402 Ergebnisse für DPMA
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11.07.2014
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Produktdemonstrationen“ eingetragen. Über eine internationale Markenregistrierung bei der WIPO wollte Apple eine Schutzrechtserstreckung auch für den Deutschen Raum erreichen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte …
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11.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Hier liegt jedoch gerade das Problem. Nicht jede Marke, die gut klingt, ist auch umsetzbar und eintragungsfähig. Eine Markeneintragung beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) ist an strenge Voraussetzungen geknüpft. Es muss …
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17.03.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Markenanmeldung der Marke „arztpilot“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Für unseren Mandanten hatten wir die Marke „arztpilot“ für Dienstleistungen der Klasse 35 – unter anderem für Öffentlichkeitsarbeit, Onlinewerbung, für …
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24.02.2014
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… würden. Die Kanzlei Schroeder fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Kostenerstattung aus einem Streitwert von 50.000 Euro. Die Marke wurde am 17.12.2013 in das Register des DPMA eingetragen. Die Widerspruchsfrist läuft …
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24.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Marken drücken Individualität aus. Jeder kann unter bestimmten Voraussetzungen Inhaber einer Marke werden. Dazu muss geprüft werden, ob Schutzhindernisse einer Eintragung beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) entgegenstehen …
Markenrecht: Abmahnung der Trade Buzzer UG durch Rechtsanwalt Schroeder vom 13.02.2014 Marke "Gamer"
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21.02.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… deren Alleinverfügungsbefugter die Firma Trade Buzzer UG ist. Eine Recherche bei DPMA hat insoweit ergeben, dass die Marke erst kürzlich eingetragen wurde. Die Widerspruchsfrist läuft noch. Die Marke ist u.a. für die Waren T-Shirts, Hemden, Mützen, Hosen …
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21.02.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… deren Alleinverfügungsbefugter die Firma Trade Buzzer UG ist. Eine Recherche bei DPMA hat insoweit ergeben, dass die Marke erst kürzlich eingetragen wurde. Die Widerspruchsfrist läuft noch. Die Marke ist u.a. für die Waren T-Shirts, Hemden, Mützen, Hosen …
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06.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Vorstellungen und Wirkungen hervorrufen sollen. Hier liegt jedoch gerade das Problem. Nicht alles, was sich prägnant und klangvoll anhört, liegt auch im Rahmen des rechtlich möglichen. Die Eintragung einer Marke beim DPMA (Deutsches Patent …
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03.02.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… die Wortmarke „Wildeshauser Schützengilde" beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für mehrere Waren und Dienstleistungen anmelden. Das DPMA wies die Anmeldung für einige Waren aufgrund fehlender Unterscheidungskraft zurück. Begründung …
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18.10.2013
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Nach einer Anmeldung des Buchstabens "M" als Marke hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung des Wortzeichens "M" als Markenbezeichnung für Waren der Klasse Sportwagen wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen …
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19.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Markenregister enthaltene Ausgangseintragung zugrunde. Die Antragstellerin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Schutzentziehung für Deutschland beantragt. Die Marke sei freihaltebedürftig und nicht unterscheidungskräftig …
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19.06.2013
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… oder kostenintensive Gerichtsverfahren. Ist der Markenstreit verloren, müssen hohe Kosten beglichen werden und die Firmenetablierung beginnt von Neuem. Entgegen der weit verbreiteten Auffassung, prüft das DPMA oder das HABM bei der Anmeldung …
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11.04.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Das entsprechende Lizenzverfahren sieht dabei vor, dass die Beklagten sich zunächst an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als Schiedsstelle wenden müssen. Erst danach ist eine Klage auf Erhalt einer Lizenz zur Kabelweitersendung zulässig …
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10.04.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… die von dem DPMA von Amts wegen beachtet werden müssen. Dies kann zu einer Nichteintragung der Marke führen. So kann beispielsweise Marken der Schutz verwehrt werden, wenn sie beschreibend für die Waren- Dienstleistungen sind, für die die Marke …
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15.03.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… September 2012, Az. I ZB 68/11 - Deutschlands schönste Seiten ). Zum Sachverhalt Der Anmelder hat die Wortfolge „Deutschlands schönste Seiten" beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke angemeldet. Dabei müssen bestimmte Waren …
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20.02.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… um Einführung und Betrieb); Programmierung von Software für das Vertragsmanagement eingetragen werden. Das DPMA hatte die Eintragung aufgrund eines angeblichen absoluten Schutzhindernisses gemäß §8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG abgelehnt …
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21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Patent- und Markenamt (DPMA) in München. Eine Prüfung führen auch nicht die internationalen Stellen durch, an die das DPMA Anmeldungen für die Eintragung räumlich weitreichenderen Schutzes weiterleitet. Vielmehr klären erst die Gerichte …
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17.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… die Volkswagen AG bedeutsame Markenschutz im Bundesgebiet entsteht regelmäßig durch die Eintragung eines Zeichens (wie z. B. „VW") als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register. Der Erwerb des Markenschutzes …
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19.09.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… hinzukommen. Ein Hamburger Unternehmen hat den weltweit bekannten „Like-Button” am 25.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Eintragung als Wort-/Bildmarke angemeldet, die Eintragung erfolgte am 04.05.2011, und zwar für …
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11.07.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de”. Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur …
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24.06.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf …
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29.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Markenschutz durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Neben reinen Produktmarken können auch Unternehmensbezeichnung als Marke eingetragen werden. Der Schutz erstreckt …
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28.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… DPMA) in München angemeldet werden. Wichtig ist hierbei, dass beim DPMA keine Prüfung auf die materiellen Schutzvoraussetzungen erfolgt. Sind die Formalien in Ordnung, wird das Geschmacksmuster also auf jeden Fall erteilt. Es handelt sich um …
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26.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich der „Telekommunikation" und für „wissenschaftliche …