374 Ergebnisse für Feststellungsklage
Suche wird geladen …
06.05.2024
von Rechtsanwalt JUDr. Jiří Janoušek
… sind. Eigentümer sollten sich nicht entmutigen lassen, denn das Gesetz bietet einen Weg, ihre Eigentumsrechte einzufordern, nämlich durch die sogenannte Feststellungsklage. Wie kann man sein Recht geltend machen? Um in einer Feststellungsklage …
20.11.2023
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
… festgestellter Hauptversammlungsbeschlüsse kann lediglich mittels allgemeiner Feststellungsklage i.S.d. § 256 ZPO geltend gemacht werden. Das AktG trifft u.a. Regelungen zum anfechtungsberechtigten Personenkreis (§ 245 AktG …
24.06.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… vor dem Verwaltungsgericht gerichtlich festgestellt wissen, dass sie ihr Produkt mit der oben genannten Bezeichnung in den Verkehr bringen darf. Die Richter wiesen die Feststellungsklage ab, da der Verkehr bei der Bezeichnung „Puten-Formschnitte …
19.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… der Schutzrechte: Die Schutzrechte in den verschiedenen Ländern unterliegen jeweils einem individuellen Schicksaal. Torpedo Der Rechtsverletzer erhebt eine negative Feststellungsklage bei einem Gericht seiner Wahl, um zu verhindern …
06.06.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… seinem und dem Gehalt der Stammarbeitnehmer gab. Das wusste er schon 2007. Es sei dem Arbeitnehmer zuzumuten gewesen, wenigstens damals im Jahre 2007 eine Feststellungsklage zu erheben, dass ihm der gleiche Lohn gebührt, wie einem Stammarbeitnehmer. Das hätte die Verjährung gehemmt. So ging er aber durch zu langes Warten ganz leer aus.
24.06.2015
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… In dem Rechtsstreit hatte der Anschlussinhaber zunächst negative Feststellungsklage am Amtsgericht Köln erhoben. Der geschädigte Rechteinhaber hatte daraufhin Widerklage auf Zahlung eines Schadenersatzes von mindestens EUR 600,00 sowie Erstattung …
12.11.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… der Leistungsausgaben begründet und den jeweiligen auslösenden Faktor mitgeteilt. Das Landgericht hat die Zahlungs- und Feststellungsklage des Klägers abgewiesen. Die in Rede stehenden Prämienanpassungen, deren materielle Rechtmäßigkeit …
09.02.2022
von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
… Entscheidung. Zusammengefasst enthält das Urteil folgende Feststellungen: Das Landgericht hat die gegenständliche Feststellungsklage für zulässig und begründet erachtet, mit der begehrten Feststellung, dass die streitgegenständliche Auflage …
14.10.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… wir bei Vorliegen eines Mangels die Mieten zunächst voll weiter zu bezahlen aber einen Vorbehalt zu erklären. Dann haben Sie Zeit sich bei einem Anwalt abzusichern und gegebenenfalls die Sache im Wege einer Feststellungsklage richterlich prüfen zu lassen.
02.05.2023
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
… an den Kosten der allgemeinen Modernisierungsmaßnahmen und den gesamten geforderten Erhöhungsbetrag. Der Mieter erhob negative Feststellungsklage darauf, zur Zahlung nicht verpflichtet zu sein. Das Amtsgericht gab der Klage statt, das Landgericht …
05.04.2022
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… an die örtliche zuständige Staatsanwaltschaft abgeben. YouTube hat schon im Juli 2021 wegen dieser Änderungen negative Feststellungsklage vor dem Verwaltungsgericht Köln (VG) erhoben und gleichzeitig Eilrechtsschutz beantragt. Auch Meta (ehemals …
12.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Grundsätzlich muss sich ein Versicherungsnehmer nicht auf eine Leistungsklage verweisen lassen. Eine Feststellungsklage ist trotz möglicher Leistungsklage etwa dann zulässig, wenn zu erwarten ist, dass ein Feststellungsurteil …
08.05.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… einer Kündigung regelmäßig auf eine Abfindung ankommt, muss zunächst Kündigungsschutzklage erhoben werden. Was ist das für eine Klage, welche Besonderheiten sind zu beachten? Die Kündigungsschutzklage ist eine Feststellungsklage. Der Antrag …
08.12.2022
… wies die Feststellungsklage des betroffenen Mannes ab (Aktenzeichen VG 1 K 475/21). Die Verpflichtung zum Tragen einer Maske hätte keine ebenso wirksame Maßnahme dargestellt, da sie das Infektionsrisiko nicht auf Null reduziert hätte. (4 …