09.05.2014 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Zum 01. Mai 2014 wurden die Pflichten zur Vorlage des Energieausweises bei Immobilienverkauf/-vermietung verschärft. Mit dem Energieausweis soll der potentielle Interessent frühzeitig einschätzen können, ob die Immobilie für ihn mit Blick …
BGH-Entscheidung vom 7.5.2014: Der Weg zur Rückabwicklung von Lebensversicherungen ist frei!
BGH-Entscheidung vom 7.5.2014: Der Weg zur Rückabwicklung von Lebensversicherungen ist frei!
| 10.10.2017 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wer eine Lebensversicherung oder Rentenversicherung hat, durfte zuletzt häufig eine sehr unerfreuliche Wertentwicklung mitverfolgen. Oft besteht oft bei Fortführung der Versicherung bis zum Ablaufdatum keine Aussicht mehr, die ursprünglich …