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Die Neuerungen im Nachweisgesetz und deren Bedeutung für Arbeitsverhältnisse
Die Neuerungen im Nachweisgesetz und deren Bedeutung für Arbeitsverhältnisse
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Seit dem 1. August 2022 sind Arbeitgeber verpflichtet, strengere Informationsvorgaben bezüglich der Arbeitsbedingungen gegenüber ihren Angestellten einzuhalten. Das bestehende Nachweisgesetz ( NachwG) , welches bereits vor diesem Datum die …
Gewinnausschüttung in der GmbH
Gewinnausschüttung in der GmbH
| 24.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Die wichtigsten steuerlichen und rechtlichen Grundlagen Viele Gesellschafter und Geschäftsführer fragen sich: Wie funktioniert die Gewinnausschüttung in der GmbH und was muss man aus steuerlicher Sicht als Gesellschafter und Geschäftsführer …
Neuvertrag/Verlängerung Euroweb wwwe GmbH - QR Code, responsiv Design, SSL-Basic
Neuvertrag/Verlängerung Euroweb wwwe GmbH - QR Code, responsiv Design, SSL-Basic
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder berichten wir über Fälle mit der Unternehmensgruppe Euroweb. Die EuroWeb Gruppe besteht aus unterschiedlichen Unternehmen. Die ehemalige Euroweb Internet GmbH heißt aktuell wwwe GmbH. Zum Teil gleichlautende Verträge werden …
Nachbarrecht: Kann man gegen Lichtreflexionen von Solaranlagen auf dem Dach des Nachbarn vorgehen?
Nachbarrecht: Kann man gegen Lichtreflexionen von Solaranlagen auf dem Dach des Nachbarn vorgehen?
| 15.03.2023 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Zunehmend häufiger findet man auch schon PV-Solaranlagen auf Dächern von einzelnen Wohnhäusern und Einfamilienhäusern. Diese lösen - das sieht jeder, der gegenüber einer solchen wohnt - Lichtreflexionen der Sonne aus. In einzelnen Wohnlagen …
Erfolg am Amtsgericht streitiger Räumungsanspruch gegen Untermieter durchgesetzt
Erfolg am Amtsgericht streitiger Räumungsanspruch gegen Untermieter durchgesetzt
| 05.11.2022 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Unser Mandant hatte ein Zimmer seiner Mietwohnung an einen Untermieter vermietet und gekündigt, nachdem seine Freundin zu ihm zog und er das Zimmer wieder benötigte. In der mündlichen Verhandlung konnte Rechtsanwältin Schuback einen …
Batteriemiete Kauf- / Leasing- / Miet-E-Fahrzeug
Batteriemiete Kauf- / Leasing- / Miet-E-Fahrzeug
| 26.10.2022 von Rechtsanwalt Burkhard Rega
Aktuell: BGH-Urteil vom 26. Oktober 2022 – XII ZR 89/21 Zulässigkeit einer Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mietvertrags über eine Autobatterie, die dem Vermieter eine Fernabschaltung der Batterie ermöglicht. Die …
OHNMACHT ODER STAUBSAUGER
OHNMACHT ODER STAUBSAUGER
| 17.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Das LG Berlin hat sich in dem Urteil vom 05.05.2022 (Az: 4 O 298/21) mit der Leistungspflicht einer Unfallversicherung bei Invalidität befasst und wer dabei was beweisen muss. Insbesondere ging es um den Nachweis einer Bewusstseinsstörung …
Notfallvorsorge - General- und Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung
Notfallvorsorge - General- und Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung
| 11.10.2022 von Rechtsanwältin und Notarin Katrin Pengel
Es trifft immer nur die anderen? Weit gefehlt... Von einem Tag auf den anderen ist nichts mehr, wie es war, und Sie können im schlimmsten Fall Ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst besorgen. Ein Notfall sollte Sie nicht unvorbereitet …
REISERÜCKTRITT: VERSICHERUNGSSCHUTZ TROTZ VORERKRANKUNG?
REISERÜCKTRITT: VERSICHERUNGSSCHUTZ TROTZ VORERKRANKUNG?
| 10.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Niemand möchte gern auf Kosten sitzen bleiben. Bucht man etwa eine Reise, die man krankheitsbedingt nicht antreten kann, können erhebliche Kosten anfallen. Eine Reiserücktrittkostenversicherung kann hier sehr hilfreich sein. Doch welche …
Vertrag mit United-Media, Madsack, WN OnlineService o.a. fristlos kündigen? Fachanwaltskanzlei hilft bundesweit!
Vertrag mit United-Media, Madsack, WN OnlineService o.a. fristlos kündigen? Fachanwaltskanzlei hilft bundesweit!
| 06.10.2022 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sie haben einen Vertrag (Internet-System-Vertrag) mit einer der nachstehenden Firmen geschlossen? United-Media WN OnlineService Westfalen-Blatt OnlineService oder Madsack PKW.de Ruhrgebietshelden YOURRATE STYLELANE foodiny viscomp online …
Kapitalerhöhung in der GmbH
Kapitalerhöhung in der GmbH
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Welche Arten der GmbH-Kapitalerhöhungen gibt es und wie funktioniert die oft in der Praxis anzutreffende Barkapitalerhöhung in der GmbH? Wenn Sie sich an einer GmbH beteiligen wollen oder Ihre GmbH Investoren aufnehmen will, wird das Thema …
Ärger mit dem Vorverwalter – Kostenvorschuss für Jahresabrechnung
Ärger mit dem Vorverwalter – Kostenvorschuss für Jahresabrechnung
| 03.10.2022 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Die Beziehung zwischen Wohneigentümergemeinschaft und ihren Verwaltungen ist mitunter „kompliziert“ und häufig auch streitbefangen. Anlass sind regelmäßig Verpflichtungen des Verwalters, die nach Ansicht der Wohneigentümer nicht richtig …
Fahrradunfall: Muss Versicherung Gutachterkosten erstatten?
Fahrradunfall: Muss Versicherung Gutachterkosten erstatten?
| 03.10.2022 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Immer mehr Fahrräder sind auf den deutschen Straßen unterwegs. Immer häufiger kommt es dabei zu Unfällen. Das liegt zum einen sicher an der höheren Geschwindigkeit von E-Bikes und Pedelecs, aber auch daran, dass so viele Verkehrsteilnehmer …
REPARATUR TROTZ TOTALSCHADEN
REPARATUR TROTZ TOTALSCHADEN
| 23.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Regelmäßig erfolgt die Regulierung von Schadensersatzansprüchen nach Verkehrsunfällen auf der Basis eines Sachverständigengutachtens. Was aber geschieht, wenn der Sachverständige Reparaturkosten in einer Höhe prognostiziert, welche eine …
VERMISCHUNGSVERBOT UND SCHADENSBERECHNUNG
VERMISCHUNGSVERBOT UND SCHADENSBERECHNUNG
| 20.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Diesmal befassen wir uns mit dem „Vorgänger“ zu dem in unserem Blogbeitrag vom 31.08.22 besprochenen Urteil. Wieder geht es um die Frage der Ersatzfähigkeit von gezahlter Umsatzsteuer bei fiktiver Abrechnung. Der BGH hat sich in dem Urteil …
BLEIFUSS MIT FOLGEN
BLEIFUSS MIT FOLGEN
15.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Eine allzu häufige Situation: Ein Autofahrer wechselt den Fahrstreifen und es kommt zum Unfall mit einem dort fahrenden Fahrzeug. In der Regel haftet der Spurwechsler bei solchen Unfällen allein, die Betriebsgefahr des anderen Fahrzeugs …
Übernahme der GmbH-Geschäftsführung
Übernahme der GmbH-Geschäftsführung
| 12.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Wie funktioniert der Einstieg in die Geschäftsführung? Welche Beschlüsse und welche Verträge werden benötigt? Hier bekommen Sie einen Überblick über alle rechtlichen Maßnahmen, auf die es bei der Übernahme der Geschäftsleitung ankommt. In …
KEIN ROSINENPICKEN BEI FIKTIVER ABRECHNUNG
KEIN ROSINENPICKEN BEI FIKTIVER ABRECHNUNG
01.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Der BGH hat entschieden, dass eine Geschädigte bei einem Verkehrsunfall nicht die angefallene Umsatzsteuer von dem gegnerischen Versicherer verlangen kann. Mit dem Urteil vom 05.04.2022 (Az: VI ZR 7/21) hielt der BGH fest, dass bei einer …
Nachbarrecht: wann darf der Nachbar ein Grundstück benutzen als Notwegerecht?
Nachbarrecht: wann darf der Nachbar ein Grundstück benutzen als Notwegerecht?
| 23.08.2022 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Stand des Rechtstipps: 23. August 2022 In vielen Grundstücksfällen entsteht mitunter die Lage, dass zu einem Grundstück, z.B. einem Wohnhausgrundstück als Hinterliegergrundstück, als Pfeifenstielgrundstück oder mitunter in langgestreckten …
WERKSTATTRISIKO UND SICHERUNGSWEISE ABTRETUNG
WERKSTATTRISIKO UND SICHERUNGSWEISE ABTRETUNG
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Häufig kommt es vor, dass nach einem Unfall die tatsächlichen Reparaturkosten höher ausfallen als ursprünglich etwa in einem Gutachten veranschlagt wurde. Dies kann auf unsachgemäßem oder unwirtschaftlichem Vorgehen der Werkstatt beruhen …
Genussrecht – Definition und Beispiel
Genussrecht – Definition und Beispiel
| 11.08.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Genussrecht Anwalt – Die Ausgabe von Genussrechten erfreut sich in Deutschland steigender Beliebtheit. Im Vergleich zum aktuell niedrigen Zinsniveau versprechen sich Anleger eine höhere Rendite. Die Rechtsanwaltskanzlei Herfurtner gibt …
Arbeitsrecht Informationen für Arbeitgeber
Arbeitsrecht Informationen für Arbeitgeber
| 10.08.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
D as Arbeitsrecht in Deutschland ist ein Teil der Zivilrechtsordnung. Das Arbeitsrecht regelt im Individualrecht die Rechtsbeziehung zwischen dem einzelnen Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber. Im kollektiven Arbeitsrecht hingegen geht es um …
Firmengründung: Checkliste und rechtliche Beratung
Firmengründung: Checkliste und rechtliche Beratung
| 06.08.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Firmengründung – Eine Firmengründung braucht Zeit, aber sie lohnt sich. Die wichtigsten Schritte und Ratschläge zur Unternehmensgründung hat Ihnen die Kanzlei Herfurtner auf dieser Seite zusammengetragen. Es mag Hindernisse geben, die Sie …
Werberecht Deutschland - Anwalt berät
Werberecht Deutschland - Anwalt berät
| 05.08.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Werberecht an sich ist in Deutschland unter dieser speziellen Bezeichnung nicht existent. Vielmehr finden sich vorwiegend im Rechtsgebiet des Wettbewerbsrechts (und dort speziell im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, „ UWG “) die …