372 Ergebnisse für Feststellungsklage
Suche wird geladen …
|
18.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Tabellenanmeldung #Insolvenzverwalter #Feststellung #Bestreiten #Schlussverteilung #Quotenzahlung #Feststellungsklage #Insolvenzverfahren #Insolvenzverwaltung #Insolvenzantrag #Insolvenzantragstellung #Regelinsolvenz #Insolvenzeröffnung …
|
27.02.2018
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… mit der FORIS AG, einem der führenden Prozessfinanzierer Deutschlands, angenommen. „Mit einer sogenannten Feststellungsklage lassen sich viele Ansprüche vor der Verjährung schützen“, erläutert FORIS-Vorstand Dr. Volker Knoop und empfiehlt …
|
23.02.2024
… des Arbeitgebers gerichtlich mithilfe einer sog. Feststellungsklage überprüfen lassen. Weigert er sich, der Weisung nachzukommen, ist dies als Arbeitsverweigerung zu sehen. Deshalb kann der Arbeitgeber eine Abmahnung erteilen. Allerdings …
|
14.02.2024
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
… ohne einen möglichen Schaden des Mandanten in Kauf zu nehmen: Wenn Sie keine Einzelfallprüfung vornehmen lassen, dann setzen Sie sich dem Risiko von Gegenansprüchen (negative Feststellungsklagen, Schadensersatzforderungen, Ansprüche …
|
20.11.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Mit seinem Urteil vom 25.02.2010 (Aktenzeichen: VII ZR 187/08) hat der Bundesgerichtshof eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden, wonach in Bauprozessen für Feststellungsklagen regelmäßig das Rechtsschutzbedürfnis fehle …
|
23.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Derzeit erreichen uns Anfragen von Anlegern, die in V + Fonds investiert haben und im Januar 2024 eine Feststellungsklage erhalten haben. Warum hier unmittelbarer Handlungsbedarf besteht, erklären wir in diesem Blogbeitrag. Hintergrund …
|
03.03.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… des Darlehensvertrags gerichtete Willenserklärung widerrufen (Beschluss vom 24.01.2017 – XI ZR 66/16) . Am 21.02.2017 traf der BGH nun zwei weitere Entscheidungen und erklärte in der hier zu besprechenden Entscheidung die Erhebung einer Feststellungsklage …
|
19.04.2017
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… diese eine Feststellungsklage mit dem Klagebegehr ein, festzustellen, dass der erklärte Widerruf wirksam sei und somit ihrerseits keine Zahlungsverpflichtungen mehr bestünden. Das erstinstanzlich zuständige Landgericht (LG) München wies die Klage ab. Daraufhin ging …
|
24.12.2020
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… noch mit einer Feststellungsklage gedroht. Statt einer Klage erhalten die Anleger des V+ Fonds 1 nunmehr einen Mahnbescheid des Amtsgerichts Coburg . Darin wird die gesamte noch ausstehende Einlage geltend gemacht. Anwalts …
|
20.03.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Höchstbietende war der Meinung, zwischen ihm und dem Kläger sei ein wirksamer Kaufvertrag zustande gekommen, § 433 BGB. Als der Beklagte telefonisch mitteilte, den Kläger notfalls gerichtlich zu verklagen, erhob der Kläger Feststellungsklage …
|
22.11.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… einer unbegründeten Abmahnung eingehen – schließlich wäre bei einer unbegründeten Abmahnung nämlich auch möglich, dass der Anschlussinhaber nicht mit einer Aufklärung des Sachverhalts, sondern einer negativen Feststellungsklage antwortet …
|
23.09.2016
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
… Rauchwarnmeldern. Die Mieterin verweigerte dies, weswegen die Vermieterin Duldungsklage und darüber hinaus Feststellungsklage dahingehend erhob, dass festgestellt werden solle, dass die Mieterin nach der Montage der Rauchwarnmelder …
|
03.03.2022
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
… frei zu stellen, könne diese Sichtweise nicht ändern. Dies könne nämlich dazu führen, dass der Geschädigte später eine Feststellungsklage erheben müsse, um eben diesen Schaden geltend zu machen ( Zusatz des Verfassers: Prämienschäden können …
|
20.05.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… erfolgt und das Widerrufsrecht auch nicht treuwidrig ausgeübt worden sei. Die negative Feststellungsklage des Verbrauchers sei dahingehend auszulegen, dass die Bank keine Erfüllungsansprüche mehr aus dem Darlehensvertrag habe. Insofern sei …
|
03.06.2021
von Rechtsanwalt Michael Röcken
… nicht einverstanden sind. Es wird eine Feststellungsklage erhoben, mit dem Zielm die gefassten Beschlüsse zu Fall zu bringen. Achten Sie daher im Vorfeld bei der Vorbereitung der Versammlung darauf, diese rechtssicher durchzuführen, um wenig …
|
22.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
… reagieren. Er kann eine Feststellungsklage erheben, die auf eine Beendigung des Handelsvertreterverhältnisses erst zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist abzielt. Da für den Handelsvertreter kein gesetzlicher Kündigungsschutz gilt …
|
03.11.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… des Arbeitgebers einlassen. Verschlechterte Arbeitsbedingungen per Weisungsrecht mit einer Feststellungsklage vor dem Arbeitsgericht angreifen Wenn Arbeitnehmer mit neuen Arbeitsbedingungen nicht einverstanden sind, besteht die Möglichkeit …
|
14.11.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… Feststellungsklage zur Wehr gesetzt werden. Sollten Sie tatsächlich eine Markenverletzung begangen haben, kann über die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung innerhalb der geforderten Frist nachgedacht werden …
|
24.02.2023
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… zur Zahlung von ca. € 50 Mio. nebst Zinsen und Kosten verurteilten deutschen Schiedsbeklagten dem in Dubai ansässigen Unternehmer zuvorgekommen seien mit einer negativen Feststellungsklage bzw. einem negativen Feststellungsantrag …
|
20.02.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… ist. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat jüngst mit Urteil vom 02. Juli 2019 – 6 U 312/18 – eindeutig festgestellt, dass die zukünftigen primären Vertragsansprüche der Bank leugnende negative Feststellungsklage nicht dadurch unzulässig …
|
25.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… können in solchen Fällen zum Nachweis der Eigentümerstellung eine Klage auf Festellung des Eigentums einreichen. Das Landgericht Bonn hat mit Urteil vom 30.08.2019 (Az: 10 O 448/18) der Feststellungsklage auf das Eigentum stattgegeben …
|
23.11.2016
von Rechtsanwalt David Stader
… die Bausparkasse in der Zuteilungsreife. Die klagenden Bausparer wiesen die Kündigung als unbegründet zurück und verlangten die Fortführung des Bausparvertrags. Nachdem die Bausparkasse dies ablehnte, erhoben die Bausparer Feststellungsklage …
|
31.08.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… kann bei einer unberechtigten Abmahnung auch für Sie Schadensersatz geltend gemacht werden. Auch über negative Feststellungsklagen sollte nachgedacht werden. Wir sind eine auf das Markenrecht spezialisierte Kanzlei. Herr Rechtsanwalt Heidicker …
|
21.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… für gewerblichen Rechtsschutz überprüfen zu lassen. Ein Fachanwalt kann zudem überprüfen, ob die Abmahnung berechtigt ist und welche weiteren Schritte (Zurückweisung der Abmahnung, negative Feststellungsklage oder Abgabe …