1.859 Ergebnisse für Anfechtung
Suche wird geladen …
|
19.01.2023
… und eine Anfechtung ist ohne Ausnahmen ausgeschlossen. Wurde der Einspruch innerhalb der Frist ordnungsgemäß erhoben, wird das Gerichtsverfahren wieder in den Stand zurückversetzt, in dem es sich vor dem säumigen Ereignis befunden hatte …
|
19.01.2023
… mit der möglichen Folge, dass Schadensersatzansprüche bestehen können oder der Käufer sogar den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären kann. Auch eine Anfechtung kann möglich sein. Die Anforderungen an die Arglist sind jedoch hoch. Die Arglist …
|
18.01.2023
… abgestimmt. Derjenige, der die Stimmenmehrheit erreicht, ist zum Verwalter gewählt. Bestellung eines Verwalters anfechten Wohnungseigentümer können sich in bestimmten Fällen auch gegen die Bestellung eines Verwalters wehren, und zwar dann …
|
16.01.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Zum Hintergrund Haben Sie ungewollt einen Stromliefervertrag mit dem Strom-Lieferanten nowenergy GmbH geschlossen? Dieser Vertrag ist vielleicht sogar telefonisch bei einem Werbe-Anruf geschlossen worden? Dann haben Sie wahrscheinlich gute …
|
27.08.2023
von Rechtsanwältin Anne Klein
… zum Prüfungsverfahren und der Bewertung der Prüfung müssen von der Prüfungsbehörde und den Prüfern und Prüferinnen eingehalten werden. Im Zuge einer Anfechtung können oftmals Verfahrens- und Bewertungsfehler aufgedeckt werden, die dann unter Umständen …
|
20.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
… Steht ein Bauvorhaben nicht im Einklang mit den baurechtlichen Vorschriften, können Nachbarn die Baugenehmigung durch einen Widerspruch oder eine Klage vor dem Verwaltungsgericht anfechten. Nachbarschützende Vorschriften Erfolgsversprechend …
|
07.03.2023
… erforderlich. anwalt.de-Empfehlung: Ihre Schwerbehindertenvertretung wurde aus dem Kündigungsprozess ausgeschlossen und Sie möchten aufgrund dessen die Kündigung anfechten? Finden Sie jetzt den passenden Anwalt für Arbeitsrecht und schildern …
|
09.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Kündigung oder Anfechtung wieder herauszukommen, wie dies z.B. teilweise von der Rechtsprechung bei einer Unterlassungserklärung gegenüber dem IDO – Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V …
|
06.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… von Betroffenen, die sich gegen die Vertragsstrafenforderung des Vereins zur Wehr setzen. In den von mir betreuten Verfahren geht es unter anderem um die Frage, ob eine gegenüber dem Verein abgegebene Unterlassungserklärung durch Anfechtung …
|
31.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… die Beschlussanfechtungsklage im Personengesellschaftsrecht sieht das Gesetz grundsätzlich keine Klagefrist vor . Da es jedoch entsprechende Rechtsprechung zur Verwirkung des Rechts auf Anfechtung und/oder bzgl. rechtswidersprüchlichem Verhalten gibt (z …
|
29.12.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… und Versorgungsausgleich sittenwidrig. Anfechtung des Ehevertrages? Ein Ehevertrag oder eine Scheidungsfolgenvereinbarung unterliegt im Scheidungsverfahren der richterlichen Kontrolle. Derartige Vereinbarungen sind dem Familiengericht aus Anlass …
|
20.09.2023
von Rechtsanwalt Florian Rimpf
… hinter dem verkauften Coaching steht. Kostenfreie Ersteinschätzung Auch Sie haben einen Vertrag über eine Plattform wie Digistore24 abgeschlossen, den Sie nun widerrufen, kündigen oder anfechten möchten oder bereits erfolglos widerrufen …
|
21.01.2023
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
… Sie diese deshalb anfechten? Oder haben Sie von der Bank eine Nachricht erhalten, dass sie die Vollmacht eines Miterben ablehnt? Oder aber Sie wollen zu Lebzeiten genau solche Streitfälle verhindern und festlegen, dass im Falle einer schwerwiegenden Erkrankung …
|
11.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Insolvenzanfechtungstatbestände an die Hand gegeben, die teilweise bis 10 Jahre rückwirkend durchgreifen. Für die wesentlichen Anfechtungskonstellationen soll nachfolgend eine Übersicht geschaffen werden. 1. Anfechtung nach § 130 Abs. 1 InsO …
19.12.2022
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
… der Erbschaft und die Anfechtung der Annahme Der Verstorbene hatte seine Mutter und seinen Bruder je hälftig als Erben eingesetzt. Sowohl die Mutter als auch der Bruder hatten die Erbschaft angenommen. Als es ans Steuerzahlen ging, erkannte …
|
19.12.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… die sie erhalten haben, zurück zu leisten. Voraussetzung ist, dass der Insolvenzverwalter die Anfechtung der Zahlungen erklärt, die aus der Gesellschaft der Insolvenzschuldnerin in das Vermögen des Anlegers geflossen sind. Als anfechtbare …
|
16.12.2022
von Rechtsanwalt Alexander Kubusch
… selbst nicht innerhalb von drei Monaten seinerseits zum Insolvenzantrag "greift" oder ein anderer Fremdantrag zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens führt. Passiert das, müssen Sie mit einer Anfechtung des erlangten Geldbetrages …
|
16.12.2022
… die Aufhebungsverträge formulieren und kein Interesse an einem Widerrufsrecht besteht. Schließlich soll der Aufhebungsvertrag eine zügige Beendigung des Arbeitsverhältnisses gewährleisten. Anfechtung Unabhängig von einer vertraglichen Regelung …
|
15.12.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… todesursächlicher Erkrankungen – auch über den Tod hinaus abgegeben. Nach Kenntniserlangung über den Selbstmordversuch erklärte die beklagte Versicherung die Anfechtung ihrer Vertragsannahme wegen arglistiger Täuschung. Der BGH bestätigte …
|
15.12.2022
… anfechten? Man kann auch gegen einzelne Noten im Jahres-/Abschlusszeugnis vorgehen. Dazu muss die Note tatsächliche Auswirkungen auf das Leben des Schülers und sein Vorankommen außerhalb der Schule haben. Es wird aber nicht überprüft, ob …
|
12.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… kann ein Anfechtungsrisiko wesentlich minimiert werden, indem das sogenannte „ Bargeschäftsprivileg ″ gem. § 142 InsO beachtet wird. Hiernach ist eine Anfechtung nahezu ausgeschlossen, wenn Leistung und Gegenleistung gleichwertig sind und in einem engen …
|
26.05.2024
von Rechtsanwältin Handan Kes
… die Rückabwicklung sodann über eine Anfechtung, Falschberatung oder eine Prospekthaftung durchführen lassen. Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass ein Widerruf weiterhin möglich ist, sodass der Vertrag rückabgewickelt werden muss …
|
15.04.2024
von Rechtsanwalt Norbert Franke
… Unterlassungsvereinbarung sowie die Anfechtung der Unterlassungserklärung sind dann nur noch im Ausnahmefall möglich. [Autorin: RAin Bettina Weber, Fachanwältin für Medizinrecht, Tätigkeitsschwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz; Ihr Ansprechpartner …
|
28.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… durch den Erblasser allein grundsätzlich nicht, sondern da muss dann auch der Vertragspartner mitwirken (§ 2290 BGB: Aufhebung durch Vertrag) oder es muss ein Anfechtungsgrund vorliegen (§ 2281: Anfechtung durch den Erblasser). Selbst bei der Aufhebung …