406 Ergebnisse für DPMA
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… möchte. Dann kann man im Wege des nationalen Verfahrens direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum eine Marke anmelden. In Deutschland ist dies das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) . Markenschutz in mehreren EU …
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26.10.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
… Unternehmenskennzeichen. Diverse Escort-Agenturen haben ihren Agenturnamen als Marke eintragen lassen. Eingetragene Marken können Sie auf der Website des DPMA recherchieren. Agenturnamen können aber auch ohne Eintragung beim DPMA …
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24.10.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
… als Argument gegen eine Verletzung des Werktitels u. a. auf eine Zurückweisung der Marke „Casual Concerts“ durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wegen fehlender Unterscheidungskraft hingewiesen. Zu Recht maß das Gericht diesem Argument …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… FC Union Berlin“ und der Wort-Bildmarke „Emblem“, so die Rechtsanwälte. Die abgemahnte Wortmarke und die Wort-Bildmarke sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und geschützt. Zudem führen die Anwälte …
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03.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… Markenanmelder eine Markenanmeldung zunächst ohne anwaltliche Hilfe vornehmen. Diese Anmelder stellen sich die Frage, was geschehen muss, wenn sie vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Information über einen gegen …
Kanzlei von appen jens legal mahnt i. A. d. VfB Stuttgart 1893 AG Verwendung Wort,- und Bildmarke ab
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29.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Patent- und Markenamt („DPMA“) eingetragen ist. Zudem ist der VfB Stuttgart 1893 e. V. Inhaber der Bildmarke „VfB“, eingetragen beim DPMA unter den Nrn.: 1014740 und 003765278. Ferner ist nach Ansicht der Kanzlei von appen jens legal …
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28.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… der Wortmarke „HSV“ unter der Nr. 30613597 und der Bildmarken „Raute“ (DPMA –Nrn. 1014052 und 30613598) ist. Dieser Verkauf von Fanartikeln der HSV Fußball AG kann eine Markenrechtsverletzung darstellen. Geltend gemachte Ansprüche Die Abmahnung …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… mit der „HSV“ Kennzeichnung zum Verkauf anbietet. Sachverhalt und Vorwurf Die Kanzlei von appen jens legal trägt vor, dass die HSV Fußball AG Inhaberin der Wortmarke „HSV“ ist, welche unter der Nr. 30613597 beim DPMA eingetragen ist. Ferner …
Abmahnung im Markenrecht wegen Emblem des 1. FC Nürnberg e. V. durch Rechtsanwälte appens jens legal
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Nürnberg Inhaber der Wortmarke „1. FC Nürnberg“ sei, welche unter der Nr. 30604770 beim DPMA eingetragen sei, sowie der Wort-Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nr. 2041074). Darüber hinaus sei die Bezeichnung „1. FC Nürnberg“ als Geschäftsbezeichnung …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
… in Fachzeitschriften, Werbung oder Veröffentlichung in einem Mitteilungsblatt eines nationalen Amtes für geistiges Eigentum, in Deutschland das DPMA (Deutsches Patent und Markenamt), erfolgen. Hier soll die Offenbarung durch ein YouTube Video …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vor. In der Abmahnung wird die unberechtigte Nutzung der eingetragenen Wort-Bildmarke „You & Me“ gerügt. Die Wort-Bildmarke ist unter der Registrierungsnummer 302015061067 beim DPMA eingetragen. Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen …
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04.02.2018
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
… DPMA) eingetragenen Wortmarke „Rongtel“ (Registernummer 302017103413), die mit Priorität vom 03.04.2017 u. a. für Türsprechanlagen geschützt wäre. Angeblich rechtswidrige Benutzung der geschützten Bezeichnung „Rongtel“ Meinem Mandanten …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… Marke, Kabelkennfadenmarken. Die Institution zum Schutz des geistigen Eigentums ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit dem Hauptsitz in München. Die einzelnen Markenformen werden in einem nächsten Beitrag näher erläutert …
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18.12.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wort-/Bildmarke mit der Register-Nr. 003765278 sein. Eine erste Recherche ergab jedoch, dass als Markeninhaber der Verein für Bewegungsspiele Stuttgart 1893 e.V., 70372, Stuttgart …
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
… und Dienstleistungen und in welchem Schutzbereich die Marke angemeldet werden soll, gehören auch die Kosten der jeweiligen Anmeldung. Die Gebühren für eine nationale Markenanmeldung beim Deutschen Paten- und Markenamt (DPMA) beginnen bei 300 …
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29.11.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die HSV Fußball AG lässt über die Kanzlei von appen legal aus Hamburg Markenrechtsverstöße abmahnen. In der Abmahnung wird auf die Wortmarke „HSV” und die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hingewiesen. Die Eintragung …
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24.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wortmarke „Rongtel“ ist (eingetragen unter der Registernummer 302017103413 unter anderem für „Türsprechanlagen“). Ein aktueller Registerauszug ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Gerügt …
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10.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… sie regelmäßig davon aus, dass der Markenschutz bei einem für sie geografisch zuständigen Markenamt (in Deutschland also beim DPMA oder beim EUIPO) und nicht in einem anderen Land der Welt besteht. Verbraucher gehen davon aus, dass Markenware …
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… muss der Erfinder diese beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Er reicht hierzu eine Patenschrift sowie einige Anträge ein. Welche Informationen die zur Patentanmeldung eingereichte Patentschrift mindestens enthalten muss …
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14.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auch Möglichkeiten, über das Markenrecht eigene Angebote vor einem Anhängen durch Dritte zu schützen und insoweit exklusiv ein Angebot bei Amazon vorzuhalten. Ein Markenschutz kann dabei bereits unter 600,00 € (inkl. DPMA-Gebühren …
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07.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Betroffene Anbieter sind regelmäßig erstaunt, dass die Marken Coyote Ugly und Coyote Party existieren. Die Marke Coyote Party ist unter der Registernummer DE 30706207 seit 2007 beim DPMA registriert. Wichtig ist, dass Markenschutz grundsätzlich …
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14.02.2018
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
… beschreibend, weil der Verkehr eine bestimmte Gestaltung erwartet, wenn er „Gropius“ hört – nämlich den berühmten Gropius-Türdrücker. Das DPMA beschloss, dass die Marke gelöscht werden muss. Dagegen wehrt sich die Inhaberin …
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28.06.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Eine neue Marke kann sich der Interessent nach einem Anmeldeverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für bestimmte Gegenstände oder Dienstleistungen registrieren lassen. Dann ist die Marke in Deutschland als Registermarke gem …
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20.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für Accessoires und Oberbekleidung registriert. Der Schutzbereich der Marken erstrecke sich damit räumlich auf die gesamte Bundesrepublik. Durch die Verwendung der Marke ohne eine entsprechende Zustimmung …