1.603 Ergebnisse für Entlastung
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07.07.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… möglich, wenn der Anschlussinhaber sich entlasten und die sekundäre Darlegungslast erfüllt werden kann. Wenn die Ansprüche nicht bestehen, dann sollte auch keine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Haftet der Anschlussinhaber nicht, dann …
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05.07.2022
von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
… dies nun als negativ für die Kinder gewertet wird, die weniger Unterhalt erhalten oder aber als notwendige Entlastung des Unterhaltspflichtigen, der letztlich die Darlehensraten bezahlen muss und daher über deutlich weniger Einkommen verfügt, wie ihm …
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01.07.2022
… ist dem gerichtlichen Verfahren vorgeschaltet, um zum einen die Gerichte zu entlasten, und zum andren, um den Sachverhalt erneut überprüfen zu können. Im Rahmen des Einspruchsverfahrens können von der Verwaltungsbehörde sodann weitere Ermittlungen …
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14.06.2024
von Rechtsanwalt Harald Müller
Die DNA-Analyse ist eine der derzeit besten Methoden, um Indizien in einem Strafprozess zu bewerten, Tatverdächtige auszuschließen, bereits Verurteilte zu entlasten und auch Tatverdächtige einer Straftat zu überführen. Aber: Die DNA …
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27.06.2022
von Rechtsanwalt Daniel Neubauer
… dass überlange Wartezeiten an den Sicherheitskontrollen des Flughafens die Airline dann nicht entlasten, wenn diese nicht alle zumutbaren Maßnahmen ergriffen hat, um die Flugannullierung zu verhindern (vgl. BGH Urt. v. 04.09.2018, Az.: X ZR …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… die Bundesregierung die Verbraucher von Preiserhöhungen entlasten. Artikel 2 des Gesetzes enthält das Gesetz über eine Soforthilfe für Letztverbraucher von leitungsgebundenem Erdgas und Kunden von Wärme (Erdgas-Wärme-Soforthilfegesetz – EWSG ). Thema …
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25.06.2022
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… der Annullierung bzw. Verspätung zu vermeiden, kann sie sich auf die Entlastung berufen, d. h. sie wird unter Umständen von der Verpflichtung, eine Ausgleichszahlung leisten zu müssen, frei. Allerdings gelingt den Fluggesellschaften …
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21.06.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… soll, bei denen sich ein Elternteil seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem unterhaltsberechtigten Kind erzieht, weil er hierzu ganz oder teilweise nicht imstande oder verstorben ist. Bei der Betreuung im Wechselmodell entlasten …
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15.06.2022
… aus Sorge vor einer härteren Strafe auf die Einlegung des Rechtsmittels verzichtet und womöglich ein fehlerhaftes Urteil akzeptiert. Gleiches gilt, sofern die Staatsanwaltschaft, die verpflichtet ist, sowohl belastende als auch entlastende Umstände …
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15.06.2022
… zu den Mängelgewährleistungsrechten ein Verschulden des Verkäufers voraussetzt. Das Gesetz vermutet das Verschulden des Verkäufers, der Verkäufer kann jedoch den Beweis für seine Entlastung antreten. Der Verkäufer muss sich allerdings ein etwaiges Verschulden …
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13.06.2022
… und von sehr erfahrenen Mediatoren vorbereitet werden. In einem so geschützten Rahmen kann ihre Beteiligung für Kinder entlastend sein. Optionen für eine einvernehmliche Regelung von Scheidungsfolgen Bei einer Scheidung ist emotionaler …
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03.06.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeitsrecht Mariam El-Ahmad
… den Arbeitgeber von einer Gehaltserhöhung zu überzeugen, gibt es zu guter Letzt attraktive Alternativen: Auch eine Aufstockung des Urlaubsanspruchs oder ein Zuschuss für Fahrtkosten kann schließlich den eigenen Geldbeutel erheblich entlasten und so steigenden Preisen etwas gelassener entgegensehen.
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… auf dem üblichen Dienstwege. Sie muss ihre eigenen Bedenken artikulieren wenn die angeordnete Maßnahme unter Umständen die Gesundheit oder das Leben des Pflegebedürftigen gefährden kann. Es empfiehlt sich, dies – zur eigenen Entlastung …
31.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… ist das Ziel der Entlastung der häuslichen Pflege hinsichtlich der Organisation. Wie bekommt man Kosten für Digitale Pflegeanwendungen erstattet? Anders als die DiGA, soll eine DiPA auch ohne ärztliche Verordnung erstattet werden können …
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27.05.2022
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
9-Euro-Ticket und geringere Kraftstoffpreise Stark gestiegene Energiepreise führen zu einigen Maßnahmen, die die Bevölkerung bereits ab Juni von Kosten entlasten sollen, die durch Reisen und Transport enstehen. Helfen soll zum einen ein 9 …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Mitgliederversammlung Die Mitgliederversammlung ist zuständig für folgende Angelegenheiten: Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstandes Entlastung des Vorstandes Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes und der Kassenprüfer Änderung …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… sich beraten Optimale Verteidigung gegen eine Filesharing-Abmahnung Im Idealfall können alle Ansprüche aus der Abmahnung zurückgewiesen werden. Voraussetzung dafür sind eine Entlastung des Anschlussinhabers und die Erfüllung der sekundären …
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29.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird darauf hingewiesen, dass es dem Beschuldigten frei steht, sich zu äußern oder zur Sache nicht auszusagen. In diesem Fall ist davon auszugehen, dass das Umweltbundesamt einen Bußgeldbescheid erlassen wird, ohne dass der Beschuldigte Entlastendes …
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23.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… entlastende Lagerung in Fällen der Atemnot oder Unruhe“ „… Folgende konkrete medizinische Maßnahmen dürfen n i c h t durchgeführt werden…..“ „… Ich will keine künstliche Ernährung, keine PEG- Sonde“ Der Verfasser einer Patientenverfügung darf …
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16.08.2022
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… zu entlasten habe. Redliche Überlegungen , dass jeder Fall ein Einzelfall ist und generelle, auf Subjektivität gebaute Annahmen auf solche gar nicht auf diesen übertragbar sein können, werden ausgespart. Man übergeht solche Dinge einfach …
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15.06.2022
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
… der Bausubstanz zurückzuführen sind. Gelingt ihm dieser Beweis, kann sich der Mieter hinsichtlich einer vertragswidrigen Verursachung und Verschulden entlasten. Der Mieter haftet nicht nur für sein eigenes Verhalten, sondern ebenso für …
18.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Dobek
… in Betracht. Der Arzt kann sich dann nicht entlastend darauf berufen, dass es es sich lediglich um ein typisches Risiko handelt. Prominentes Beispiel für eine dauerhafte Deformierung: Linda Evangelista Gerne helfe ich. Im Arzthaftungsrecht werden …
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13.03.2023
… das Leben der pflegenden Angehörigen auf den Kopf, denn vieles muss für die Pflege vorbereitet und neu organisiert werden. Damit pflegende Angehörige nicht über Gebühr in Anspruch genommen werden, gibt es zahlreiche Gesetze zur Entlastung …
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09.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
… Schutzbehauptung verworfenen Angaben, führten dennoch nicht zu einer Entlastung des Angeklagten. Das Gericht wertete die Tatsache, dass der Bauherr nur schwer zu ermitteln war zudem als Indiz für ein vorsätzliches Handeln. Denn nach Ansicht des Gerichts …