492 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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17.09.2015
von Rechtsanwältin Sabina Ociepa
… 69, veröffentlicht durch die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums), die von der Möglichkeit eines rechtmäßigen Zugangs zu den Medien im Internet wissen, ist Polen ein Land, wo die Verletzung …
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31.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… gerichtlichen Maßnahmen (einstweiligen Verfügungsverfahren und Hauptsacheverfahren) zur Sicherung Ihrer Ansprüche aus geistigem Eigentum. Sprechen Sie uns einfach an, wir beraten Sie gerne. Der erste Kontakt ist völlig unverbindlich und auch die Kosten des weiteren Verfahrens sind im Regelfall durch den Rechtsverletzer zu tragen.
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25.07.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… Da mit dem Schutz des geistigen Eigentums in der Regel hohe wirtschaftliche Interessen einhergehen, arbeiten die Rechteinhaber grundsätzlich eng mit auf die Durchführung von Abmahnungen spezialisierten Kanzleien zusammen und lassen …
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23.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das Gesetz kennt verschiedene Schutzrechte für das geistige Eigentum. So gibt es das neben dem Urheber- und Patentrecht das Markenrecht und das Geschmacksmusterrecht (Designrecht). Im Folgenden soll etwas Licht in das Dunkel gebracht …
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22.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… jetzt das Bankgeheimnis und folgten damit auch der Einschätzung des Bundesgerichtshofs. Das Recht auf geistiges Eigentum sei in diesen Fällen höher zu bewerten als der Schutz der personenbezogenen Daten. Banken und Sparkassen können sich daher künftig …
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18.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Geistiges Eigentum soll durch das Urheberrecht in materieller und ideeller Weise geschützt werden. Strittig ist häufig die Frage, ab wann die geistige oder künstlerische Leistung diesen Schutzanspruch genießt. Das zeigte …
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27.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… abzusetzen. Deshalb müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, das geistige Eigentum zu schützen“, so Rechtsanwalt Dr. Fleischer. Dazu gehört natürlich die Eintragung von Markenrechten und Patentrechen. Aber auch die konsequente …
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22.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… des unternehmerischen Erfolgs sein. Umso wichtiger ist es, dieses geistige Eigentum auch vor Dritten zu schützen, damit diese nicht unberechtigt an dem Erfolg der Marke partizipieren“, so Rechtsanwalt Dr. Fleischer. Bei Verletzungen des Markenrechts …
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23.02.2015
von Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.
… und die Afrikanische Organisation für Geistiges Eigentum französischsprachiger Länder Afrikas (OAPI) dem Haager Musterabkommen (HMA) in der Fassung der „Genfer Akte“ beigetreten sind.
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23.01.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… moralisch kämpft diese Kanzlei laut ihrer Homepage für den Schutz des geistigen Eigentums und ist dabei vor allem in den Themen Urheber-, Persönlichkeits-, Kennzeichen- und Medienrecht tätig. Wegen unrechtmäßigem Filesharing werden in der Woche …
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02.12.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist „Sortenschutz“ Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Der Sortenschutz dient somit der Pflanzenzüchtung und dem züchterischen Fortschritt …
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01.12.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist eine „Lizenz“ Die Lizenz stellt rechtlich eine Gestattung oder die Einräumung eines bestimmten Nutzungsrechtes an dem „geistigen Eigentum“ eines anderen dar. Die Nutzungsrechtseinräumung erfolgt in der Regel durch Vertrag …
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13.05.2014
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… wenn sich die Attrappe etwa dazu eignet, als Schlagwerkzeug benutzt zu werden! Waffen und die genannten Gegenstände haben im Haushalt eines Growers bzw. generell in dessen Eigentum nichts, aber auch gar nichts zu suchen! Wenn in der Ermittlungsakte Waffen …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Grundsätzlich unterliegt das Sacheigentum einem absoluten Schutz gemäß § 903 BGB. Das geistige Eigentum ist ebenfalls gesetzlich geschützt, allerdings nicht umfassend, sondern nur partiell. Zu den wichtigsten Schutzgesetzen zählen: 1 …
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21.05.2013
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… auch die Tatsache, dass nach den Grundsätzen der „Kleinen Münze" die Anforderungen an die persönlich geistige Schöpfung (vgl. § 2 Abs. 2 UrhG) im Falle eines Werkes niedriger sind, nichts daran ändern. Um das Merkmal der persönlich …
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17.05.2013
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Pünktlich zum Tag des geistigen Eigentums am 26. April hat Bitkom eine Reform des Urheberrechts gefordert. Hierzu verfasste der IT-Verband ein „Whitepaper Urheberrecht". „Das derzeit geltende Urheberrecht kann viele Herausforderungen …
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06.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
… Eigentum) sind hingegen wie folgt vererblich: 1. Die gesetzliche Erbfolge: Die gesetzliche Erbfolge kommt zur Anwendung, wenn kein gültiges Testament oder notarieller Erbvertrag errichtet wurde. Die Rechte und Pflichten des Verstorbenen kommen …
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09.04.2013
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… beim nationalen Markenamt (in Kroatien: das staatliche Amt für geistiges Eigentum) gestellt werden. Die ersten 5 Jahre hängt die IR-Marke von der Registrierung im Ursprungsland ab, auf die sie sich bezieht. Wenn zum Beispiel, innerhalb …
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20.02.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken, um einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums …
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06.02.2013
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ein derartiges Gesetz in Gang bringen zu wollen. Einig wurden sich die Parteien jedoch Langezeit nicht, was auf die durchaus schwere Abwägung zwischen dem Schutz der Rechte am geistigen Eigentum einerseits und dem Schutz der Verbraucher …
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22.01.2013
von GKS Rechtsanwälte
… Nach diesen Grundsätzen ist unserer Ansicht nach eine differenzierte Auffassung zu vertreten, nach der Kinder ab acht Jahren zwar grundsätzlich die geistige Reife haben können, die konkrete Verletzung fremden Eigentums zu vermeiden, allerdings stets …
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21.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
… kurzer Zeit zerstört. Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie individuelles geistiges Eigentum und Marken richtig geschützt werden können. Patente Mit einem Patent können Personen ihre technischen Erfindungen schützen. Der Patentinhaber erwirbt …
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21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die weltweiten Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung vor Gerichten zeigen es deutlich: Auf geistiges Eigentum verzichten, heißt eigene Marktanteile vernichten. Das Produktdesign ist dabei mindestens so hart umkämpft …
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19.06.2012
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Mit der Verordnung vom 19.04.2012 erschuf die EU beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eine, so bezeichnete, Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen des geistigen Eigentums. Die EU begründet die Verordnung …