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Risikomanagement in der Corona-Krise
Risikomanagement in der Corona-Krise
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Verbände warnen vor einer drohenden Insolvenzwelle in 2021. Die Aussichten in 2021 werden unruhig. Alle Branchen werden Folgen von Corona spüren: Mitarbeiter, die wegen geschlossenen Kindergärten nicht zur Arbeit kommen können, Störungen …
Hilfe von Anwälten gegen die Firma Pfando´s Cash & Drive GmbH zu sale-and-rent-back
Hilfe von Anwälten gegen die Firma Pfando´s Cash & Drive GmbH zu sale-and-rent-back
| 03.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
weg-100.html Mit Stand 26.06.2021 berichtete auch die Presse und die Tagesschau und der WDR zu dem merkwürdigen Geschäftsgebaren der Firma Pfando´s Cash & Drive GmbH - siehe Obwohl die Geschäftsführung der Firmen Pfando im konkreten …
Kündigungsmöglichkeiten beim BGB-Werkvertrag
Kündigungsmöglichkeiten beim BGB-Werkvertrag
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
… der Vertragsaufhebung ersparten Aufwendungen oder Einnahmen infolge anderweitiger Verwendung seiner Arbeitskraft anrechnen lassen muss. Von Gesetzes wegen wird dabei vermutet, dass dem Unternehmer noch 5 % der auf den noch nicht erbrachten Teil …
Corona-Impfreihenfolge fordert Einzelfallprüfung
Corona-Impfreihenfolge fordert Einzelfallprüfung
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… bekanntzugeben, in dem durch eine „Härtefallkommission“ geprüft wird, ob eine höhere Priorisierung notwendig ist. Sollte den Betroffenen ein solcher Weg nicht aufgezeigt werden, bliebe allein nur der Weg zum Verwaltungsgericht, das dann allein erneut prüfen müsste, ob hier ein atypischer Einzelfall vorliegt.
Die wichtigsten Informationen zur Revision im Strafrecht
Die wichtigsten Informationen zur Revision im Strafrecht
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… eine Verurteilung wegen der Einfuhr von Drogen, dann muss das Urteil zwingend unter anderem Feststellungen zur Herkunft aus dem Ausland treffen. Es gibt sehr viele andere denkbare Fehler in Urteilen, welche der Strafverteidiger …
BGH: HEIMBETREIBER HABEN IHRE BEWOHNER VOR SCHADEN ZU SCHÜTZEN. GILT DAS AUCH VOR CORONA?
BGH: HEIMBETREIBER HABEN IHRE BEWOHNER VOR SCHADEN ZU SCHÜTZEN. GILT DAS AUCH VOR CORONA?
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… und andererseits sein Leben und seine körperliche Unversehrtheit zu schützen, kann nicht generell, sondern nur aufgrund einer Abwägung sämtlicher Umstände des jeweiligen Einzelfalls entschieden werden. Maßgebend ist, ob wegen der körperlichen …
Textilhandel und Lebensmittelproduzenten in der Krise: Risiken, Tipps, Herausforderungen und Strategien
Textilhandel und Lebensmittelproduzenten in der Krise: Risiken, Tipps, Herausforderungen und Strategien
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Versicherung (Haftpflichtversicherung für Geschäftsführer) b) Rechtsschutzversicherung mit Strafrechtsschutz für Geschäftsführer c) Nachweis der Erbringung des Stammkapitals ua. Vorsorge wegen Darlegungs- und Beweislast d) Aktualisierung …
Vergütungspflichtige Arbeitszeit: Fahrtzeiten
Vergütungspflichtige Arbeitszeit: Fahrtzeiten
| 07.01.2021 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
… mit: Regelungen in einer Betriebsvereinbarung, welche die vergütungspflichtigen Fahrtzeiten eines Außendienstmitarbeiters verkürzen, sind wegen Verstoßes gegen die Tarifsperre des § 77 Abs. 3 Satz 1 BetrVG unwirksam, wenn die betreffenden …
Von Perücken und Holzhämmern
Von Perücken und Holzhämmern
| 07.01.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
… Das auch Anwälte in Roben auftreten müssen, haben wir dem Preußenkönig Friedrich Wilhelm I. zu verdanken. Dieser hielt nicht viel von Advokaten, da sie seinem Ansinnen von einem absolutistischen Staat Steine in den Weg legten. Aus diesem Grund …
Haftung des Erben für ein Mietverhältnis des Erblassers
Haftung des Erben für ein Mietverhältnis des Erblassers
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Arno Wolf
… eines Erben nach Annahme der Erbschaft könnte sich eine Haftung des Erben wegen der Dürftigkeit des Nachlasses und der entsprechenden Einrede des Erben ausschließlich noch unter der Voraussetzung ergeben, dass er aus seinem persönlichen …
Freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert?
Freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert?
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Arbeitnehmer sollten Beiträge nicht durch den Arbeitgeber zahlen lassen! Arbeitnehmer, die wegen Überschreitung der Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfrei sind, sind in der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig versichert …
Ehegattenunterhalt bei hohem Einkommen - Gibt es eine Sättigungsgrenze?
Ehegattenunterhalt bei hohem Einkommen - Gibt es eine Sättigungsgrenze?
| 06.01.2021 von Rechtsanwältin Katja Noltemeier
… die Entscheidung des Familienrichters im Einzelfall, wann er eine konkrete Bedarfsberechnung verlangt oder ob er noch den Unterhalt im Wege der Halbteilungsmethode ermittelt. Durch den Bundesgerichtshof wurde es nicht beanstandet, dass dann …
Coronavirus (Sars-CoV-2): Arbeitsunfähigkeit, Quarantäne, Tätigkeitsverbot und Urlaub
Coronavirus (Sars-CoV-2): Arbeitsunfähigkeit, Quarantäne, Tätigkeitsverbot und Urlaub
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Schwierigkeiten bereiten Arbeitgebern wie Arbeitnehmern nach wie vor Fragen, wann - auch im Zusammenhang mit Auslandsreisen - ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung wegen Arbeitsunfähigkeit und wann eine Entschädigung wegen Quarantäne …
Forderungen: Schutz vor Forderungsausfällen
Forderungen: Schutz vor Forderungsausfällen
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… also wer muss den Vertrag auf der anderen Seite unterzeichnen, damit er wirksam ist? -Schauen Sie sich die Bilanzen Ihres neuen künftigen Geschäftspartners an. Sie sind veröffentlich. Wenn die Bilanz schlecht ist: Hände weg. II …
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde: neue Erfolgsaussichten gegen Bußgeldbescheide!
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde: neue Erfolgsaussichten gegen Bußgeldbescheide!
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Hauke Schulz
Aus einem am 15.12.2020 veröffentlichtem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (Az. 2 BvR 1616/18) ergeben sich verlässliche Anhaltspunkte, erfolgreich gegen Bußgeldbescheide wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen vorzugehen. Demnach …
Eigenbedarfskündigung: Im Mietrecht bewährt sich die Ehe länger …
Eigenbedarfskündigung: Im Mietrecht bewährt sich die Ehe länger …
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Falk Gütter
Zumindest kann sie Wirkungen entfalten, mit denen man gemeinhin nicht rechnet. Etwa bei der Kündigung wegen Eigenbedarfs oder bei der Ausnahme von der Beschränkung der Kündigung nach Veräußerung. Ein solcher Fall beschäftigte jüngst …
Der digitale Nachlass
Der digitale Nachlass
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Arno Wolf
… Daneben kann von Todes wegen über den digitalen Nachlass verfügt werden, also im untechnischen Sinne etwa durch ein „digitales Testament“. Insoweit gelten selbstverständlich die gesetzlichen Formvorschriften für die Errichtung …
Kulanz im Bußgeldverfahren? – Ein Rat vom Fachanwalt für Verkehrsrecht
Kulanz im Bußgeldverfahren? – Ein Rat vom Fachanwalt für Verkehrsrecht
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
… ihre Entscheidungen ausnutzen. Dort stößt man vielleicht doch auf Bereitschaft, wegen der nur geringen Überschreitung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit die Geldbuße so abzusenken, dass kein Punkt in Flensburg eingetragen …
adcada GmbH - was können Anleger tun +++ Frist 23.12.2020 Forderungsanmeldung+++
adcada GmbH - was können Anleger tun +++ Frist 23.12.2020 Forderungsanmeldung+++
| 27.11.2020 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Dies gilt erst recht für eine vorinsolvenzliche Durchsetzungssperre, die nicht allein als Verteilungsregel im eröffneten Insolvenzverfahren Wirkung entfaltet. Gerade wegen der weitergehenden Wirkung ist hier in besonderem Maße erforderlich …
Lockdown überstehen, jetzt keine Insolvenz!
Lockdown überstehen, jetzt keine Insolvenz!
| 20.11.2020 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… ihre Rücklagen. Seit dem zweiten Lockdown ist nichts mehr davon da. Sophie fühlt sich inzwischen wie in ein tiefes, kaltes Loch gefallen, sagt sie. Insolvenzverschleppung? „Nachher mache ich mich noch strafbar wegen Insolvenzverschleppung …
Aktuelles Arbeitsrecht 2020
Aktuelles Arbeitsrecht 2020
| 13.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
… AZR 505/18) zur sog. „Einheit des Verhinderungsfalls“ und entschied, dass Arbeitnehmer, die direkt nach dem Ende einer Krankschreibung wegen einer weiteren Krankheit ausfallen, nicht automatisch eine neue Entgeltfortzahlung erhalten …
Raser können Mörder sein – BGH bestätigt Mordurteil um Berliner „Ku‘Damm-Raser“-Fall teilweise
Raser können Mörder sein – BGH bestätigt Mordurteil um Berliner „Ku‘Damm-Raser“-Fall teilweise
| 12.11.2020 von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Die Karlsruher Richter hatten zum zweiten Mal über eine Revision der Angeklagten im sog. Ku´Damm-Raser-Fall zu urteilen. Bereits im ersten Urteil des Landgerichts Berlin wurden beide Angeklagten wegen Mordes verurteilt …
Klare Erfolgsaussichten gegen die Firma Axon Leasing GmbH, geänderte Rechtsprechung OLG München
Klare Erfolgsaussichten gegen die Firma Axon Leasing GmbH, geänderte Rechtsprechung OLG München
| 01.12.2020 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
… mündlichen Versprechungen zum Ablauf der darin ausgewiesenen Mindestlaufzeit ein Recht zum Erwerb des Fahrzeugs . Nach der bisherigen Rechtsprechung des Oberlandesgerichtes München bestanden Erfolgsaussichten wegen des Zusammenhangs …
Ist eine EU-Fahrerlaubnis trotz MPU-Erfordernis in Deutschland hierzulande wirksam?
Ist eine EU-Fahrerlaubnis trotz MPU-Erfordernis in Deutschland hierzulande wirksam?
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Philipp Burchert
… die deutschen Behörden mit im EU-Ausland ausgestellten Fahrerlaubnissen schwertun. So kann es durchaus zur Untersagung der Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen in Deutschland kommen. Auch die Gefahr der Einleitung eines Strafverfahrens wegen