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Abmahnung Kern Cherkeh Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung, unerlaubter Verbreitung urheberr
Abmahnung Kern Cherkeh Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung, unerlaubter Verbreitung urheberr
| 16.02.2009 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung d. Kern u Cherkeh Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung bzw. unerlaubter Verbreitung urheberrechtlich geschützter Tele Atlas Navigations CDs über Ebay Private oder gewerbliche Verkäufer, die über Ebay Navigations CD des …
Abmahnung Nümann+Lang im Auftrag von Matthew Tasa: Weit Gekommen (Bravo Black Hits Vol 20)
Abmahnung Nümann+Lang im Auftrag von Matthew Tasa: Weit Gekommen (Bravo Black Hits Vol 20)
| 02.08.2011 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung Nümann + Lang Rechtsanwälte im Auftrag von Matthew Tasa: Weit Gekommen (Bravo Black Hits Vol. 20) Nümann + Lang Rechtsanwälte gehen im Auftrag des Komponisten Matthew Tasa wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke erneut …
„Listen-“ oder auch “gefährliche” Hunde – Regelungen und Vorschriften in Deutschland
„Listen-“ oder auch “gefährliche” Hunde – Regelungen und Vorschriften in Deutschland
| 28.06.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Ein Großteil der deutschen Bundesländer führt in ihrer/em Hundeverordnung/Hundegesetz sog. „Listenhunde“, die als „gefährlich gelten“ oder deren „Gefährlichkeit” vermutet wird und Regelungen, die den Kommunen unter bestimmten …
Überdachende Besteuerung Schweiz: EuGH wird entscheiden
Überdachende Besteuerung Schweiz: EuGH wird entscheiden
| 17.12.2018 von Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M.
Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) regeln, welche Einkünfte einer Person in welchem Land zu besteuern sind. Grundlegend ist der Begriff der „Ansässigkeit“ in einem Staat. Die Ansässigkeit wird primär nach der unbeschränkten Steuerpflicht …
ProReal Deutschland 7 – Anleger müssen Ausfall der Zins- und Rückzahlung befürchten
ProReal Deutschland 7 – Anleger müssen Ausfall der Zins- und Rückzahlung befürchten
| 07.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Schlechte Nachrichten für Anleger der ProReal Deutschland 7 GmbH: Sie werden voraussichtlich weder die am 30. Juni 2024 fällige Zinszahlung erhalten noch können sie mit der Rückzahlung der nachrangigen Namensschuldverschreibungen am 31. …
Krankenversicherungspflicht bei „Nebentätigkeit“
Krankenversicherungspflicht bei „Nebentätigkeit“
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Schürmann
Wahl des Krankenversicherungssytems Einer der Zweige der Sozialversicherungspflicht ist die Krankenversicherung, wobei hier strikt zwischen dem gesetzlichen und dem privaten Krankenversicherungssystem unterschieden wird. Der entscheidende …
Was ist Legal Coaching?
Was ist Legal Coaching?
| 29.08.2023 von Rechtsanwältin und Legal Coach Dr. Geertje Tutschka MCC
Legal Coaching ist eine spezielle Intevention im juristischen Beratungsmandat, die durch einen Legal Coach, also einen im Coaching ausgebildeten Juristen erfolgt. Diese Intervention erfolgt durch bewußt eingesetzte Kommunikationstechniken. …
Rechtliche Fragen und Antworten zum Thema Hundebiss
Rechtliche Fragen und Antworten zum Thema Hundebiss
| 02.03.2020 von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
Beißattacken unter Hunden oder Bissverletzungen durch einen Hund sind keine Seltenheit. Umso wichtiger ist es, die zivilrechtlichen Hintergründe zu kennen. Tierhalter- und Tieraufseherhaftung: Unterschiede und Folgen Die Haftung des …
Subventionsbetrug durch Corona-Soforthilfe
Subventionsbetrug durch Corona-Soforthilfe
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Mathias Grasel
Corona-Soforthilfen – hohes Strafbarkeitsrisiko In Zeiten der Corona-Pandemie hat der Staat eine Vielzahl von Hilfsangeboten für alle möglichen Berufsgruppen ins Leben gerufen. Es gibt Fördermittel des Bundes, der einzelnen Bundesländer und …
Waffenbesitzer müssen den Schlüssel zum Waffenschrank so sicher aufbewahren wie die Waffe selbst - Anwalt Waffenrecht
Waffenbesitzer müssen den Schlüssel zum Waffenschrank so sicher aufbewahren wie die Waffe selbst - Anwalt Waffenrecht
| 10.09.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
In seiner Entscheidung vom 30.08.2023 befand das OVG Münster (Az.: 20 A 2384/20), dass für die Aufbewahrung des Schlüssels zum Waffenschrank dieselben Sicherheitsanforderungen gelten wie die für Waffen und Munition selbst. Gleichzeitig …
§ 184b StGB Bundesweite Strafverteidigung bei Tatvorwurf Kinderpornografie
§ 184b StGB Bundesweite Strafverteidigung bei Tatvorwurf Kinderpornografie
| 03.02.2020 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie gem. § 184b StGB nehmen nach Auffassung des Autors, welcher bundesweit Strafverfahren im Sexualstrafrecht und insbesondere im Bereich des § 184b StGB verteidigt, auch …
Erfolgreiche Berufung der Geno Wohnbaugenossenschaft e. G. gegen Zahlung Auseinandersetzungsguthaben
Erfolgreiche Berufung der Geno Wohnbaugenossenschaft e. G. gegen Zahlung Auseinandersetzungsguthaben
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Hinweis: Dieser Rechtstipp erschien erstmals am 20.04.2017 und könnte daher veraltet sein Aktuelles: Der nachfolgende, ursprüngliche Rechtstipp vom 20.04.2017 befasste sich mit dem nicht rechtskräftigen erstinstanzlichen Urteil des LG …
Insolvenzverfahren GENO Wohnbaugenossenschaft eG wegen Zahlungsunfähigkeit u. Überschuldung eröffnet
Insolvenzverfahren GENO Wohnbaugenossenschaft eG wegen Zahlungsunfähigkeit u. Überschuldung eröffnet
| 17.09.2024 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Hinweis: Dieser Rechtstipp erschien erstmals am 20.04.2017 und könnte daher veraltet sein Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow von FÜRSTENOW Anwaltskanzlei gibt einen Überblick über die Insolvenz der GENO Wohnbaugenossenschaft eG. Mit Beschluss …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung in Verträgen, die nach dem 11. Juni 2010 abgeschlossen wurden
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung in Verträgen, die nach dem 11. Juni 2010 abgeschlossen wurden
| 08.09.2020 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Widerrufsrecht wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung Vor dem Abschluss eines Vertrags müssen Verbraucher über ihr Widerrufsrecht belehrt werden. Dabei muss die Widerrufsbelehrung den Anforderungen des § 355 BGB i.V.m. § 495 BGB entsprechen. …
Montagsauto
Montagsauto
| 11.04.2013 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Der BGH hatte sich in seinem Urteil vom 23.01.2013 - VII ZR 140/12 - mit dem sog. „Montagsauto" beschäftigt: Der BGH hat in dieser Entscheidung klargestellt, dass der Tatrichter einen breiten Ermessensspielraum hat, bei der Beurteilung der …
Kein Schadensersatzanspruch gegen die Kindsmutter bei scheinehelichem Kind
Kein Schadensersatzanspruch gegen die Kindsmutter bei scheinehelichem Kind
| 24.06.2013 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Begeht eine Ehefrau Ehebruch und verschweigt sie ihrem Ehemann, dass das in der Ehe geborene Kind nicht von ihm ist, so hat der Ehemann gegen seine Ehefrau keinen Schadensersatzanspruch, wegen des Vermögensschadens, der ihm durch die …
Welches Gericht ist für die Scheidung zuständig?
Welches Gericht ist für die Scheidung zuständig?
| 05.06.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Sachliche Zuständigkeit Sachlich zuständig für ein Scheidungsverfahren ist das Familiengericht beim örtlich zuständigen Amtsgericht. 2. Örtliche Zuständigkeit Welches Amtsgericht und damit Familiengericht örtlich zuständig ist zur …
Wann ist ein vorzeitiger Zugewinnausgleich möglich?
Wann ist ein vorzeitiger Zugewinnausgleich möglich?
| 13.03.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Normalfall Der Güterstand der Zugewinngemeinschaft hat Gültigkeit für die …
Was darf der Umgangsberechtigte?
Was darf der Umgangsberechtigte?
| 04.09.2020 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Konkreter Einzelfall entscheidend Hat ein Elternteil das Umgangsrecht mit …
Spekulationssteuer: wann liegt eine Nutzung zu eigenen Wohnzwecken vor?
Spekulationssteuer: wann liegt eine Nutzung zu eigenen Wohnzwecken vor?
| 14.09.2021 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Anfall von Spekulationssteuer Häufig wird im Zuge einer Trennung oder Scheidung eine Immobilie veräußert oder ein Miteigentumsanteil auf den anderen Partner übertragen. Hierbei sollte das Augenmerk des Veräußernden immer auch darauf …
Das minderjährige Kind als Erbe
Das minderjährige Kind als Erbe
| 17.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Erbrecht des gezeugten aber noch nicht geborenen Kindes Normalerweise beginnt die Rechtsfähigkeit eines Menschen mit seiner Geburt. Im Erbrecht gilt jedoch als vor dem Erbfall geboren, wer zur Zeit des Erbfalls zwar noch nicht geboren …
Kann es nachteilig sein, sich nach Ablauf des Trennungsjahres nicht scheiden zu lassen?
Kann es nachteilig sein, sich nach Ablauf des Trennungsjahres nicht scheiden zu lassen?
| 02.11.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Diese Frage kann nicht eindeutig beantwortet werden. Es kommt darauf an, aus wessen Blickwinkel die Frage beantwortet werden soll. Denn es kann sein, dass der eine Ehegatte davon profitiert wenn rasch nach Ablauf des Trennungsjahres der …
Wann endet der Anspruch der Ehegatten auf wechselseitige Unterrichtung über die familiären Vermögensverhältnisse?
Wann endet der Anspruch der Ehegatten auf wechselseitige Unterrichtung über die familiären Vermögensverhältnisse?
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Regelung im Gesetz § 1353 I 2 BGB besagt, dass Ehegatten einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet sind und sie füreinander Verantwortung tragen. Aus dieser Vorschrift leitet der BGH einen wechselseitigen Anspruch der …
Ohne Netz und doppelten Boden
Ohne Netz und doppelten Boden
| 19.11.2012 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Sind Sie auch so leichtsinnig und verleihen Geld, ohne schriftliche Absicherung? Wer einem Dritten ein Darlehen gibt, sollte dies immer erst und nur tun, wenn zuvor ein schriftlicher Darlehensvertrag errichtet und von Darlehensgeber und …