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Die Datenschutzgrundverordnung – ein Überblick
Die Datenschutzgrundverordnung – ein Überblick
| 19.10.2017 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Die Datenschutzgrundverordnung ist in aller Munde. Doch was heißt dies eigentlich konkret für datenverarbeitende Unternehmen? Schließlich gab es Datenschutz auch schon vorher. I. Allgemeines Mit der Datenschutzgrundverordnung, die am 25. …
BGH: B2B-Händler muss keine technischen Maßnahmen ergreifen, um Verbraucher vom Kauf auszuschließen
BGH: B2B-Händler muss keine technischen Maßnahmen ergreifen, um Verbraucher vom Kauf auszuschließen
| 28.09.2017 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Erfreuliche Nachrichten für B2B-Händler! Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 11. Mai 2017, Az. I ZR 60/17 , entschieden, dass ein Händler, der seine Ware ausschließlich an Unternehmer veräußern möchte, keine technischen Maßnahmen …
Datenschutzgrundverordnung: Was ändert sich im Bereich Direktwerbung per E-Mail?
Datenschutzgrundverordnung: Was ändert sich im Bereich Direktwerbung per E-Mail?
| 04.08.2017 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Datenschutzgrundverordnung: Wann ist E-Mail-Werbung erlaubt? Am 25. Mai 2018 wird die Datenschutzgrundverordnung nach zweijähriger Übergangsphase verbindlich. Folge ist, dass das Bundesdatenschutzgesetz in der heutigen Form außer Kraft …
Schadenersatz gegen Lkw-Hersteller wegen unzulässigen Kartells – Prozessfinanzierung möglich
Schadenersatz gegen Lkw-Hersteller wegen unzulässigen Kartells – Prozessfinanzierung möglich
| 16.11.2016 von Rechtsanwalt Rainald Frinken
Wie schon mehrfach aus Berichten der Medien zu entnehmen war, hat die EU-Kommission mit Bußgeldbescheid vom 19.07.2006 gegen das Lkw-Kartell eine erhebliche Strafe von ca. 2,93 Milliarden €. verhängt. Die Hersteller Daimler, Volvo/Renault, …
Vermeintlicher B2B-Shop wg. Verstößen gegen verbraucherschützende Vorschriften verurteilt
Vermeintlicher B2B-Shop wg. Verstößen gegen verbraucherschützende Vorschriften verurteilt
19.04.2016 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Online-Shops, die sich ausschließlich an Unternehmen richten, müssen deutlich und hervorgehoben darauf hinweisen, dass sich das Angebot nicht an Verbraucher richtet. Mehrmalige Hinweise, die jedoch leicht zu übersehen sind, reichen insoweit …
Erste Abmahnungen von IDO-Verband - Grund: fehlender Hinweis zur EU-Schlichtungsplattform!
Erste Abmahnungen von IDO-Verband - Grund: fehlender Hinweis zur EU-Schlichtungsplattform!
| 03.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Anfang Januar berichteten wir bereits über die neuen Informationspflichten für B2C-Onlineshops nach der ODR-Verordnung. Beachten Sie daher diesen Rechtstipp! Seit dem 09.01.2016 sind Betreiber von Webshops verpflichtet, Verbraucher …
Impressum-Note: 1 - Abmahnungen: 0
Impressum-Note: 1 - Abmahnungen: 0
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Nachdem wir letzte Woche hier bei anwalt.de zu den neuen Informationspflichten für Webshop-Betreiber berichtet haben, wollen wir Euch (Euch = jeder Unternehmer mit einer Internetpräsenz sowie Interessierte) nun grundsätzlich über die …
Streitwerte für irreführende Werbung bei eBay und Amazon
Streitwerte für irreführende Werbung bei eBay und Amazon
| 24.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Gerichte bestätigen bis zu 30.000 Euro Streitwert für irreführende Werbung im Internet Für eine irreführende Werbung im Internet, auf Verkaufsplattformen wie eBay oder Amazon, wird bei einer durchschnittlich zu bewertenden …
Einstweilige Verfügung - Häufig gestellte Fragen ...
Einstweilige Verfügung - Häufig gestellte Fragen ...
| 23.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine „einstweilige Verfügung“ eines Gerichts wegen eines Wettbewerbsverstoßes, der Verletzung eines Urheberrechts, Markenrechts, Design- bzw. Geschmacksmusterrechts oder einer Persönlichkeitsrechtsverletzung erhalten? Sie möchten …
Einstweilige Verfügung – Was ist bei dem Antrag und der Zustellung zu beachten?
Einstweilige Verfügung – Was ist bei dem Antrag und der Zustellung zu beachten?
| 17.09.2018 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Eine einstweilige Verfügung erlässt das zuständige Gericht im Regelfall auf Antrag und ohne mündliche Verhandlung wenige Tage nach Beantragung. Nur wenn das Gericht Zweifel an dem Antrag des Antragstellers hat oder der Antragsgegner vorher …
Tipps zum Umgang mit Abmahnungen im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Marken- und Medienrecht...
Tipps zum Umgang mit Abmahnungen im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Marken- und Medienrecht...
| 18.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Bitte beachten Sie in dieser Situation …
Wann liegt eine missbräuchliche Abmahnung vor?
Wann liegt eine missbräuchliche Abmahnung vor?
| 17.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Ihr Onlineshop oder Ihre gewerblichen Angebote bei eBay, Amazon oder ähnlichen Handelsplattformen wurden durch einen Wettbewerber, Verbraucherschutzverband oder Wettbewerbsverein abgemahnt? Sie haben den Verdacht, dass es sich hierbei um …
OLG Köln erachtet die Abtretungsklausel an Fotos bei Amazon für wirksam
OLG Köln erachtet die Abtretungsklausel an Fotos bei Amazon für wirksam
| 23.03.2015 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Das Oberlandesgericht Köln erklärt die Verfahrensweise von Amazon für rechtens, Produktfotos, die von Händlern eingestellt wurden, auch anderen Händlern zugänglich zu machen. In einer Entscheidung, die die Richter im Dezember 2014 zum …
BGH: Keine Prüfungspflicht des Portalbetreibers bei Bewertungen Dritter
BGH: Keine Prüfungspflicht des Portalbetreibers bei Bewertungen Dritter
| 20.03.2015 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Mit Urteil vom 19. März 2015 (Az. I ZR 94/13) hat das Bundesgerichtshof die Praxis von sog. „Notice & Take down“-Verfahren bestätigt. Als „Notice & Take down“-Verfahren wird die in Kenntnissetzung eines Portalbetreibers im Hinblick …
BGH zu wesentlichen Informationspflichten bei Elektrogeräten
BGH zu wesentlichen Informationspflichten bei Elektrogeräten
| 20.03.2015 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Typenbezeichnungen bei Elektrogeräten gehören zu deren wesentlichen Eigenschaften, auch wenn sie vom Hersteller frei gewählt wurden. Händler, die Elektrogeräte für den Haushalt zum Kauf anbieten, müssen in ihrer Werbung die vollständige …
Abmahnung der Kanzlei Fareds für Spinnin Recors Oliver Heldens - Gecko
Abmahnung der Kanzlei Fareds für Spinnin Recors Oliver Heldens - Gecko
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Hamburger Kanzlei Fareds verschickt Abmahnungen im Auftrag der Firma Spinnin’ Records BV, Steijnlaan 12, 1217 JS Hilversum in den Niederlanden. Mit der Abmahnung wird Internetanschlussinhabern vorgeworfen, das Werk „Oliver Heldens – …
EnEV: Abmahnung der Bunkering Logistic Inc.
EnEV: Abmahnung der Bunkering Logistic Inc.
| 02.05.2014 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die neue EnEV mit der Verpflichtung in Immobilienanzeigen jeweils Angaben zu Energieklasse und aus dem Energieausweis zu machen, ist erst gestern in Kraft getreten. Schon heute erhielten erste Immobilienmakler eine erste Abmahnung per …
Abmahnung der Kanzlei Michel Hobrecker für Olaf Lissek (LissVersand) wegen Wettbewerbsrecht
Abmahnung der Kanzlei Michel Hobrecker für Olaf Lissek (LissVersand) wegen Wettbewerbsrecht
| 06.11.2013 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hobrecker vor. Abgemahnt wird im Auftrag von Olaf Lissek, Inhaber von LissVersand. Betroffen sind Internethändler, die Armbänder mit der Bezeichnung „Power" oder „Balance" bewerben. …
Urheberrecht: 1 - Freier Warenverkehr: 0
Urheberrecht: 1 - Freier Warenverkehr: 0
| 21.02.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 21.06.2012 - C-5/11 Der EuGH hatte darüber zu entscheiden, ob eine im Inland erfolgte „Verbreitung an die Öffentlichkeit" vorliegt, wenn ein Transportunternehmen von einem Auftraggeber …
Der Geist in der Flasche
Der Geist in der Flasche
| 06.02.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Das OLG Köln hat entschieden, dass dem Kunden beim Kauf einer Ware, bei welcher er zusätzlich noch weitere Gratisprodukte erhält, diese mit in den anzugebenen Grundpreis einzubeziehen sind. OLG Köln, Urteil vom 29.06.2012 Az.:6 U 174/11 …
Abmahnung der Kanzlei RA Andreas Hennig für die Firma HT Energy Point GmbH (Wettbewerbsrecht)
Abmahnung der Kanzlei RA Andreas Hennig für die Firma HT Energy Point GmbH (Wettbewerbsrecht)
| 26.11.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei RA Andreas Hennig verschickt aktuell wettbewerbsrechtliche Abmahnungen für die Firma HT Energy Point GmbH. RA Andreas Hennig hat zuvor für das Sportgeschäft Weiß Abmahnungen an ebay-Verkäufer verschickt. Diesbezüglich wurden mit …
FILESHARING-RATGEBER 2012 – Hilfe bei Abmahnung
FILESHARING-RATGEBER 2012 – Hilfe bei Abmahnung
| 02.07.2012 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Einleitung Seit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von einer Reihe von Kanzleien verschickt, in denen den Nutzern die „unerlaubte Verwertung von Tonaufnahmen bzw. von Filmaufnahmen", d.h. die …
Was tun bei einer ebay-Abmahnung: Ab wann ist man gewerblicher Verkäufer?
Was tun bei einer ebay-Abmahnung: Ab wann ist man gewerblicher Verkäufer?
| 03.01.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Immer wieder werden Abmahnungen verschickt, weil professionelle eBay-Verkäufer das Handeln anderer als „Privatverkäufer" als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes einstufen. Wenn man als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes gilt, …
Neue Markenrechtslinien bei Google
Neue Markenrechtslinien bei Google
| 23.09.2010 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Seit dem 14.09.2010 gelten bei Google neue Markenrechtslinien. Bisher war es für Markenrechtsinhaber möglich, bei Google-Adwords Sperren einzurichten, durch die verhindert wurde, dass andere Teilnehmer ein geschütztes Kennzeichen als Teil …