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Vorsicht vor Einträgen im „Wirtschaftsregister für Deutsches & Schweizerisches Gewerbe“
Vorsicht vor Einträgen im „Wirtschaftsregister für Deutsches & Schweizerisches Gewerbe“
| 01.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Derzeit verschickt das „Wirtschaftsregister für Deutsches & Schweizerisches Gewerbe, Industrie & Handel“ per Fax wieder Aufforderungen, einen angeblichen Branchenbucheintrag zu überprüfen. Auch meine Kanzlei hat ein entsprechendes …
10 Rechtstipps für Open-Air-Festival-Besucher – Teil 2
10 Rechtstipps für Open-Air-Festival-Besucher – Teil 2
| 29.06.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Festival-Saison ist da! Leider sorgen Wetterkapriolen aber für viele Ausfälle. Neben dem Hinweis auf die 3 wichtigsten Festival-Ausrüstungsteile (Kopfbedeckung, Gummistiefel, Dosen-Ravioli), gibt es hier von uns ein paar hilfreiche, …
10 Rechtstipps für Open-Air-Festival-Besucher – Teil 1
10 Rechtstipps für Open-Air-Festival-Besucher – Teil 1
| 28.06.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Festival-Saison ist da! Leider sorgen Wetterkapriolen aber für viele Ausfälle. Neben dem Hinweis auf die 3 wichtigsten Festival-Ausrüstungsteile (Kopfbedeckung, Gummistiefel, Dosen-Ravioli), gibt es hier von uns ein paar hilfreiche, …
Patientenrechte im BGB
Patientenrechte im BGB
| 13.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Johann David Wadephul
Bereits 1962 haben sich zahlreiche Juristen mit Fragen des Arzt- sowie des Patientenrechts beschäftigt. Erst im Jahr 2005 verständigte sich die damalige Regierungskoalition auf den Erlass eines Patientenrechtegesetzes, welches das bis dahin …
BGH bestätigt: Intime Fotos und Videos des Ex-Partners müssen gelöscht werden
BGH bestätigt: Intime Fotos und Videos des Ex-Partners müssen gelöscht werden
| 08.01.2016 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
BGH, Urteil v. 13. Oktober 2015 – VI ZR 271/14 Im Rahmen einer Beziehung oder Affäre angefertigte intime Fotos bzw. Videos müssen nach Beziehungsende vom Besitzer (Ex-Partner) gelöscht werden, wenn kein Einverständnis des/der Betroffenen …
Debcon verschickt Zahlungsaufforderung wegen Dienstleistungsvertrag mit der Saferpayment AG
Debcon verschickt Zahlungsaufforderung wegen Dienstleistungsvertrag mit der Saferpayment AG
| 26.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Derzeit verschickt die Debcon GmbH vermehrt Mahnungen über vierstellige Beträge. In dem Schreiben wird mitgeteilt, die Debcon GmbH habe Forderungen der Saferpayment AG gekauft und fordere diese nunmehr ein. Unvollständige Angaben Grund der …
Asbesthaltige Eternitplatten als Mangel beim Hauskauf
Asbesthaltige Eternitplatten als Mangel beim Hauskauf
| 22.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Nicht nur bei beweglichen Kaufsachen wie beispielsweise einem Kfz können Mängel auftreten, sondern natürlich auch bei Immobilien. Denn auch Häuser können Mängel aufweisen, die Gewährleistungsrechte des Käufers gegenüber dem Verkäufer …
LG Bonn: „Hilfssheriffs“ verletzen Persönlichkeitsrechte
LG Bonn: „Hilfssheriffs“ verletzen Persönlichkeitsrechte
| 19.08.2015 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Vorsicht bei der Dokumentation von Ordnungswidrigkeiten und sonstigen Verstößen Dritter! Wer kennt das nicht: Ständig sind in der Straße Autos rechtswidrig abgestellt. Der Radweg ist schon wieder zugeparkt. Der eine Nachbar führt seinen …
Rücktritt bei Verkauf eines nicht verkehrssicheren PKW als „TÜV neu“
Rücktritt bei Verkauf eines nicht verkehrssicheren PKW als „TÜV neu“
| 24.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Oft werden PKW mit dem Zusatz „TÜV neu“ von Gebrauchtwagenhändlern angepriesen und verkauft. Der Käufer freut sich meist, dass er erst in zwei Jahren wieder zur Hauptuntersuchung muss und vertraut darauf, ein verkehrssicheres Fahrzeug …
Vorsicht bei Schreiben von Gewerberegistrat und Freiberufregistrat
Vorsicht bei Schreiben von Gewerberegistrat und Freiberufregistrat
| 26.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
In den vergangenen Wochen tauchen vermehrt Schreiben der GES Registrat GmbH aus Berlin auf, mit denen kostenpflichtige Einträge in Internetverzeichnissen bestellt werden sollen. Auch die Kanzlei Dr. Hoffmann hat vermehrt derartige Schreiben …
Kundenbindung auf Zwang: Wenn der Vertragspartner eine Kündigung ignoriert
Kundenbindung auf Zwang: Wenn der Vertragspartner eine Kündigung ignoriert
| 06.03.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Viele Menschen sind tagtäglich davon betroffen, viele nennen es Abzocke mit System: Unternehmen, die nichts von einer Kündigung ihres Kunden wissen wollen. Vielmehr wollen sie Verträge, die ihnen Geld einbringen (v.a. Abos, Miet- bzw. …
Der ungewollte Branchenbucheintrag (z. B. durch die IM Internet Medien Service GmbH)
Der ungewollte Branchenbucheintrag (z. B. durch die IM Internet Medien Service GmbH)
| 07.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Nach wie vor versuchen zahlreiche Firmen (wie etwa die IM Internet Medien Service GmbH, IWS Interactive Webmarketing Service UG, gvonline, deinbranchenbuch.de GmbH, Branchenscout24, EBVZ.de oder das Bundes-Branchenverzeichnis.de) …
Vodafone verlangt Gebühren für UMTS-Sticks durch „Surf-Sofort-Paket“
Vodafone verlangt Gebühren für UMTS-Sticks durch „Surf-Sofort-Paket“
| 15.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Einige (ehemalige) Vodafone-Kunden sehen sich zurzeit mit Forderungen konfrontiert, die durch UMTS-Sticks im Rahmen des sog. Surf-Sofort-Paktes entstanden sind. Hintergrund ist, dass Vodafone ihren Neukunden das Paket als eine …
Neuerung im Fernabsatzrecht: Wertersatz bei Warenlieferung
Neuerung im Fernabsatzrecht: Wertersatz bei Warenlieferung
| 15.04.2011 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Dem deutschen Fernabsatzrecht steht eine kleine aber feine Änderung bevor. Wie aus einem Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 17.03.2011 hervorgeht, soll der generelle Anspruch des Unternehmers auf Wertersatz beschränkt werden. Dazu sollen …
Abmahnung: „Na izmene“, Baseprotect UG/GmbH durch Rechtsanwälte Fuhrmann Wallenfells
Abmahnung: „Na izmene“, Baseprotect UG/GmbH durch Rechtsanwälte Fuhrmann Wallenfells
| 11.04.2011 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Neben hauptsächlich international vertriebenen Filmen hat uns nunmehr auch eine Abmahnung bezüglich des russischen bzw. kasachischen Films „Na Izmene” erreicht, welcher erst am 28. Oktober 2010 in Russland und Kasachstan veröffentlicht …
Berufsunfähigkeit bei Asthma: Asthma nicht angegeben! Trotzdem Leistungen?
Berufsunfähigkeit bei Asthma: Asthma nicht angegeben! Trotzdem Leistungen?
| 12.08.2022 von Rechtsanwalt Jan-Martin Weßels
Muss bei Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung die Erkrankung an Asthma nicht eigens angegeben werden, wenn der Versicherte angibt, dass er von Geburt an unter Neurodermitis leidet? Gilt dies selbst dann, wenn in den letzten fünf …
Berufsunfähigkeit und Depressionen – keine Leistung bei Verletzung der Mitwirkungspflicht:
Berufsunfähigkeit und Depressionen – keine Leistung bei Verletzung der Mitwirkungspflicht:
| 12.08.2022 von Rechtsanwalt Jan-Martin Weßels
Bei Beantragung von Leistungen aus der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung, die bei vorhandener Berufsunfähigkeit wegen Depressionen finanziellen Ersatz leisten soll, führt für den Versicherten möglicherweise nichts daran vorbei, eine …
Die missliche Klagefrist! Berufsunfähigkeit und Klageausschlussfrist
Die missliche Klagefrist! Berufsunfähigkeit und Klageausschlussfrist
| 12.08.2022 von Rechtsanwalt Jan-Martin Weßels
Sie wissen bereits, dass der Gesetzgeber nicht immer alles so klar, verständlich und eindeutig regelt, wie es eigentlich sein sollte? Klagefrist trotz reaktiver Depressionen und Angstzuständen Mit dem folgendem Streit um die Zahlung einer …
Und er gewinnt doch! Alterstypische Verschleißerscheinungen in der privaten Unfallversicherung
Und er gewinnt doch! Alterstypische Verschleißerscheinungen in der privaten Unfallversicherung
| 09.03.2011 von Rechtsanwalt Jan-Martin Weßels
Nicht immer ist es einfach, Ansprüche gegen die private Unfallversicherung durchzusetzen. Der Teufel steckt wie immer im Detail. Bei der privaten Unfallversicherung häufig in den Versicherungsbedingungen. Nicht selten berufen sich …