406 Ergebnisse für DPMA
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17.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutz Ihrer Marke durch Registrierung Wenn Sie eine Marke für Ihre Waren und/oder Dienstleistungen haben registrieren lassen – z. B. als nationale deutsche Marke beim DPMA oder als Unionsmarke beim EUIPO – haben Sie schon gute …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… innerhalb der Frist per Fax dem DPMA zugeht. Inhaltliche Anforderungen des Widerspruchs gegen eine Markenanmeldung/Markeneintragung Aus § 30 MarkenV ergeben sich über die genannten Formerfordernisse hinaus auch inhaltliche Anforderungen …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zum Halten von Einkaufstüten angebracht werden kann. 1. Der Verstoß Das Design des Universalhakens, dessen Verletzung gerügt wird, wurde unter der Nummer M98 06 272-0001 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registriert und genießt daher …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… in den Angeboten des Abgemahnten seien laut der Abmahnung markenrechtlich für Kleidungsstücke sowohl beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als auch beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen und somit geschützt …
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07.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… M98 06 272-0001 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Design gerügt. Der Vertrieb eines nachgeahmten Hakens verletze die Rechte der Abmahnerin und beschädige außerdem deren Ruf, da die Nachahmungen minderwertig seien. 2 …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… durch die unerlaubte Verwendung ausgenutzt und beeinträchtigt werde. Dies stellt neben dem markenrechtlichen einen wettbewerbsrechtlichen Rechtsverstoß dar. 4. „Eine eigene Marken-Recherche ist preiswerter – also lieber selbst machen.“ Über das DPMA …
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21.02.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und geschützt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen auf Facebook mehrere Fotos von Tassen, Uhren sowie Lampen hochgeladen zu haben, um diese zu verkaufen. Diese Nutzung der Bildmarke des HSV ist jedoch …
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02.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Patent- und Markenamt (DPMA) registriert werden. Ist eine EU-weite Nutzung geplant, kann eine sog. Unionsmarke beim EUIPO angemeldet werden. Weiterhin gibt es noch die Möglichkeit, eine Internationale Marke anzumelden (mit der Angabe …
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02.02.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bereits zuvor berichteten wir darüber , dass die Pumpkin and Honey Bunny UG diverse beliebte Begriffe der englischen Sprache beim Deutschen & Europäischen Markenamt (DPMA bzw. EUIPO) für Bekleidung und andere Warenklassen angemeldet …
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29.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… umfasst; jede weitere Klasse kostet „extra“. Nutzung der einheitlichen Klassifikationsdatenbank Um Markenanmeldern die Eingruppierung zu erleichtern, haben das DPMA, das EUIPO und weitere nationale europäische Markenämter eine einheitliche …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und Markenamt (DPMA) angemeldet werden. Weiterhin muss eine Prüfung beantragt werden, ob die Erfindung patentiert werden kann. Nach erfolgreichem Abschluss der amtlichen Prüfung wird das Patent eingetragen („erteilt“). 18 Monate …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Die amtlichen Gebühren des DPMA liegen bei 290 €. Hinzu kommen die Kosten der anwaltlichen Beratung und Recherche. Diese beginnen bei seriösen Angeboten regelmäßig bei 250,00 €. Unverzichtbar ist dabei eine sogenannte Ähnlichkeitsrecherche …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Derzeit führen wir in dieser Angelegenheit mehrere Gerichtsverfahren. Die Marke „MO“ ist unter der Registernummer DE 39939194 seit dem 24.08.1999 beim DPMA eingetragen. Inhaberin ist die MO Streetwear GmbH. Die Marke „MO“ hat folgendes Waren …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Friday“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen lassen. Seither darf die Marke grundsätzlich nur vom Markeninhaber oder berechtigten Dritten für die geschützten Waren oder Dienstleistungen markenmäßig genutzt werden. Die Marke …
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22.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… 2 MarkenG gesehen. 1. Die Marke „Black Friday“ Die Super Union Holdings Ltd., Wanchai, Hong Kong hat sich unter dem 20.12.2013 die Wortmarke „Black Friday“ unter der deutschen DPMA-Reg.Nr. 302013057574 registrieren lassen. Unterstützt wurde …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die HSV Fußball AG und verfolgt markenrechtliche Verstöße auf dem Internetportal eBay Kleinanzeigen. Sowohl die Wortmarke HSV und die Bildmarke die Raute sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und geschützt …
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20.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Dies ist der Fall, wenn sich der Gesamteindruck von anderen unterscheidet. Neuheit und Eigenart werden jedoch vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) bei der Eintragung nicht geprüft. Erst im Wege eines Nichtigkeits- oder Verletzungsverfahren …
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12.10.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… als unberechtigt zurückweisen und die e15 GmbH unsererseits unter Fristsetzung auffordern, unseren Mandanten von unseren Kosten freizustellen. Um ein Design anzumelden braucht es nicht viel. Das DPMA prüft die Berechtigung, insbesondere die Eigenart …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… und Vereinfachungen beim Gewerblichen Rechtsschutz mit Blick auf das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). AGB dürfen bestimmte Form nur noch eingeschränkt verlangen Ab Oktober gelten strengere Regeln für Verwender Allgemeiner Geschäftsbedingungen …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einer nationalen Marke beim DPMA machen. Wir vertreten zahlreiche Mandanten seit einigen Jahren, welche sich zunächst für eine nationale Marke entschieden hatten. Aufgrund einer guten wirtschaftlichen Entwicklung der Unternehmen unserer Mandantschaft …
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29.08.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… der Oekogeno e.G. für ein Verbot der Nutzung des Begriffs „Solar Rente“ durch Dritte nicht ausreichten. Im Zuge der Einsichtnahme in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zeigte sich nämlich, dass für die Oekogeno e.G …
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18.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… verweisen im Rahmen der Abmahnung auf die Marken Die Wort-/ Bildmarke Marke DE 02025560 genießt u. a. Schutz für „Fahrzeuge“ Die Wortmarke DE 30201330068459, welche erst im Jahre 2013 beim DPMA registriert wurde, genießt Schutz für …
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01.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine Verletzung der Markenrechte an den kreisrunden Unternehmenslogo „BMW“, das bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Reg. Nr. 39644028 und als EU-Gemeinschaftsmarke unter der Reg. Nr. 14015143 geschützt ist. Im vorliegenden …
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24.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Das eingetragene Geschmacksmuster hingegen ist für 25 Jahre geschützt. Geschützt wird beim DPMA (Deutschen Patent- und Markenamt) nicht das Produkt an sich, sondern die Räumlichkeit, in die das Produkt platziert wird. Der Vorteil …