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05.09.2019
von Rechtsanwalt Fabian Kierdorf
Bereits in den neunziger Jahren gab es die ersten Smartphones. Von Bedeutung wurde diese Kreuzung aus Mobiltelefon und Computer allerdings erst ab 2007 mit der Einführung eines Smartphones mit einem angebissenen Apfel als Logo. …
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29.10.2019
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Ein Bauwerk weist einen Mangel auf. Eine einzelne Werkleistung ist mangelhaft erfolgt. Selbst wenn dies zwischen Bauherrn und Auftragnehmer unstreitig ist, können beide Parteien immer noch unterschiedlicher Ansicht darüber sein, wie der …
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20.07.2019
von Rechtsanwalt Oguz Korumtas
In den Abgasskandalfällen hat Daimler die ersten Schlachten im Januar 2019 verloren. Seitdem ebbt der Erfolg nicht ab. Wie sich das OLG Stuttgart positionieren würde, war bislang nicht klar. Dies vor allem deswegen, weil sich einige Kammern …
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09.12.2021
von Rechtsanwalt Christopher Jones
Vorlage gefälschter Impfpass Die Verwendung eines gefälschten Impfpasses ist spätestens seit Ende November 2021 strafbar. Apotheken berichten, dass ihnen dennoch immer häufiger falsche Impfpässe vorgelegt werden. Ziel ist die …
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24.01.2021
von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Anspruch auf Homeoffice durch SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung Bislang waren Arbeitgeber nicht verpflichtet Arbeitnehmer ins Homeoffice ziehen zu lassen. Dies könnte sich nun im Rahmen der aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie …
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08.07.2016
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Nach einer Trennung stehen viele Umbrüche an. Nicht selten sind auch Umzüge erforderlich, damit alle zufrieden sind und die Mieten der getrennten Haushalte finanziell abgedeckt werden können. Doch die Kündigungsfristen der alten Wohnung …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Durch wechselbezügliche Verfügungen sind die Ehegatten eines gemeinschaftlich errichteten Berliner Testaments grundsätzlich an die darin getroffenen Verfügungen gebunden. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte sich nun mit der Frage zu …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt Andreas Lorenz
Die Sparkasse Leipzig/Delitzsch hatte in den vergangenen Monaten zahlreiche alte Sparverträge gekündigt – dies zu Unrecht. Den Kunden waren bei Vertragsschluss hohe Prämien und Laufzeiten von teilweise 25 Jahren versprochen worden. Dennoch …
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05.06.2019
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Mit Urteil vom 08.05.2019 (I-31 U 107/18) hat das OLG Hamm eine Klage der Hoist Finance AB gegen einen ehemaligen Kunden der Citibank wegen einer Forderung aus einem gekündigten Darlehensvertrag wegen Verjährung abgewiesen. Dem Rechtsstreit …
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22.01.2020
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Zunehmend mehren sich die Fälle, in denen Banken mit Verbrauchern abgeschlossene Ratenkredite außerordentlich kündigen, teils wegen Zahlungsverzugs, häufig aber auch mit der Behauptung, dass sich die Vermögensverhältnisse des …
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13.03.2018
von Rechtsanwalt Andreas Politycki
Viele Menschen denken, dass eine polizeiliche Unfallaufnahme die Regulierung erleichtert. Das kann stimmen, es kann aber auch Geld und Punkte kosten, wenn man sich über die Rechtslage irrt. Die Frage, wann die Polizei überhaupt kommen muss, …
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28.05.2019
von Rechtsanwältin Dorothee B. Salchow
Als Mediatorin oder Streitschlichterin habe ich die Erfahrung gemacht, dass ich viel mehr zu meiner Tätigkeit erklären muss als dazu, was ich als Anwältin so mache. Was ist Mediation, was macht ein Mediator? Die Mediation ist ein Verfahren, …
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08.05.2023
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Einmal im Jahr erscheint bei der Beklagten das Magazin „FOCUS Gesundheit“ unter dem Titel „Ärzteliste“. Gegen eine zu bezahlende Lizenz in Höhe von rund 2.000 EUR netto erhalten Ärzte ein Siegel unter der Rubrik „FOCUS EMPFEHLUNG“, das sie …
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06.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Das Bundesarbeitsgericht hat kürzlich geurteilt, das erforderliche Reisezeiten dann in der Regel zu vergüten sind, wenn sie im Rahmen einer Auslandsdienstreise erforderlich waren. Das Bundesarbeitsgericht hat kürzlich geurteilt, dass …
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14.03.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
BGH, Urt. v. 26.01.2012 – VII ZR 164/11 Sachverhalt: Der Kläger beabsichtigte, einen zweijährigen Hengst als zukünftigen Zuchthengst zu kaufen. Im Vorfeld beauftragte er den beklagten Tierarzt damit, eine Ankaufsuntersuchung durchzuführen. …
Unerkannte Trächtigkeit einer Jungstute – Rückabwicklung des Kaufvertrages wegen Sachmangel möglich?
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03.05.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Amtsgericht Schwedt, Urteil vom 18. April 2007, Az. 3 C 177/05 Sachverhalt Die Parteien streiten über die Rückabwicklung eines Pferdekaufes. Der Kläger kaufte eine damals 2 Jahre und drei Monate junge Quarter Horse-Stute für einen Kaufpreis …
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24.11.2014
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Die Vorweihnachtszeit beginnt so langsam Fahrt aufzunehmen. Neben Bratwurst und Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt gilt es am Jahresende leider auch, einige wichtige Fristen im Blick zu haben. Dass man bis zum 30.11. die Kfz-Versicherung …
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22.12.2014
von Rechtsanwältin Gota Biehler
Wenn Sie einen Erbschein benötigen, z. B. zur Legitimation als Erbe bei Banken und/oder Behörden, können Sie diesen vor jedem Notar oder bei den Nachlassgerichten persönlich beantragen. Die Nachlassgerichte sind Teil der Amtsgerichte und …
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01.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Auch wenn der Dieselskandal rund um den Motor des Typs EA288 bislang noch nicht die Dimension wie bei dem berüchtigten EA189 hat, spitzt sich die Lage für den Braunschweiger Autobauer auch hier weiter zu, wie die jüngste …
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18.11.2020
von Rechtsanwältin Sonya Taneva
Das Amtsgericht Frankfurt am Main stärkt in einem Urteil (AZ 32 C 2136/20(18)) die Rechte der Verbraucher und gewährt die volle Rückerstattung des Reisepreises auch ohne eine bestehende Reisewarnung. Der Sachverhalt: Der Kläger hat einen …
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01.02.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Am 08.02.2011 (II ZR 243/09 und II ZR 263/09) entscheidet der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes über die Kriterien, nach denen ein GbR-Anleger möglicherweise quotal für Bankverbindlichkeiten des Fonds haftet. Grundsätzlich haftet jedes …
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09.03.2015
von Rechtsanwalt Peter Koch
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht gem. § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt. Um den Anspruch auf Krankengeld lückenlos zu sichern, müssen Versicherte daher …
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25.02.2021
von Rechtsanwalt Bernd-Rainer Eichholz
Die seit dem 01.01.2021 gültige Düsseldorfer Tabelle weist am Ende auf den Beschluss des BGH vom 16.09.2020 -XII ZB 499/19- hin, der bei der Bedarfsberechnung des Kindesunterhaltes zu beachten ist, wenn das Einkommen der Eltern über 5.500 € …
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25.08.2023
von Rechtsanwalt Alexander Knauss
Am 14.06.2023 fielen die Anleger des unter ISIN: LU0974225590 / WKN: A1W5T2 gehandelten Deutscher Mittelstandsanleihen Fonds (DMAF) buchstäblich aus allen Wolken, nachdem die Verwaltungsgesellschaft IPConcept S.A. mitgeteilt hatte, den DMAF …