3.756 Ergebnisse für Internationales Recht

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Austrian insolvency law, protection of creditors and instruments for securing payment
Austrian insolvency law, protection of creditors and instruments for securing payment
02.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
… payment International sellers are often confronted with the risk of payment default in case of a (possible) insolvency of the purchasers. How can they protect themselves best without jeopardizing the deal? The preferred instruments will be …
Frommer Legal Film-Abmahnung The Zone of Interest
Frommer Legal Film-Abmahnung The Zone of Interest
11.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… von Rudolf Höß, der von Mai 1940 bis November 1943 Kommandant des Konzentrationslagers Auschwitz war. Im Film übernehmen Christian Friedel und Sandra Hüller die Hauptrollen. Die internationale Koproduktion zwischen dem Vereinigten Königreich …
Erben in der Ukraine-Erbrecht in der Ukraine
Erben in der Ukraine-Erbrecht in der Ukraine
21.01.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
… immer das Erbrecht des Landes auf dessen Gebiet sich vererbte Immobilie befindet. Bewegliches Vermögen Der Konsularvertrag von 1958 findet auf bewegliches Vermögen keine Anwendung. Da es kein universelles internationales Erbrecht gibt …
Bei Risiken von Vorstand und Aufsichtsrat ist der Expertenrat schuldbefreiend
Bei Risiken von Vorstand und Aufsichtsrat ist der Expertenrat schuldbefreiend
08.03.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… auf dem internationalen Verbriefungsmarkt bestehen. Wegen der dort vorhandenen Intransparenz sei eine Risikoabschätzung nicht möglich gewesen. Auf die Bonitätsbewertungen von Ratingagenturen dürfe sich weder der Vorstand noch der Aufsichtsrat verlassen …
Gesichtsmasken, Alltagsmasken, FFP2-Masken - Rücknahmeanordnung der Marktaufsicht - Teil 2
Gesichtsmasken, Alltagsmasken, FFP2-Masken - Rücknahmeanordnung der Marktaufsicht - Teil 2
27.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… folgen kurze Ausführung in Teil 3 dieser Abhandlung: FFP2-Masken - Gewährleistung, Produkthaftung, Abmahnung und Verkaufstop - Teil 3 - Görtz - Legal (goertz-legal.de) copyright Stuttgart, den 25.01.2021 Dominik Görtz Rechtsanwalt Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht Stuttgart / Heilbronn
China führt neue Pilotprojekte für Freihandelszonen
China führt neue Pilotprojekte für Freihandelszonen
19.08.2015 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… in denen lokalen und internationalen Unternehmen Anreize geboten werden, sich niederzulassen. Dazu gehören nicht nur finanzielle Anreize, niedrigere Zölle und eine höhere Flexibilität im Währungshandel. Auch vereinfachte Registrierungsprozesse ziehen …
Franchise-Gründung in China
Franchise-Gründung in China
24.02.2017 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… des Fanchisees. Franchising ist zudem eine beliebte Markteintrittsstrategie für ausländische Unternehmen, die das Vertriebsnetz für ihre Produkte/Dienstleistungen international erweitern wollen. Der Markteintritt beinhaltet jedoch verschiedene Hürden …
Das Widerspruchsverfahren gegen Markenanmeldungen beim DPMA
Das Widerspruchsverfahren gegen Markenanmeldungen beim DPMA
14.10.2021 von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… für jedes einzelne Recht geltend gemacht werden. Der Widerspruch kann auch aus Unionsmarken oder international registrierten Marken erfolgen. - Ein Widerspruch gilt nur dann als eingelegt, wenn die Widerspruchsgebühr (derzeit € 250,00 …
Vertrieb in Frankreich: Wer ist Handelsvertreter nach französischem Recht?
Vertrieb in Frankreich: Wer ist Handelsvertreter nach französischem Recht?
24.04.2023 von Rechtsanwalt Dr Carsten Heisig
… Kundenstamm ermöglicht es dem Unternehmer am Ende des Handelsvertretervertrags den Vertrieb ggf. anderweitig fortzuführen (Eigenvertrieb, Händlervertrag). Das gilt auch (und vielleicht erst recht) im internationalen Vertrieb und also auch für …
Falsche Tatsachenbehauptung: Foreneintrag erfolgreich gelöscht
Falsche Tatsachenbehauptung: Foreneintrag erfolgreich gelöscht
28.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Verbraucherrechte werden gestärkt: Die Löschung eines geschäftsschädigenden Eintrages in Internetforen wird durchgesetzt, Hilferuf löst internationale Reaktionen aus – wie muss sich die Usergesellschaft zum Schutz von Reputationsstörungen …
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz beschlossen
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz beschlossen
16.07.2021 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… nach den einschlägigen internationalen Konventionen. Aber auch der Arbeitsschutz vor Ort (§ 2 Abs. 2 Nr. 5 LkSG), die Koalitionsfreiheit im Hinblick auf Gewerkschaften, allgemeine Gleichbehandlung, angemessener Lohn und der Umweltschutz …
Designschutz - Ein Überblick über die möglichen Schutzmöglichkeiten (Teil 2)
Designschutz - Ein Überblick über die möglichen Schutzmöglichkeiten (Teil 2)
28.01.2016 von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Designgestaltungen können zudem als Marke national, EUweit oder international geschützt werden. Ein Logo kann beispielsweise als Bild oder Wort-/Bildmarke eingetragen werden. Das deutsche Markengesetz sieht zudem vor, dass ein Zeichen …
Kein Arbeitsalltag: die betriebliche Weihnachtsfeier
Kein Arbeitsalltag: die betriebliche Weihnachtsfeier
04.12.2013 von anwalt.de-Redaktion
… 30.06.2004 - 18 Sa 836/04). Was erlaubt ist und was nicht, bleibt letztlich eine Frage des Einzelfalles. Dabei kann auch die Branche der Firma eine Rolle spielen. Im familiären Handwerksbetrieb geht es anders zu als bei einem internationalen
Öffentliche Veranstaltungen – jeder will dabei sein
Öffentliche Veranstaltungen – jeder will dabei sein
27.02.2013 von anwalt.de-Redaktion
… nicht in Ordnung, entschieden die Richter (VGH, Urteil v. 11.11.2013, Az. 4 B 13.1135). Kein Widerrufsrecht bei Verkäufen auf Fachmesse Ein auf der Internationalen Handwerksmesse in München geschlossener Kaufvertrag kann nicht grundlos …
Versicherungsvermittler muss über Deckungsschutzausschlüsse aufklären
Versicherungsvermittler muss über Deckungsschutzausschlüsse aufklären
23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… und internationalen Rennen teilnahm. Bei Vertragsabschluss über die Unfallversicherung im Jahre 2001 wurde u.a. darüber gesprochen, dass der Geschädigte aktiver Grasbahnwagenrennen-Beifahrer sei und seit vielen Jahren schon fast profimäßig Rennen fahre …
Lohnt sich eine Marke?
Lohnt sich eine Marke?
26.04.2024 von Patentanwalt Stephan Zeitler
… Eigentum (EUIPO) in Alicante zuständig. Darüber hinaus ist die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf für die Eintragung internationaler Marken zuständig. Die Marke schützt ein Zeichen für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen …
Werbung mit Auszeichnungen, Gütesiegeln oder Ehrungen - Wann liegt eine Irreführung vor?
Werbung mit Auszeichnungen, Gütesiegeln oder Ehrungen - Wann liegt eine Irreführung vor?
03.11.2015 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… mit dem Unternehmen verknüpft. Lizenzen an Auszeichnungen sind regelmäßig unzulässig (Köhler/Bornkamm, § 5 UWG Rn. 5.162). II. Urteil des LG Düsseldorf vom 28. Januar 2015, Az. 34 O 88/14 In einem aktuellen Verfahren haben wir eine international tätige …
Erbrecht zwischen Deutschland und Österreich
Erbrecht zwischen Deutschland und Österreich
12.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Florian Aspöck
… und Schwierigkeiten nach sich. Trotz der gemeinsamen Sprache und vieler Ähnlichkeiten gilt dies auch zwischen Österreich und Deutschland. Für die Rechtsberatung im internationalen Rechtsverkehr ist es wichtig, beide Länder zu verstehen und neben …
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Lentze Stopper im Auftrag für DAZN Limited
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Lentze Stopper im Auftrag für DAZN Limited
29.08.2022 von Rechtsanwalt Robin Tafel
… handelt es sich um einen internationalen Pay-TV-Anbieter, insbesondere für verschiedene Sportveranstaltungen. Dabei sei DAZN Limited für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Inhaberin der Nutzungsrechte an Live-Übertragungen, unter anderem …
Abmahnung wegen Markenrecht durch Moncler S.p. A. durch Grünecker Patent- und Rechtsanwälte vom 23.11.2022
Abmahnung wegen Markenrecht durch Moncler S.p. A. durch Grünecker Patent- und Rechtsanwälte vom 23.11.2022
29.11.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auf folgende Marken: a) Unionsmarkenregistrierung Nr. 5 796 594 „MONCLER“ b) Unionsmarkenregistrierung Nr. 10 165 207 („MONCLER-Hahn“ als Bildmarke) c) Internationale Markenregistrierung Nr. 991 914 („MONCLER-Glocke als Bildmarke …
Markenrechtliche Abmahnung des Deutschen Rotes Kreuz e. V. wegen unberechtigter Nutzung Zeichen „Rotes Kreuz“
Markenrechtliche Abmahnung des Deutschen Rotes Kreuz e. V. wegen unberechtigter Nutzung Zeichen „Rotes Kreuz“
10.11.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… betreibt. Im Rahmen des Abmahnschreibens wird zunächst der Rechteinhaber vorgestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei der internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung um die größte humanitäre Organisation der Welt handelt …
Kauf einer in Polen gelegenen Immobilie vom deutschen Insolvenzverwalter (deutsches Insolvenzverfahren)
Kauf einer in Polen gelegenen Immobilie vom deutschen Insolvenzverwalter (deutsches Insolvenzverfahren)
17.11.2022 von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
… das Recht der Belegenheit der Immobilie angenommen wurde, d. h. ausgehend von den Bestimmungen des internationalen Privatrechts das polnische Recht. Einer der Notare schloss sich unserer Auffassung an, dass das deutsche Insolvenzrecht …
OLG Saarbrücken verurteilt Berufungsunfähigkeitsversicherung zur Zahlung
OLG Saarbrücken verurteilt Berufungsunfähigkeitsversicherung zur Zahlung
29.07.2014 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Schutzvereinigungen und unsere Reputation ist, genauso wie der Finanzmarkt, international. Wir haben Standorte in München, Berlin und Zürich und arbeiten darüber hinaus auch eng mit Kooperationspartnern aus beinahe allen europäischen Staaten und den USA zusammen.
Leistungspflicht der Unfallversicherung trotz verspäteter ärztlicher Feststellung
Leistungspflicht der Unfallversicherung trotz verspäteter ärztlicher Feststellung
27.01.2015 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… ist, genauso wie der Finanzmarkt, international. Wir haben Standorte in München, Berlin und Zürich und arbeiten darüber hinaus auch eng mit Kooperationspartnern aus beinahe allen europäischen Staaten und den USA zusammen. Pressekontakt: Rechtsanwalt Christian Luber, LL.M., M.A. , CLLB Rechtsanwälte