11.045 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
22.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Derzeit geistern unterschiedliche Rechtsauffassungen durch das Land zu der Frage, ab welcher Blutalkoholkonzentration bei einem Ersttäter denn nun die MPU-Anordnung vor Wiedererteilung der Fahrerlaubnis erfolgt. Dieser Beitrag soll einen …
|
24.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Wildunfall ist nicht gleich Wildunfall. Teilkaskoversicherungen zahlen in der Regel nur bei einem Wildunfall mit Jagdwild. Bei kleineren Tieren wie Eichhörnchen muss die Versicherung nicht zahlen. Das Landgericht Coburg wies deswegen die …
|
11.04.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Ein Autofahrer, der aus einem Grundstück herausfährt, muss besonders vorsichtig sein. Er haftet selbst dann überwiegend, wenn er mit jemandem kollidiert, der kurz vor der Grundstücksaufahrt bei „Rot" über die Ampel gefahren ist. Dies …
|
16.04.2013
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Häufig stellen sich bei Unfällen auf der Autobahn Fragen nach der Verantwortlichkeit von Verkehrsteilnehmern die von der Beschleunigungs- oder Standspur auf die Autobahn fahren wollen. Ein interessantes Urteil dazu gibt es jetzt vom OLG …
|
13.08.2007
von Dreis Rechtsanwälte
Ist man an einem Verkehrsunfall beteiligt, freut sich der Geschädigte oft darüber, dass die Versicherung des Unfallgegners "so schnell" und "so freundlich" mit ihm Kontakt aufnimmt. Doch hier ist Vorsicht angebracht: Da der Geschädigte im …
|
21.10.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Hessische LAG hat mit einem nunmehr veröffentlichten Urteil vom 01.07.2011 entschieden, dass das Arbeitsverhältnis mit einem Kraftfahrer ordentliche gekündigt werden kann, wenn dieser bei einer privaten Autofahrt mit einer …
|
23.03.2023
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Das höchste europäische Gericht (EuGH) hat am 14.07.2022 zu dem Aktenzeichen C-128/20 entschieden, dass die Abschalteinrichtung "Thermofenster" in Dieselmotoren unzulässig und damit verboten ist. Mit seinem Urteil vom 21.03.2023 in der …
|
18.01.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Kläger forderte von seiner Versicherung die Erstattung von 22.500 EURO aus einer Teilkaskoversicherung für seinen gestohlenen PKW Audi TT. Die Beklagte machte geltend, dass sie wegen einer Obliegenheitsverletzung des Klägers …
|
20.10.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Eine zu hohe Angabe vorhandener Fahrzeugschlüssel ist generell nicht geeignet, die Interessen des Versicherers zu gefährden. Im vorliegenden Fall wollte der Versicherungsnehmer (VN) seine Kfz-Kasko-Versicherung wegen Diebstahls an seinem …
|
14.02.2013
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Königs Wusterhausen hat mit Urteil vom 13.09.2012 bei einer strafrechtlichen Verurteilung wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr von einer Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Nachtatverhaltens des Betroffenen abgesehen. Der …
|
26.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Bestrebungen der Versicherungen, berechtigte Ansprüche aus einem Unfallereignis zu kürzen, gehen weiter. Bekanntlich ist es das gute Recht eines jeden Geschädigten, den Unfallschaden nach Gutachten abzurechnen. Vereinfacht gesagt ist es …
|
14.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ab bestimmten Geschwindigkeiten sieht die Bußgeldkatalogverordnung (BKatV) die Verhängung eines Fahrverbotes als Regelfall vor. Aber: wo von einem Regelfall die Rede ist, muss es begriffsnotwendig auch eine Ausnahme geben. Diese darzulegen …
|
13.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Das Landgericht Fulda hat sich zum Aktenzeichen 2 Qs 65/12 am 2.7.12 in einem Beschluss mit der Frage auseinander gesetzt, ob gegen einen Bußgeldbescheid wirksam Einspruch mit einer E-Mail eingelegt werden kann. Man fragt sich doch spontan: …
|
19.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn eine Tat (egal, ob im Strafrecht, oder im Ordnungswidrigkeitenrecht) verjährt, kann sie nicht mehr verfolgt werden. Ein hochinteressantes Urteil hat das Amtsgericht Bitterfeld-Wolfen am 3.9.12 (A.Z.: 2 OWi 593 Js 7128/12) kürzlich …
|
21.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bei Ordnungswidrigkeitenverfahren im Verkehrsrecht kann es zu der Konstellation kommen, dass bei einem eindeutig nachgewiesenen Verstoß zwar keine Einstellung nach § 47 II OWiG in Betracht kommt, die Rechtsfolgen, nämlich insbesondere - …
|
24.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wann genügt man den Vorschriften für die Ladungssicherung, wenn man für eine Vielzahl von Lkw zuständig ist? Aus den §§ 22 I, 23 I StVO ergeben sich die Pflichten eines Lkw-Halters zur Ladungssicherung. Wenn nun beispielsweise eine …
|
04.12.2014
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Immer wieder stellen Mandanten die Frage, was eigentlich m Zusammenhang mit dem Mobiltelefon am Steuer erlaubt ist und was nicht. Daher hier eine kleine Zusammenfassung der wichtigsten Entscheidungen und einige Hinweise zum …
|
01.10.2015
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Ein weiteres Amtsgericht hat das bei vielen Städten und Gemeinden eingesetzte Messgerät Poliscan Speed der Fa. Vitronic als ungeeignet und unzuverlässig abgelehnt. Das Amtsgericht Emmendingen (Urteil vom 13.11.2014 – 5 Owi 530 Js 17298/1 3 …
|
28.05.2017
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Widerruf des Autokredits befreit die Verbraucher nicht nur von der Last des Darlehens, sondern sie erhalten auch die gezogenen Nutzungen der Bank zurück! Es gibt wohl wenige Dinge, für die Menschen ihr Geld mit Wonne ausgeben. Das Auto …
|
18.04.2013
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Schnellen Verkehrsteilnehmern muss das überhöhte Tempo genau nachgewiesen werden, es reicht nicht aus, dass die Polizei die Geschwindigkeit am Tacho abliest, während sie den Verkehrssünder verfolgen. Eine solche Messung der Geschwindigkeit …
|
30.04.2013
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wenn sich ein Einsatzfahrzeug nähert, dann sind alle Verkehrsteilnehmer dazu angehalten den Einsatzweg zu räumen, auch dann, wenn man dabei gegen die Verkehrsregeln verstößt. Nähert sich ein Polizei- oder Einsatzwagen etc. im Einsatz, …
|
13.09.2018
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Bereits seit Jahren kämpfen Verteidiger in Ordnungswidrigkeitenverfahren um die Einsicht in die vollständigen Messdateien einer Verkehrsmessung. Diese lassen sich dann unter Inanspruchnahme eines Sachverständigen für Verkehrsmesstechnik auf …
|
06.09.2017
von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Jeder Verkehrsteilnehmer weiß, dass er nach einem Verkehrsunfall nicht einfach wegfahren darf. Macht er es trotzdem begeht er eine Fahrerflucht (unerlaubtes Entfernen vom Unfallort nach § 142 StGB) und macht sich somit strafbar. Doch was …
|
02.07.2020
von Rechtsanwalt Martin Volkmann
Am 28.04.2020 trat der neue Bußgeldkatalog mit einer erheblichen Verschärfung für Autofahrer in Kraft. Selbst für „Ersttäter“ droht seitdem beispielsweise schon bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts um 21 km/h (bislang 31 km/h) …