649 Ergebnisse für Vertrag
Suche wird geladen …
|
22.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das OLG Düsseldorf hat entschieden: Der Kaufinteressent einer Immobilie hat grundsätzlich keinen Anspruch auf Erstattung getätigter Aufwendungen bei gescheitertem Vertrag. Jüngst hatte das OLG Düsseldorf ( Urt. 17.12.2019 – I - 24 U 21/19 …
|
30.04.2020
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… Bei einer Fünftagewoche heißt das, dass bis zu 10 Stunden an bis zu vier Tagen gearbeitet werden kann, um im Schnitt zu bleiben. Unterscheide: gesetzliche Höchstarbeitszeit und vertraglich vereinbarte Arbeitszeit Dabei muss unterschieden …
|
27.04.2020
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… Leistungen, z. B. bei der Vermittlung oder beim Abschluss von Verträgen. Vielfach werden diese Provisionszahlungen erst später abgerechnet und ausgezahlt, wenn z. B. der Kunde erst selbst gezahlt hat. Wie ist es nun bei der Kurzarbeit …
|
20.04.2020
von Rechtsanwältin Sabine Burges
… die Darlehensnehmer entwickelt. Kunden mit alten Verträgen aus den Jahren zwischen 2002 und 2010 haben dabei häufig vom sogenannten Widerrufsjoker Gebrauch gemacht und teure Kredite durch zinsgünstigere Kredite ohne Vorfälligkeitsentschädigung umgeschuldet …
|
15.04.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
… seine Kaufentscheidung abhängig machen. Angaben im Exposé sind vertraglich geschuldete Beschaffenheit Der BGH entschied mit Urteil vom 19.01.2018 ( V ZR 256/16 ), dass zur vertraglich geschuldeten Beschaffenheit auch solche Eigenschaften …
|
12.04.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
… vermietet und nicht verkauft wird, nur ein Teil angemietet wird oder sich die Pachtzeit von ursprünglich lebenslang auf einen fünfjährigen Vertrag reduziert. Auch eine deutliche Abweichung des geforderten Kaufpreises und des später …
|
09.04.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
… höhere Gewalt“ - und ist damit jeder Schadensersatzanspruch hinfällig? Die juristische Antwort lautet wie so häufig: „ES KOMMT DARAUF AN“. Der Vertrag Als erster und oft entscheidender Anhaltspunkt ist der jeweilige Vertrag. Enthält …
|
09.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 26.03.2020 entschieden: Verbraucherkreditverträge müssen die Modalitäten für die Berechnung der Widerrufsfrist in klarer und prägnanter Form angeben. Danach reicht es nicht aus, wenn der Vertrag …
|
07.04.2020
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… wird. Doch was passiert eigentlich mit Abonnements und Verträgen, für die zurzeit keine Leistung zu erwarten ist – gibt es hier Geld zurück? Die nachstehenden Ausführungen können eine erste Orientierung geben und denkbare Lösungsansätze aufzeigen …
|
06.04.2020
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
… in Betracht kommt (so schon BGH vom 10.07.2002, XII ZR 107/99). Bei der Anpassung eines Vertrags ist danach zu beachten, dass diese in einer den berechtigten Interessen beider Parteien Rechnung tragenden Form stattzufinden hat. Für …
|
27.04.2020
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
… nicht alle Pflichtinformationen mitgeteilt hat. Dabei ist strittig, wie die Mitteilung dieser Pflichtinformationen zu erfolgen hat. In zahlreichen Darlehensverträgen heißt es, dass die 14-tägige Widerrufsfrist nach Abschluss des Vertrags beginnt …
|
04.04.2020
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… der Arbeitgeber. Somit gilt als Arbeitsort weiterhin der vertraglich vereinbarte Ort, welcher im Zweifel der Betrieb ist. Erscheint man nicht zur Arbeit, kann der Arbeitgeber abmahnen und letztlich sogar kündigen. Muss ich zur Arbeit kommen, obwohl …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Josip Kuvac
… dass eine Vertragserfüllung erschwert oder gar unmöglich gemacht wird? I. Immer mit den konkreten vertraglichen Vereinbarungen beginnen Der Wille der Vertragsparteien ist immer primär entscheidend. Was wollten die Vertragsparteien im konkreten Fall? Daher …
|
26.03.2020
von Rechtsanwältin Sonya Taneva
… und vertraglich vereinbarte Stornierungskosten zahlen müssen. Nach unserer Ansicht gilt dies entsprechend auch für Reisen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Das Bundesgesundheitsministerium hat von allen Reisen zu touristischen Zwecken …
|
23.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Kothes
… Sie sich hierzu also mit Ihrem Arbeitgeber ab. Bekomme ich mein Entgelt fortgezahlt, wenn ich in Quarantäne bin? Da der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung, zu der er sich vertraglich verpflichtet hat, nicht erbringt, besteht auch kein …
|
21.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Kothes
… für bis zu fünf Tage einen Anspruch auf die regelmäßige Vergütung. Ist diese bezahlte Freistellung hingegen vertraglich ausgeschlossen, haben Eltern unter den bereits genannten Voraussetzungen einen Anspruch auf das sogenannte …
|
20.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Kothes
… belasten für mindestens drei Monate nicht die Liquidität des Unternehmens. Kredite werden eingefroren, Zinsen und Tilgungen ausgesetzt. So können Sanierungskonzepte liquiditätsschonend umgesetzt werden, zumal langlaufende Verträge …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Korch
… ist der Vermieter von Gewerberäumen lediglich verpflichtet, den Mietgegenstand während der Vertragslaufzeit in einem Zustand zu erhalten, der dem Mieter die vertraglich vorgesehene Nutzung ermöglicht. Das Verwendungsrisiko bezüglich …
|
17.03.2020
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
… oder einem Gutschein für Freunde. Doch ist das zulässig? Meiner Einschätzung nach nicht. Verträge über die Nutzung von Fitness- oder Freizeitanlagen sind regelmäßig mietvertraglichen Charakters, bei dem gegen Zahlung der entsprechenden Beiträge die Nutzung …
|
10.03.2020
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… zu gewährleisten und vertragliche Partner von Unternehmen zu schützen. Diese können sich durch das Handelsregister vorher schon Informationen über ein Unternehmen einholen: zum Beispiel, ob ein Insolvenzverfahren vorliegt. Der Eintrag …
|
25.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… einen Vertrag zwischen den beiden beteiligten Parteien, der rechtlich bindend ist. Häufig sind die Unterlassungserklärungen inhaltlich viel zu umfassend und schränken den Abgemahnten weiter ein als nötig. Es bedarf in diesen Fällen also …
BGH: Änderungsmitteilung trotz fehlendem Anerkenntnis in Berufsunfähigkeitsversicherung erforderlich
|
08.02.2020
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… wegen einer Depression beantragt. Diese reagierte auf den Leistungsantrag, indem sie die Leistungen ablehnte, den Vertrag kündigte und Strafanzeige gegen den Versicherungsnehmer wegen des Vorwurfs des Betrugs stellte. Gegen …
|
07.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… handelt es sich sowohl um Kosten, die vor Vertragsschluss entstehen, als auch um solche, die bei der Durchführung des Vertrages anfallen. Hierzu gehören alle Kosten, die aufgrund der Darlehensaufnahme entstehen. So auch jene, die im Zusammenhang …
|
04.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Zuständigkeit im Sinne des § 29 Abs. 1 ZPO maßgebliche Erfüllungsort ist bei der Rückabwicklung von vertraglichen Schuldverhältnissen der Ort, an dem sich die Kaufsache nach Widerruf des Vertrages befindet (Zöller, ZPO, 30. Aufl., § 29 Rdnr. 25 …