917 Ergebnisse für WEG

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Wem gehört der Müll?
Wem gehört der Müll?
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… größerem Wert und für ihn das einzig Wichtige. Ich teilte ihm mit, jemanden zu kennen, der sich über die Couch sehr freuen würde, er willigte ein. Also fuhr ich meinen Wagen aus dem Weg, informierte am Telefon besagten Freund …
Coronavirus & Folgen für Ärzte und medizinisches Personal
Coronavirus & Folgen für Ärzte und medizinisches Personal
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
… sich in der Folge nachweislich infiziert und ggf. Folgeschäden davonträgt, macht er sich wegen schuldhafter Verletzung seiner Fürsorgepflichten schadenersatzpflichtig. 4. Welche Folgen hat ein ungeschützter Kontakt zu Corona-positiven …
Betriebsschließungsversicherung Gastronomie: Ansprüche aus Ertragsausfallversicherung prüfen
Betriebsschließungsversicherung Gastronomie: Ansprüche aus Ertragsausfallversicherung prüfen
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
… Durch diese Maßnahmen fällt ein Großteil der Einnahmen, wenn nicht sogar der gesamte Umsatz, weg. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang gegebenenfalls Versicherungen für den hierdurch entstehenden Schaden …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Corona
Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Corona
| 23.04.2020 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
… sind Restaurants, Ladengeschäfte aber auch jedwede andere von Publikumsverkehr abhängige Einrichtung. Somit wird es vermehrt zu betriebsbedingten Kündigungen „wegen Corona“ kommen, was die betroffenen Arbeitnehmer jedoch nicht davon abhalten …
OLG Dresden: Sächsische Sparkasse muss Zinsen nachzahlen
OLG Dresden: Sächsische Sparkasse muss Zinsen nachzahlen
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt und Bankkaufmann Henning Brühl
Am 22.04.2020 hat das Oberlandesgerichts Dresden über die erste Musterfeststellungsklage verhandelt und entschieden, die gegen eine Sparkasse wegen sogenannter Prämiensparverträge erhoben wurde (eine weitere derartige Klage wurde …
Was gilt bei der betriebsbedingten Kündigung während der Covid-19-Krise?
Was gilt bei der betriebsbedingten Kündigung während der Covid-19-Krise?
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
… und der Schwerbehindertenvertretung zu. 4. Außerordentliche Kündigung Auch insoweit gilt in der Krise nichts anderes als davor und danach. Eine außerordentliche Kündigung ist eigentlich nur aus verhaltensbedingten Gründen und dort auch nur wegen solcher …
Dürfen Unternehmer während der Corona-Pandemie Zahlungen verweigern?
Dürfen Unternehmer während der Corona-Pandemie Zahlungen verweigern?
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
… die Dauerschuldverhältnisse auf einmal zu zahlen wären. Unternehmern, die die Zahlungen wegen ihrer wirtschaftlichen Schwierigkeiten in dieser Zeit eingestellt haben, dürfte es aber auch dann schwerfallen, sämtliche gestundete Raten nachzuzahlen …
Mietminderung bei Gewerbeimmobilien wegen der Covid-19-Krise?
Mietminderung bei Gewerbeimmobilien wegen der Covid-19-Krise?
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Ich möchte mich heute kurz dem Thema Mietzahlungen bei Gewerbeimmobilien in Zeiten des Handelsverbotes wegen Covid-19 widmen: In den letzten Wochen hat sich z. T. ein Shitstorm der „Gerechten“ über Adidas, Deichmann und Co. abgeladen, weil …
Corona und Immobilienkredite – muss ich trotzdem zahlen?
Corona und Immobilienkredite – muss ich trotzdem zahlen?
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
… die Zeit nach dem 30.06.2020 zustande kommt. Allerdings besteht auch hierfür die Voraussetzung, dass die gesetzlich angeordnete Stundung tatsächlich eingetreten ist. Wegen der unklaren gesetzlichen Regelung (siehe oben) gibt es hierfür …
„Corona-Soforthilfen“ – gebotene Vorsicht bei der Beantragung im Freistaat Sachsen
„Corona-Soforthilfen“ – gebotene Vorsicht bei der Beantragung im Freistaat Sachsen
| 11.04.2020 von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
… die wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller gesichert und akute Liquiditätsengpässe wegen laufender Betriebskosten überbrückt werden, zum Beispiel Mieten und Pachten, Kredite für Betriebsräume oder Leasingraten (Bundesministerium für Wirtschaft …
Umgangsrechte während der Coronazeit
Umgangsrechte während der Coronazeit
| 21.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
… wäre es sicherlich vernünftig, das Umgangsrecht auszusetzen oder aber andere Wege, wie beispielsweise Telefon, Skype etc. anstelle eines direkten Kontaktes zu wählen. Auch die Möglichkeit der Verschiebung des Umganges sollte in Betracht …
Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen
Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen
| 15.04.2020 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
… die Modernisierung wirksam auf den Mieter umgelegt werden kann. Der Mieter sollte eine Modernisierungsankündigung und Mieterhöhung wegen Modernisierung sorgsam prüfen, wobei eine Beratung ebenfalls hilfreich sein kann, sodass er nicht aufgrund einer unwirksamen Mieterhöhung bis zur Beendigung des Mietverhältnisses überhöhte Miete entrichtet.
Sächsisches OVG präzisiert Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
Sächsisches OVG präzisiert Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
| 09.04.2020 von Rechtsanwältin Linda Röttig
… das Ziel zu erreichen, und wegen der zeitlichen Beschränkung auch verhältnismäßig. Weiter konkretisierte das OVG den unbestimmten Rechtsbegriff „vorrangig im Umfeld des Wohnbereichs“. Damit seien Aktivitäten bzw. Ziele gemeint, die ohne …
Der Sinn von Schutzschirmverfahren gemäß § 270 b InsO in der Corona-Krise
Der Sinn von Schutzschirmverfahren gemäß § 270 b InsO in der Corona-Krise
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Vorteile und Risiken eines Schutzschirm-/Insolvenzplanverfahrens 4. Prüfung der Finanzbarkeit und der Finanzierungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung der Gefahr der Kündigung der Kreditlinie durch die Hausbank wegen Verschlechterung der Bonität …
Coronavirus & Maßnahmen gegen die Unternehmenskrise
Coronavirus & Maßnahmen gegen die Unternehmenskrise
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
… Möglichkeiten der Leistungsverweigerung wegen Unmöglichkeit aufgrund der Corona-Krise zurückzugreifen ist. Darüber hinaus kommt auch eine Vertragsanpassung in Betracht. Da jedoch auch in diesen Fällen die Unzumutbarkeitsschwelle für …
Widerrufsrecht neu belebt – Entscheidung des EuGH
Widerrufsrecht neu belebt – Entscheidung des EuGH
| 30.03.2020 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die Entscheidung des EuGH vom 26.03.2020-C-66/19 nahm einen langen Weg vom Landgericht Saarbrücken aus. Der Entscheidung zugrunde lag folgender Sachverhalt: Ein Verbraucher nahm bei der Kreissparkasse Saarlouis …
Wegweisendes Urteil im Schatten des Corona
Wegweisendes Urteil im Schatten des Corona
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… eigentlich noch? (Wegen dem Europäischen Gerichtshof!) Ich wünsche Ihnen, Ihrer Familie und Ihren Freunden, dass sie die gegenwärtige Krise gesundheitlich, wirtschaftlich sowie seelisch bestmöglich überstehen. Herzlichst, Ihr Gerhard Rahn (Anwalt im Auftrag der Verbraucher) Urteil: EuGH, AZ- C-66/19
Unternehmen in der Coronakrise – die wichtigsten Themen im Überblick
Unternehmen in der Coronakrise – die wichtigsten Themen im Überblick
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Hauke Schulz
… Milliarden € erhöht. Dieser „KW-Kredit für Wachstum“ wird umgewandelt und künftig für Vorhaben im Wege einer Konsortialfinanzierung ohne Beschränkung auf einen bestimmten Bereich zur Verfügung gestellt. Die Risikoübernahme …
Corona und Fragen der Finanzierung von Unternehmen sowie zivilrechtliche Fragen des Darlehensvertrag
Corona und Fragen der Finanzierung von Unternehmen sowie zivilrechtliche Fragen des Darlehensvertrag
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Kündigungsschutz. Dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird die Möglichkeit eingeräumt, im Wege einer Verordnung und im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen die Regelungen auf weitere Gruppen von Darlehensnehmern …
Coronavirus – 11 arbeitsrechtliche Fragestellungen und Lösungen
Coronavirus – 11 arbeitsrechtliche Fragestellungen und Lösungen
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Hauke Schulz
… 1 IfSG gewährt auch „Krankheitsverdächtigen“ einen Anspruch auf Entschädigung wegen Verdienstausfalls. Gemäß § 56 IfSG hat der Arbeitgeber daher im Fall einer behördlichen Quarantäneanordnung für die Dauer des Arbeitsverhältnisses …
Was gibt es für unterschiedliche Arten von Arbeitsunfähigkeits (AU) – Bescheinigungen?
Was gibt es für unterschiedliche Arten von Arbeitsunfähigkeits (AU) – Bescheinigungen?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
… die zeitlich befristete Möglichkeit einer AU-Bescheinigung aufgrund telefonischer Arztkonsultation eröffnet und nun auch zeitlich (14 Tage AU) und hinsichtlich der Befristung bis Ende April verlängert. Der Arzt kann eine AU-Bescheinigung wegen
Corona-Pandemie: Welche Regelungen muss man beachten?
Corona-Pandemie: Welche Regelungen muss man beachten?
| 27.03.2020 von Rechtsanwältin Linda Röttig
… aus triftigem Grund gestattet. Die zulässigen triftigen Gründe sind in Ziffer 2 der Allgemeinverfügung aufgezählt. Darunter fallen zum Beispiel der Weg zur Arbeit, zum Einkaufen, zum Arzt, zur Apotheke, zur Bank, zur Post oder zur Tankstelle …
Ausgangssperre & Co. anlässlich des weltweit um sich greifenden Coronavirus SARS-CoV-2
Ausgangssperre & Co. anlässlich des weltweit um sich greifenden Coronavirus SARS-CoV-2
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
… an dieser Stelle wegen der besonderen Gefährlichkeit für die Allgemeinheit bzw. den Einzelnen auch keinen „Spaß“. Die zuständigen Behörden dürfen Ihre Anordnungen daher auch mit unmittelbarem Zwang, d. h. im Fall der Fälle auch mittels …
Corona-Krise und Umgangsrecht und Unterhaltspflicht
Corona-Krise und Umgangsrecht und Unterhaltspflicht
| 20.03.2020 von Rechtsanwältin Katja Noltemeier
… diese Rechtsprechung heran, dürfte eine Reduzierung von Unterhaltszahlungen aufgrund von verringerten Einkünften wegen der Corona-Krise aktuell nicht möglich sein. Es muss abgewartet werden, ob die Einkommensreduzierung sich über einen längeren …