4.412 Ergebnisse für Marke
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24.03.2017
von Rechtsanwalt Christian Koch
… des verlängerten Markes (Medula oblongata). Gerade hier befände sich das einliegende Fremdmaterial. Es stelle ein grobes Verschulden dar, bei Entfernung eines Plexuskatheters nicht darauf zu achten, dass der Plastikschlauch auch komplett …
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16.12.2014
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Die Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte berät und vertritt seit vielen Jahren bundesweit einige tausend Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts – schnell …
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12.12.2014
von Rechtsanwalt Christian Koch
… des verlängerten Marks vom Hirnstamm, ein stumpfes Brustkorbtrauma mit beidseitig mehrfachen Rippenreihenfrakturen, einen Aufriss des Herzbeutels, Bruch der Brustwirbelsäule und der Lendenwirbelsäule, der Halswirbelsäule, mehrfache Rupturen …
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01.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Antoine vs Mad Mark feat. B Case & U Jean – House Party (Club Mix) Martin Garrix – Animals (Original Mix) Bruno Mars – Lockes Out Of Heaven (Sultan and Ned Shepard Remix) Dirty Disco Youth – Black Diamond Avicii – Wake Me Up Alex C. feat …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Marken Informationen über Ideen, Dienstleistungen oder Produkte werden stetig schneller und einfacher verbreitet. Eine Möglichkeit der Behauptung am Markt lässt sich über den Namen erzielen, der über die Akzeptanz einer Unternehmung …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- und Markenamt aufnehmen und die Anmeldung in die Wege leiten …
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24.11.2014
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie eine Abmahnung von den Rechtsanwälten Preu Bohlig & Partner für die Empressia GmbH wegen des Vorwurfes der Verletzung der Marke „empressia“ erhalten? Dann sollten Sie sich beraten lassen. Die Empressia GmbH lässt über …
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20.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die Betreffzeile „Markenrechtsverstöße im Onlinehandel“. In dem Schreiben der Rechtsanwälte Diesel/Schmitt/Ammer aus Trier heißt es, dass zugunsten der SPIGEN Korea Co. Ltd. eine registrierte Marke SPIGEN unter IR 1142462 eingetragen sei …
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18.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sowohl Marken als auch Designs (Geschmacksmuster) können für Individualität, Qualität oder andere positive Eigenschaften stehen. Sie können Wiedererkennungswert haben und bestimmte Vorstellungen und Wirkungen hervorrufen. Gerade …
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17.11.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… mit der Marke M.B. Der Kaufpreis belief sich auf 39.000,00€. In dem Kaufvertrag war die Haftung für Sachmängel ausgeschlossen. Das Fahrzeug wurde im Folgenden bei dem Kläger von der Polizei beschlagnahmt, später …
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23.06.2022
von Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M.
… Erbschaftssteuer entspricht. [21] Damit ist möglicherweise nicht der Kanton, der keine Erbschaftssteuern erhebt, der günstigste. Vielmehr wird es der Kanton sein, der die 30 %-Marke erreicht. [22] 2. Modifikationen durch das ErbSt-DBA …
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14.11.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eingetragene Marke „AUTO-PYJAMA“. Die J.F. Stanley & Co. OHG sieht in der Verwendung einer anderen Bezeichnung eine Markenrechtsverletzung ihrer eingetragenen Marke. Von dem Adressaten der Abmahnung, welcher bei der uns vorliegenden …
12.11.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… und rechtliche Vertretung bei der Anmeldung weiterer Schutzrechte wie Marken und Design. Erstellen und Prüfen von Urheberverträgen, z. B. Autorenverträge oder Künstlerverträge. Setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Gerne können sie mit uns telefonisch oder einfach per E-Mail Kontakt aufnehmen. Rechtsanwältin Katharina Scharfenberg
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11.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Hilfiger Europe B.V. markenrechtliche Abmahnungen aus. Den Abgemahnten wird, die Verletzung von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V. an der Marke (Wortmarke/Bildmarke) „Tommy Hilfiger“ durch den Vertrieb von Plagiaten …
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10.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Worum geht es? Mit diesem Artikel möchte ich eine Hilfestellung für Empfänger einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung durch Rechtsanwalt Mark Schomaker geben. Berichterstattungen im Internet zufolge verschickt Rechtsanwalt Mark Schomaker …
Markenschutz - Eintragung eines Begriffs oder Slogans als Marke, ist jeder Begriff eintragungsfähig?
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07.11.2014
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Markenschutz erreicht man durch die Eintragung eines Zeichens im Register, beispielsweise im deutschen Patent- und Markenamt oder im Harmonisierungsamt (EU-Marke). Jedoch ist nicht jeder Begriff eintragungsfähig und kann deshalb keinen …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Weber
Abmahnung wegen Markenrechtsverstoß Häufiger Grund für eine Abmahnung ist ein Verstoß gegen das Markengesetz bzw. gegen die Markenrechte eines Dritten Zum markenrechtlichen Hintergrund Mit einer Marke werden häufig besondere …
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06.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „MO“ (Wortmarke) vorgelegt. Inhaberin der Marke „MO“ ist die Dutta Modevertrieb GmbH aus Hamburg. Die Abmahnung wegen Markenverletzung wurde durch die Kanzlei Preu Bohlig …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In einem aktuellen Fall wurde uns eine Abmahnung wegen Verletzung der Marken „Tommy Hilfiger“ vorgelegt. Die Abmahnung wurde durch die Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen im Auftrag der Tommy Hilfiger Europe B.V. und der PVH …
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31.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… markenrechtliche Abmahnungen aus. Konkret wird dem Abgemahnten der Vorwurf unterbreitet, die Markenrecht der Mad Dogg Athletics Inc. an der Marke „Spinning“ durch das Anbieten von Waren unter Nennung der Bezeichnung „Spinning“ verletzt zu haben. 2 …
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30.10.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
OLG Hamm, 1 RBs 1/14, Beschluss vom 09.09.2014) Ist das Telefonieren am Steuer in jedem Fall verboten? Das Oberlandesgericht Hamm hat den Fahrer eines Pkw der Marke Daimler vom Vorwurf des Telefonierens am Steuer freigesprochen …
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30.10.2014
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… kann auch danach recherchiert werden, ob der Wettbewerber, der Elektrogeräte unter einer eigenen Marke verkauft, bei der Registrierungsstelle angemeldet ist. Ist dies nicht der Fall, kann eine entsprechende Abmahnung nach dem UWG ausgesprochen …
29.10.2014
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Abmahnung im Bereich Markenrecht – Öko-Test Symbol ist eine eingetragene Marke Im Auftrag der Öko-Test Verlag GmbH werden Abmahnungen an Onlinehändler verschickt. Vorgeworfen wird den Händlern eine angebliche Markenrechtsverletzung wegen …
29.10.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… im Bereich Markenrecht, den es insb. bei der Eintragung einer neuen Marke zu beachten gilt: Die Verwechslungsgefahr bzw. der markenrechtliche Verwechslungsschutz, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. So sollte im Vorfeld einer Neuanmeldung genau geprüft …