5.192 Ergebnisse
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29.03.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Derzeitige Abmahnungen von der Kanzlei Auffenberg und Witte Rechtsanwälte aus Dortmund wegen Filesharing. Mit Hilfe sogenannter Peer-to-Peer Programme (Online-Tauschbörsen) über den Internetanschluss werden den Adressaten der mehrseitigen …
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01.08.2011
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung Waldorf Frommer: Waldorf Frommer Rechtsanwälte reagieren offensichtlich auf OLG Köln (Az. 6 W 30/11): Unterlassungserklärung ist nun konkretisiert, Hinweise auf angebliche unzulässige Einschränkungen fehlen. Wie der Verfasser …
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19.09.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
BGH, Urteil vom 13. September 2012 - I ZR 230/11 - Biomineralwasser: Die Verwendung der Bezeichnung „Biomineralwasser" ist nicht irreführend gemäß § 5 UWG. In Zeiten nahezu täglicher Lebensmittelskandale greifen die Verbraucher immer öfter …
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26.07.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Ein neues Design wird gegen Nachahmung in der Regel durch Anmeldung und Eintragung eines Geschmacksmusters geschützt. Der Anmelder hat die Wahl zwischen einem deutschen oder europäischen Geschmacksmuster, dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster. …
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21.03.2019
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Derzeit erreichen mich immer wieder Abmahnungen in denen es um den Mehrwertsteuerhinweis beim Preis geht. Grundsätzlich muss den Preisangaben zu entnehmen sein, ob die Mehrwertsteuer enthalten ist oder nicht. Ob ein Kleinunternehmer einer …
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29.07.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die BMW AG hat die KLAKA Rechtsanwälte mit der Verfolgung von Markenverletzungen durch Abmahnungen beauftragt. Dabei geht es um die rechtswidrige Verwendung der geschützten Marken BMW, des BMW Logos, der Marke MINI oder des Designs der …
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19.04.2016
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Abmahnung von Waldorf Frommer für € 915,00 erhalten, weil jemand den Film „Dirty Grandpa“ über Ihren Anschluss angeboten hat? Lesen Sie hier, ob Sie als Abgemahnter in Ihrem Fall überhaupt haften oder nicht. Welchen Vorwurf …
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25.11.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Immer mehr "Schönheitseingriffe" Immer mehr Menschen lassen chirurgische oder minimalinvasive Eingriffe durchführen. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist die Zahl der minimalinvasiven EIngriffe nochmals deutlich angestiegen. Ein Grund …
Zoll-Grenz-Beschlagnahmung von Louis Vuitton durch CBH Rechtsanwälte wg Import von Fälschung/Plagiat
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29.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Modefirma Louis Vuitton Malletier S.P.A.S. spricht, vertreten durch Kanzlei CBH Rechtsanwälte markenrechtliche Abmahnungen aus. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Der Sachverhalt Louis Vuitton ist …
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02.12.2013
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Markenrecht: Einfuhr von gefälschter Software Ein weiteres Mal hat uns eine markenrechtliche Abmahnung der FPS Rechtsanwälte für das Softwareunternehmen Microsoft erreicht. Die Microsoft Corporation aus den USA ist weltweit bekannt für die …
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23.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Jeder E-Mail-Nutzer kennt das Problem: Von den täglich im Postfach liegenden Nachrichten sind eine Vielzahl gänzlich unerwünschtes Werbematerial. Noch störender kann dies für Geschäftsbetriebe und Unternehmer sein, weil diese meist eine …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir werden von Unternehmen häufig gefragt, was die Vorteile einer eingetragenen Marke sind. Die Vorteile einer Marke liegen sowohl im rechtlichen als auch im wirtschaftlichen Bereich. Nachfolgend geben wir Ihnen einen kurzen Überblick über …
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02.11.2010
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Kornmeier und Partner aus Frankfurt ist wieder für die bitComposer Games GmbH ab. Nachdem in der Vergangenheit schon eine Vielzahl von Abmahnungen für die bitComposer GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Spiel "Alter Ego" …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was bedeutet ®? Das Symbol ® und die entsprechende Abkürzung (R) stammen aus dem US-amerikanischen Rechtsbereich und stehen für “Registered” (= registriert). Kennzeichen, die mit dem Symbol ® oder der Abkürzung (R) versehen sind, sind …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Aktuell kursieren Gerüchte über Abmahnungen, mit denen gegen die rechtswidrige Verwendung des Begriffs "Webinar" vorgegangen werden soll. 1. Gibt es eine solche Marke "Webinar" überhaupt? Tatsächlich findet sich im deutschen Markenregister …
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19.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Der Brexit führt immer wieder zu unerwünschten Folgen für Inhaber von Markenrechten. Gerade wenn vor kurzem eine Unionsmarke verlängert wurde, besteht jetzt dringender Handlungsbedarf. Hier ein Überblick über die bisherigen Brexit-Phasen im …
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12.07.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Worum geht es? Rechtsanwalt Rainer Munderloh versendet derzeit Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen an dem Erotikfilm „Extreme Nr. 3 - Neugierige Teens". Den Adressaten wird illegales Filesharing vorgeworfen, d. h. sie …
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22.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Abmahnschreiben der Kanzlei Sonnenberg Fortmann (24IP Group) aus München für die Schmidt Spiele GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Markenverletzung durch die Verwendung des Zeichens „Mensch …
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08.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch heute am 08.11.2022 erreichen uns zahlreiche Abmahnungen des Rechtsanwalts Kilian Lenard wegen der Verwendung von Google Fonts . Auch zum Stand heute haben wir nachdem wir die aus unserer Sicht unberechtigten Forderungen für unsere …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Klagen gegen Google können dann Sinn machen, wenn kein anderes Mittel greift. In diesem Beitrag möchte ich Wege aufzeigen, um unliebsame Google Bewertungen ohne eine Klage wieder los zu werden. Sollten Sie doch klagen wollen/müssen, …
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07.01.2020
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Es wurde mir eine Abmahnung der OPM Merchandising GmbH , vertreten durch die Schütz Rechtsanwälte (Standort Karlsruhe), vom 2.2.2020 zur Überprüfung vorgelegt. Im Betreff der Abmahnung steht „wegen unlauteren Wettbewerbs“. Es geht um „ die …
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12.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Kein Auskunftsanspruch gegenüber Bewertungsportalen! - Landgericht München I entscheidet gegen Betroffene Ein von einem negativen Bewertungseintrag Betroffener hat keinen Anspruch auf Auskunft gegenüber dem Betreiber des Portals. Das …
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05.03.2010
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Rechtsanwalt Markus Rebl, im gewerblichen Rechtsschutz spezialisierter Anwalt in Regensburg im Fernsehinterview …
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04.01.2013
von Rechtsanwältin Julia Maris
Vorsicht bei Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen im Zusammenhang mit Markenanmeldungen, Geschmacksmusteranmeldungen, Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen oder Verlängerungen von Schutzrechten Es existieren zahlreiche …