4.275 Ergebnisse für Nötigung
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18.02.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Einstweilige Verfügungen birgt. 5. Beauftragen Sie einen fachkundigen Rechtsanwalt! Unsere Kanzlei betreut Mandate aus dem gesamten Bundesgebiet. In diesen Fällen ist natürlich auch eine telefonische Beratung möglich. Die nötigen Unterlagen können per E-Mail oder Fax zugesendet werden, so dass die Bearbeitung nach Erhalt kurzfristig beginnen kann.
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15.02.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… oder am Urlaubsort verliert. In diesem Fall darf man sich mit den nötigsten Kosmetik- und Kleidungsstücken versorgen. Die Kosten erhält man unter Vorlage der Belege von der Fluggesellschaft erstattet. Aber man sollte nicht gleich …
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11.02.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn Sie sich häufig mit dem Auto auf Deutschlands Straßen bewegen, so kann leicht einmal gegen Sie wegen Nötigung im Straßenverkehr ermittelt werden. Die Strafanzeige wird oft durch andere Verkehrsteilnehmer erstattet …
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11.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Reagiert die Fluggesellschaft nicht auf die Inanspruchnahme durch den Urlauber bleibt nur der Gang zum Anwalt. In der Regel lassen sich die Fluggesellschaften erst unter dem nötigen Druck darauf ein, dem Urlauber die ihm zustehenden …
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10.02.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Flensburg einen sogenannten Stalker wegen Nachstellung mit dem Hervorrufen einer schweren Gesundheitsstörung wegen Nötigung, Beleidigung und Körperverletzung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 12 Monaten verurteilt. Außerdem wurde - aufgrund …
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10.02.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Dadurch besteht die Gefahr der Haftung wegen Beihilfe zur Insolvenzverschleppung. In dem Urteil wurde weiter festgestellt: „Es ist vielmehr gerade auch die Pflicht des Abschlussprüfers, mit der nötigen Klarheit auf solche Tatbestände …
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… als eigentlich nötig ist. Die Unterlassungserklärungen, die den Abmahnungen beigefügt sind, sind nämlich oft umfangreicher abgefasst, als es aus Sicht des Abgemahnten nötig ist. Im Ergebnis wird also der eigentliche Umfang der Erklärung …
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04.02.2011
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… einer der Vermieter zur Folge hatte, auf eine Beschwerde hin das Ermittlungsverfahren wieder auf. Zuvor wollte sie auch dieses Verfahren, bei dem es um Bedrohung und erhebliche Nötigung ging, mit der befremdlichen Begründung, Täter und Opfer lebten …
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03.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… mit der unverbindlichen Preisempfehlung (UVP) ist ein besonders beliebtes Mittel, um sich als preisgünstigen Anbieter von Waren darzustellen. Das Problem dabei ist, dass nicht nur der Endpreis des Verkäufers die nötigen Angaben enthalten muss …
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02.02.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 12.01.2011 die Rechte von behinderten sexuellen Opfern nachdrücklich bestätigt: Das Landgericht Landshut hatte den Angeklagte zuvor wegen mehrfachen Geschlechtsverkehr (Oral-, Vaginal- und …
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02.02.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… stehe - tatsächlich haben die Anleger aber bis heute kein Geld bekommen." Ferner erklärt die Südfinanz Holding AG auf ihrer Homepage, dass man die Anleger vorab informieren werde, falls dies nötig sei. Auf diese Erklärung reagiert …
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27.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Verfahrenssprache und eine einzige Verwaltungsstelle ist nötig) kann Markenschutz in derzeit 27 Ländern erlangt werden. Eine Gemeinschaftsmarke bietet ihrem Inhaber ein absolutes Recht , seine Marke zu benutzen und allen Dritten zu untersagen …
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17.01.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… an dem Werk Michael Mind Project - Delirious ernst genommen und die darin enthaltenen Fristen unbedingt beachtet werden. Eigenes Rechtsempfinden mag ein Grund dafür sein, dass der Abmahnung häufig nicht die nötige Aufmerksamkeit entgegen …
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17.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Kostenübernahme für eine 64 Quadratmeter große Wohnung. Dies wurde vom Jobcenter abgelehnt, da ein Umzug in eine neue Wohnung nicht nötig sei. Das Gericht gab jedoch dem Vater statt. Denn bei Vater und Tochter handle es sich um eine temporäre …
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13.01.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des Prozessurteils die nötige Zeit einräumen müssen (vgl. BGH, Urteil vom 23. Februar 1990 - V ZR 188/88, NJW 1990, 1734, 1736, insoweit nicht abgedruckt in BGHZ 110, 294 und BAG, Beschluss vom 28. Mai 2009 - 6 AZN 17/09, aaO Rn. 6). Die weitere …
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13.01.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… und formulieren ggf. auch eine angemessene, modifizierte Unterlassungserklärung, mit der Sie sich nicht mehr als nötig verpflichten. Wenn wir für Sie tätig werden sollen, benötigen wir die vollständige Abmahnung inkl. alle Anlagen, gerne auch per …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… für Sie, weshalb eine genaue fachliche Prüfung nötig ist. Oft wird von Ihnen mehr verlangt, als Sie zu tun oder zu unterlassen verpflichtet sind. Sie sind nicht verpflichtet diese zu unterschreiben. Zur Vermeidung eines Gerichtsstreits …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… da dies weitere Gebühren auslösen könnte. Bleiben Sie jedoch auf gar keinen Fall untätig! 5. Holen Sie rechtlichen Rat ein! Aufgrund einer Vielzahl von bearbeiteten Filesharingfällen, verfügen wir über die nötige Erfahrung, Ihnen weiterhelfen zu können …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die nötige Erfahrung, Ihnen weiterhelfen zu können. Unsere Kanzlei verteidigt gegen Abmahnungen jeglicher Art (Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht etc.). Wir vertreten bundesweit!
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… modifizierten Mustererklärungen unbekannten Ursprungs. Diese werden regelmäßig die konkreten Umstände Ihres Falles nicht berücksichtigen. Die Prüfung einer vorgefertigten Unterlassungserklärung ist nötig, zumal diese zu weit formuliert …
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10.01.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Unterlassungserklärung, mit der Sie sich nicht mehr als nötig verpflichten. Wenn wir für Sie tätig werden sollen, benötigen wir die vollständige Abmahnung inkl. alle Anlagen, gerne auch per Fax (040/41167626) oder Email / pdf ( info (at) ipcl …
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05.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Betracht zu bleiben. Vorliegend hatte der Betroffene aufgrund der Kursteilnahme gezeigt, dass er ein Fahrverbot als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme nicht mehr nötig hat. Fazit: Es ist zu wünschen, dass zukünftig mehr Gerichte …
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04.01.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… unterliegen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einem Beweiserhebungsverbot. Vorliegend wäre ein Anfangsverdacht für eine Videoaufzeichnung nötig gewesen. Für einen Anfangsverdacht muss es möglich erscheinen …
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03.01.2011
von Rechtsanwalt Michael Borth
Im Arbeitsvertrag ist häufig ein bestimmter Arbeitsort geregelt. Doch bei betrieblichen Erfordernissen kann es nötig werden, dass der Arbeitnehmer woanders eingesetzt wird. Doch unter welchen Voraussetzungen ist dies möglich? In der Regel …