19.207 Ergebnisse für Vertrag
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer , in der beide Parteien einvernehmlich beschließen, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Damit ein solcher Vertrag rechtswirksam gemäß § 623 BGB abgeschlossen …
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15.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… andere Rechtsfolgen haben kann. Besonders interessant ist hierbei, dass eine Bezahlung mittels Bitcoins nicht automatisch gleichbedeutend mit einer Schuldtilgung per gesetzlicher Definition ist, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart …
Virtuelle Follower, reale Probleme: Der rechtliche Kampf gegen Reichweitenschwindel auf Social Media
14.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… oder unerlaubten Handlungen gestützt werden. Risiken für Werbepartner Werbepartner tragen das Risiko, für eine nicht existente Reichweite zu zahlen. Um sich abzusichern, sollten Werbepartner vertragliche Garantien hinsichtlich …
14.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
… und mit der Prüfung des Vertrages bzw. der Nachträge zum Vertrag beauftragt werden. Rechtsanwältin Sabine Warnebier Fachanwältin für Medizinrecht Mediatorin warnebier@voss-medizinrecht.de www.voss-medizinrecht.de
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
… solcher Verträge auch die Übermittlung durch E-Mail jeweils möglich sein. Ungeachtet dessen kamen Arbeitsverträge bislang auch formlos zustande. Ist die Textform völlig neu statt der zu beachtenden Schriftform? Nein, Arbeitsverträge …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
… 108 Nr. 2 SGB V) Qualifizierte Sicherheitsleistung (vgl. § 95 Abs. 2 S. 6 SGB V) Arbeitsverträge mit angestellten Ärzten (bzw. „Vertrag“ mit den im MVZ tätigen Vertragsärzten), ggf. aktueller unterschriebener Lebenslauf, Führungszeugnis …
13.05.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… des LG München I stützt sich darauf, dass trotz getrennter Ausweisung der Mieten im Vertrag, beide Positionen Teil eines einheitlichen Mietverhältnisses sind und eine Mieterhöhung nach §§ 558 ff. BGB somit zulässig ist. Das Gericht folgte …
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
Die Frage ist nicht mit ja oder nein beantworten. Daher macht es Sinn sich mit der vertraglichen Konstruktion auseinander zu setzen. 1. Bei der Kryptowährung wie exemplarisch Bitcoin, handelt es sich aufgrund der Charakteristik …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… verbindlich gebucht und der Vertrag abgeschlossen werden. Der Reseller wurde so Vertragspartner des Kunden, auch wenn das Angebot nur über die ursprüngliche Webseite des Kursanbieters erreichbar war. Wer solche Abos online auf einer Webseite anbietet …
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13.05.2024
… bei der Geltendmachung von Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüchen sowie bei Streitigkeiten aus dem Vertrags-, Sachen-, Steuer-, Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht, der Familienrechtsschutz bei Familien- und Erbangelegenheiten …
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13.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… Euro ausgereicht worden waren. Einzelne Verträge summieren sich sogar auf Höchstbeträge von bis zu 471,8 Millionen Euro. Dieses ambitionierte Unterfangen konnte von vornherein wohl nur bei vollständiger Erfüllung aufgehen und war damit …
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16.05.2024
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… für Dritte nicht verbindlich, sie entspricht jedoch der Dogmatik und Logik des Zuwendungs- und Steuerrechts. Die Auftraggeber:innen können danach in Verträgen frei wählen, ob die Beträge zzgl. oder inkl. Umsatzsteuer zu verstehen sind. Eine Vereinbarung zzgl. Umsatzsteuer verstößt somit zumindest nicht gegen das Zuwendungsrecht.
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12.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… übernahm die Angelegenheit. Sie prüfte die vertrags- und datenschutzrechtlichen Voraussetzungen für die außerordentlichen Kündigungen und SCHUFA-Datenübermittlungen der Sparkasse. Dr. Becker drohte der Bank druckvoll einstweiligen …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt und Avocat Dr. Roland Giebenrath D.E.A.
… und der daraus resultierende Vertrag durch die Hinterlegung einer Anzahlung auf den Preis, unabhängig von der Bezeichnung dieser Hinterlegung, und durch die Inbesitznahme der Grundstücke zustande. Das Datum der Vereinbarung, auch nachträglich …
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
Haben mehrere Personen gemeinsam einen Mietvertrag als Mieter abgeschlossen, gibt es je nach Konstellation unterschiedliche Möglichkeiten, wie man als einzelne Person aus diesem Vertrag herauskommt. Einige der Möglichkeiten werden …
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15.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… eine Preiserhöhung von insgesamt 50.000 €, basierend auf einer Vertragsklausel, die ihr erlaubte, die Vergütung einseitig anzupassen. Das Ehepaar akzeptierte dies nicht, kündigte den Vertrag und beauftragte ein anderes Unternehmen, was zu höheren …
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11.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… oder die Arbeitsprozesse beim Broker eine schnelle Überweisung nicht gewährleisten. Überweisungen erfolgen dann möglicherweise mit einer deutlichen Zeitverzögerung, was aber auch auf vertraglichen oder gesetzlichen Gründen beruhen …
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11.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Ist eine Kündigung nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Form erfolgt, gilt das Arbeitsverhältnis als fortbestehend und der Arbeitnehmer kann weiterhin auf die Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten bestehen. Zudem kann der Arbeitnehmer …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… die derzeit verbreiteten Betrugsmethoden. Dort finden Sie Beispiele und wichtige Hinweise. Achten Sie darauf, mit Evelve (evelve.com und evelup.com) keine vertraglichen Verpflichtungen einzugehen. Zahlen Sie auch kein weiteres Geld dort ein, bevor …
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11.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
… Sie nach einer schnellen Lösung, ggf. Ausweichen auf mobile Daten oder temporäre Rückkehr ins Büro. Arbeitszeiten und Versicherungsschutz 🕒 Auch im Homeoffice gelten die vertraglich vereinbarten Arbeitszeiten. Im Falle eines Arbeitsunfalls …
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10.05.2024
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
… bezahlen. Mietvertrag und Abrechnungsmaßstab bleiben unverändert bis zum Ende des Mietvertrages. Auch wenn der Mieter sich für eine längere Zeit im Ausland aufhält, ändert das nichts an seiner vertraglichen Verpflichtung, die Miete und ebenso …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… einen klaren Kopf zu bewahren. Sammeln Sie beweise (Telefonnummern der Täter, E-Mail-Schriftverkehr, Chatverläufe, Verträge usw.) und wenden Sie sich anschließend an eine auf Anlagebetrug spezialisierte Anwaltskanzlei – wir sind so …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Dort heißt es (sinngemäß): Ein Vertrag, durch den sich eine Aktienesellschaft zur Übertragung des ganzen Gesellschaftsvermögen verpflichtet, bedarf eines Beschlusses der Hauptversammlung nach § 179 Aktiengesetz. Und § 179 AktG ergänzt …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
… der Bauausführung enthalten. Verzug Regelmäßig wird die vertragliche Frist zur Übergabe des Besitzes (Bezugsfertigkeit) jedoch überschritten. Die von Bauträgern angeführten, oft fadenscheinige Gründe sind dabei vielfältig, sei …