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Rechtsanwalt für Betreuungsopfer hilft bundesweit!
Rechtsanwalt für Betreuungsopfer hilft bundesweit!
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Dr. Dr. Iranbomy hilft Ihnen, wenn Sie, Ihr Verwandter oder Ihr Bekannter Opfer einer falschen Betreuung oder einer rechtswidrigen psychosozialen Beratung geworden ist. In Deutschland gibt es über 500 000 Pflegebedürftige die zuhause oder …
Macht eine Klassenerweiterung einen ungültigen EU-Führerschein gültig?
Macht eine Klassenerweiterung einen ungültigen EU-Führerschein gültig?
| 20.09.2013 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Seit dem Jahre 2008 gilt die Rechtsprechung, dass der EU-Führerschein in allen anderen Mitgliedsstaaten nur anzuerkennen ist, wenn sich aus dem Führerschein (FS) selbst die notwendige Niederlassung im Ausstellerstaat ergibt. Problematisch …
Wann ist eine Rechtsschutzversicherung sinnvoll?
Wann ist eine Rechtsschutzversicherung sinnvoll?
| 22.01.2013 von Rechtsanwältin Katja Spies
Eine Rechtsschutz-Versicherung kann in vielen Fällen entlastend sein. Im Alltag, egal ob privat oder gewerblich, kann es zu diversen Konflikten kommen, die eine gerichtliche Klärung notwendig machen. Wenn der Konfliktgegner nicht nachgibt …
Abweichung von Wohnfläche berechtigt Mieter zu fristloser Kündigung des Mietvertrages
Abweichung von Wohnfläche berechtigt Mieter zu fristloser Kündigung des Mietvertrages
| 12.08.2009 von Rechtsanwältin Mirjam Rose
Weicht die tatsächliche Wohnfläche von der im Mietvertrag vereinbarten Wohnfläche ab, kann dies den Mieter zu einer fristlosen Kündigung des Wohnraummietvertrages berechtigen. Dies ist in der Regel gegeben, wenn die tatsächliche Wohnfläche …
Recht auf Unerreichbarkeit in der Freizeit
Recht auf Unerreichbarkeit in der Freizeit
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Schreibt Ihnen Ihr Arbeitgeber auch manchmal in Ihrer Freizeit SMS beispielsweise mit Dienstplanänderungen? Muss man darauf außerhalb der Arbeitszeit reagieren oder kann man die getrost bis Dienstbeginn ignorieren? Mit eben dieser Frage hat …
Der Pflichtteilsberechtigte trägt das Risiko, dass der Umfang der Erbmasse vollständig bekannt ist
Der Pflichtteilsberechtigte trägt das Risiko, dass der Umfang der Erbmasse vollständig bekannt ist
| 27.02.2013 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Der Pflichtteilsanspruch unterliegt bekanntlich der dreijährigen Verjährung, und zwar ab Kenntnis des Pflichtteilsberechtigten vom Eintritt des Erbfalls und der ihn beeinträchtigenden Verfügung. Problematisch ist, wenn der Umfang der …
Visum/Vorabzustimmung zwecks Pflege der schwerbehinderten Enkeltochter
Visum/Vorabzustimmung zwecks Pflege der schwerbehinderten Enkeltochter
| 08.06.2012 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Der Vater eines von Geburt an infolge Hirnfehlbildung schwerbehinderten Kindes pflegte seine Tochter alleine in häuslicher Betreuung nachdem die Kindesmutter bereits kurze Zweit nach der Geburt beide verlässt. Als er nach 13 Jahren erneut …
Serbien ist EU-Beitrittskandidat
Serbien ist EU-Beitrittskandidat
| 09.03.2012 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Serbien erhält den Status als EU-Betrittskandidat. Das haben die EU Staats- und Regierungschefs am 02.03.2012 in Brüssel entschieden. Die Entscheidung macht Beitrittsverhandlung zwischen Serbien und der EU möglich. Die …
§ 184b StGB - Kinderpornografie: Sind „Posing-Bilder“ strafbar?
§ 184b StGB - Kinderpornografie: Sind „Posing-Bilder“ strafbar?
| 16.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Der § 184b StGB stellt Verbreitung, Erwerb und Besetz kinderpornografischer Schriften unter Strafe. Jedoch nicht jedes Material lässt sich auf den ersten Blick eindeutig als strafbare Kinderpornografie oder legale Fotos problemlos …
Schufa-Eintrag weg! Cash Control GmbH & Co. KG gibt bereits vorgerichtlich klein bei!
Schufa-Eintrag weg! Cash Control GmbH & Co. KG gibt bereits vorgerichtlich klein bei!
| 10.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kanzleierfolg: Stuttgarter Kanzlei MPH Legal Services, Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann, LL.M., Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, erreicht für Mandanten Löschung eines Schufa-Eintrages bei der Inkassogesellschaft Cash Control …
Beschluss des BGH vom 10.Juli 2019 (IV ZB 22/18) zur Rechtswahl in einem „alten“ Erbvertrag
Beschluss des BGH vom 10.Juli 2019 (IV ZB 22/18) zur Rechtswahl in einem „alten“ Erbvertrag
| 05.08.2019 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
In dem obigen Beschluss hat der BGH zur Wirksamkeit der Wahl des deutschen Rechts in einem Erbvertrag Stellung genommen, der von einer nach dem 17. August 2015 verstorbenen deutschen Erblasserin mit einem italienischen Staatsangehörigen vor …
kommunale Verachtung der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger und Straftatbestand einer Körperverletzung
kommunale Verachtung der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger und Straftatbestand einer Körperverletzung
| 31.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Das Recht zum ungehinderten Besuch einer Toilette zur Verrichtung seiner Notdurft ist ein universelles Menschenrecht. Das lässt sich aus Art. 3 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und Art. 1 und 2 Grundgesetz ableiten. Das …
Asyl-/Flüchtlingsanerkennung wegen homosexueller Neigung bei iranischen Staatsangehörigen
Asyl-/Flüchtlingsanerkennung wegen homosexueller Neigung bei iranischen Staatsangehörigen
| 17.02.2011 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Das Verwaltungsgericht Frankfurt/Main hat mit Urteil vom 12.08.2008 (7 K 641/08.F.A(1)) auf die Klage des Rechtsanwaltes Zeljko Grgic unter Abänderung der Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge festgestellt, dass im …
Wenn der Azubi meint, der Job sei „dämliche Scheiße“
Wenn der Azubi meint, der Job sei „dämliche Scheiße“
| 18.07.2013 von Rechtsanwalt Frederik Neumann
Das Landesarbeitsgericht Hamm hat als Obergericht am 10.10.2012 unter dem Az. 3 Sa 644/12 entschieden, dass die Äußerungen eines Auszubildenden über seinen nicht namentlich genannten Arbeitgeber auf der Internetplattform „Facebook", dieser …
Das Widerrufsrecht bzw. Widerrufsjoker für Verbraucher beim Bauvertrag seit dem 01.01.2018
Das Widerrufsrecht bzw. Widerrufsjoker für Verbraucher beim Bauvertrag seit dem 01.01.2018
| 10.08.2018 von Rechtsanwalt Frederik Neumann
Das neue Bauvertragsrecht hat einige Änderungen gebracht, insbesondere gelten für Verbraucher Schutzbestimmungen, die nicht umgangen werden können, wie etwa das Widerrufsrecht beim Bauvertrag. Seit dem 01.01.2018 besteht bei einem …
Wie kann ich mich im Fall eines Plagiatsverfahrens verteidigen?
Wie kann ich mich im Fall eines Plagiatsverfahrens verteidigen?
| 09.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Wo liegt die Grenze zwischen noch gerade zulässigen Fehlern und Betrug? Bei einem Plagiat handelt es sich immer um einen Diebstahl von geistigem Eigentum. Es wird ein wissenschaftliches oder künstlerisches Werk unrechtmäßig nachgeahmt oder …
Sparbücher – Das vergessene Geld!
Sparbücher – Das vergessene Geld!
| 28.02.2013 von Hünlein Rechtsanwälte
Zunehmend werden Gerichte mit der Problematik der sog. „Altsparbuchfälle" konfrontiert, da Banken - trotz der klaren Rechtslage und eindeutigen Rechtsprechung - noch immer häufig die Auszahlung von alten Sparguthaben verweigern. Es handelt …
Unfallflucht! Was nun?!
Unfallflucht! Was nun?!
| 17.07.2013 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Die Strafbarkeit der (deutschen) Unfallflucht ist schon ein kurioses Ding. Und um es drastisch auszudrücken: Wer beispielsweise am Hauptbahnhof eine Bombe zündet, bei der viele Menschen verletzt werden, muss nicht warten bis die Polizei …
Klage oder Aufhebungsvertrag – Stellenabbau in Zeiten von Corona
Klage oder Aufhebungsvertrag – Stellenabbau in Zeiten von Corona
| 28.09.2020 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Die Jobmaschine hat gestoppt. Bereits jetzt, teilweise noch verzögert durch die Regelungen zur Kurzarbeit, befindet sich der Arbeitsmarkt in einem Umbruch; aus betriebsbedingten Gründen werden Stellen gestrichen und betriebsbedingte …
Was ist ein Ersatzerbe? Was passiert, wenn mein Erbe vor mir stirbt?
Was ist ein Ersatzerbe? Was passiert, wenn mein Erbe vor mir stirbt?
| 12.06.2020 von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Wenn Sie sich mit der schwierigen Aufgabe beschäftigen, Ihren Nachlass zu regeln und ein Testament schreiben, gehen Ihnen wahrscheinlich viele Fragen durch den Kopf. Dies ist richtig und wichtig, denn nach Ihrem Tod kann Sie keiner mehr …
Visum für kosovarischen Kindesvater zwecks Beistand bei der Geburt des Kindes in Deutschland
Visum für kosovarischen Kindesvater zwecks Beistand bei der Geburt des Kindes in Deutschland
| 06.10.2014 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Ein kosovarischer Staatsangehöriger heiratet eine ebenfalls kosovarische Staatsangehörige, welche mit einem unbefristeten Aufenthaltstitel in Deutschland lebt. Um das Visumsverfahren zum Zwecke der Familienzusammenführung zu beschleunigen, …
Diskriminierende Inobhutnahme durch das Jugendamt- Diskriminierung der ausländischen Eltern oder Kindern ist zu stoppen!
Diskriminierende Inobhutnahme durch das Jugendamt- Diskriminierung der ausländischen Eltern oder Kindern ist zu stoppen!
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG garantiert den Eltern das Recht auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder. Die Erziehung ist damit primär in die Verantwortung der Eltern gelegt. In dieses Recht der elterlichen Sorge darf der Staat grundsätzlich nur …
Schufa-Eintrag, veranlasst durch BNP Parisbas S.A. Niederlassung Deutschland - Consors vorzeitig gelöscht!
Schufa-Eintrag, veranlasst durch BNP Parisbas S.A. Niederlassung Deutschland - Consors vorzeitig gelöscht!
| 06.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Hier die aktuellen Branchennews für Sie! Ihre Schufa-Bonitätsauskunft weist Negativ-Einträge aus? Ihnen wird eine Darlehensaufnahme unmöglich oder nur zu deutlich überhöhten Konditionen angeboten? Das muss häufig nicht sein! Schufa-Eintrag …
Betriebsbedingte Kündigung - Was Chefs beachten sollten
Betriebsbedingte Kündigung - Was Chefs beachten sollten
| 28.10.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Betriebsbedingte Kündigungen sind nicht in jedem Krisenunternehmen erlaubt. Die Finanzkrise lässt zurzeit zahlreiche Freiberufler und Firmen um ihre Existenz kämpfen. Auftragsrückgänge, Konsumflaute, Kreditklemme: Viele Unternehmer wollen …