406 Ergebnisse für DPMA
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22.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Lady“ vertrieb. 1. Was ist passiert? Die Kanzlei Norton Rose Fullbright rügt eine Verletzung der Markenrechte an der Marke „Trinity“, die bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Reg.Nr. 1053715 für die Klassen 14, 18, 21, 26 …
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23.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… sein Logo in Herzform bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Bildmarke für seine Dienstleistungen an. Vorgerichtliche Abmahnung Nachdem der Abmahner im Februar 2016 den Beitrag auf n-tv gesehen hatte, ließ er unsere Mandantin …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung: Die Dart Industries Inc. ist der Abmahnung zufolge eine bekannte Herstellerin von Frischhalte- und Gefrierbehältnissen. Ebenfalls sei sie Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für verschiedene Waren eingetragenen …
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29.04.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Ihrer Marke von der Überprüfung der Eintragbarkeit bis zum Abschluss des Verfahrens vor dem DPMA beratend und auch gestaltend behilflich. Sonderfall: Konkurrent sitzt im Ausland Einen grundsätzlichen Sonderfall stellt es dar …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Marke auf nationaler Ebene beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), als Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder als international registrierte Marke (IR-Marke) auf internationaler Ebene geschützt werden …
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20.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… und Markenamt (DPMA) unter der Reg. Nr. 2004517 eingetragene Marke. Der markenrechtliche Schutz erstreckt sich insbesondere auf Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen. Die Marke gehörte zu einem früheren Zeitpunkt der Firma Uncle …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine registrierte Marke (z.B. beim Deutschen Patent- und Markenamt - DPMA oder dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum - EUIPO) handeln. Anderenfalls besteht die Gefahr einer abmahnfähigen wettbewerbswidrigen Irreführung. 2 …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mit einem ausgefüllten amtlichen Antragsformular beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht werden. Dort wird dann auch eine Patentprüfung beantragt. d. Patentprüfung Das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) prüft, ob …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… technischen Aufgabe für den Fachmann naheliegend gewesen wäre. 4. Registrierungsverfahren Eine Patentanmeldung wird zunächst vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geprüft und dann erteilt. Erst nach Erteilung des Patentes können …
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10.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… und Markenamt (DPMA) eingetragene Marke sein. Dem ist unserer Recherche nach zuzustimmen. In der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Es muss bei Erhalt dieser Abmahnung unbedingt geprüft werden, ob …
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02.03.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ist daher ebenso nachteilig. Formulierung der Oberbegriffe Auch die Formulierung der jeweiligen Oberbegriffe ist wichtig. Vom DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) wird empfohlen, die Waren oder Dienstleistungen so exakt wie möglich …
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08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… eines Möbels). Das Muster muss „neu“ sein und eine besondere Eigenart besitzen. Ob dies der Fall ist, muss gegebenenfalls vor Gericht geklärt werden. Das Muster ist mit einer entsprechenden Darstellung beim DPMA hinterlegt werden und gewährt dann …
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08.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… DE 302014009078) wurde am 18.12.2014 beim DPMA angemeldet und am 19.02.2015 in das Register eingetragen. Es handelt sich daher noch um eine recht junge Marke. Wir empfehlen daher, genau zu prüfen, ob dem angeblichen Verletzer nicht sogar …
30.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
5.1 Schutzdauer von Designs / Geschmacksmustern Der Schutz des Designs beginnt mit der Eintragung in das Register beim DPMA und beträgt 25 Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag. Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung unterscheidet …
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27.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Verfahrens, ein Muster vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für nichtig erklären zu lassen, statt die Nichtigkeit vor Gericht klären zu lassen. 1.1 Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung Auf Grund der Verordnung vom 12.12.2001 über …
19.01.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… nicht vollständig. Es wird aber deutlich, dass auch ganz alltägliche Namen für Bekleidungsstücke vom DPMA Deutsches Patent- und Markenamt) als schützenswert angesehen werden. Die Abgemahnten versuchen häufig, sich durch die Behauptung, die Namen …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Schritt zum Erfolg. Aber wie mache ich es richtig?“ ausführlicher dargestellt, gilt es bei der Registrierung der eigenen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einige Hürden zu meistern. Nicht alle rechtlichen Anforderungen …
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27.11.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Einschränkungen, auf die bei der Markenanmeldung geachtet werden muss. Eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unterliegt zum Teil strengen Voraussetzungen. Beispiele für weitere Anmeldungshindernisse …
29.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… an vermieden werden. Eine Möglichkeit besteht selbstredend darin, selber sein Werk – soweit dies möglich ist – als prioritätsältere Marke, mithin direkt nach der Schöpfung, beim DPMA zur Eintragung zu bringen. Eine andere Möglichkeit bestünde darin …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Was ist ein Patent? Das Patent dient dem Schutz technischer Erfindungen. Dem Inhaber eines Patents steht für die maximale Schutzdauer von 20 Jahren ein räumlich begrenztes Nutzungsmonopol für die patentierte Erfindung zu. Erfindungen in …
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12.08.2015
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Verpackung ziert, angemeldet und Ende 2007 eingetragen. Gegen die Eintragung ist ein Konkurrent mit einem Löschungsantrag beim DPMA erfolgreich vorgegangen, mit der Argumentation, die Marke sei nicht unterscheidungskräftig und freihaltebedürftig …
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01.06.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… am 30.11.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für den Verein als Wortmarke angemeldet. Nach eigenen Angaben soll der Verein mittlerweile zahlreiche Mitglieder aus verschiedenen Branchen haben. Das ist vor allem deswegen …
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19.01.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wie das Markenrecht - ein Registerrecht. Um Schutz zu entfalten, ist eine vorherige Anmeldung bei dem hierfür zuständigen DPMA erforderlich. Ist eine solche Anmeldung ausgeblieben, kann ein Schutz hieraus nicht geltend gemacht werden …
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12.01.2015
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… geändert. Dadurch wird nun deutlicher, worum es geht. Ein Design wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen, wenn das Erzeugnis unter anderem neu und eigenartig ist. Allerdings, und das ist wichtig zu wissen, prüft das DPMA …