682 Ergebnisse für Recht auf Bildung
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26.07.2023
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… sich dabei meist. Das BayEUG unterscheidet drei Kategorien schulischer Reaktionen: Erziehungsmaßnahmen Ordnungsmaßnahmen Sicherungsmaßnahmen Erziehungsmaßnahmen (Art. 86 Abs. 1 Satz 1 BayEUG) Zur Sicherung des Bildungs …
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… aufzunehmen, soweit diese nicht zweifelsfrei unbeachtlich sind. Unterlassen die gesetzlichen Vertreter die Korrektur einiger oder aller falscher Angaben, so sind die Gründe hierfür bei der Bildung des Prüfungsurteils zu berücksichtigen …
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28.02.2019
von Rechtsanwältin Jana Galkina
… durch Voraufenthalte in Deutschland oder gar durch in Deutschland lebende Verwandtschaft. Aber auch mit Englisch- und Französischkenntnissen sowie durch einen vorherigen Bildungs- oder Erwerbsaufenthalt in einem Land der Europäischen Union …
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18.02.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… das „Übereinkommen über die Rechte des Kindes der Vereinten Nationen“ (kurz: UN-Kinderrechtskonvention ). Dieses führt die zentralen, weltweit geltenden Kinderrechte auf, darunter das Recht auf Schutz vor Gewalt, Bildung, Beteiligung, Gleichbehandlung …
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12.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
… oder ein Aufsichtsrat. Nur bei der Aktiengesellschaft ist der Aufsichtsrat zwingend. Sollte die GmbH aber eine gewisse Größe überschreiten – genauer gesagt, die Anzahl der Mitarbeiter – ist die Bildung eines Aufsichtsrates obligatorisch. Denn …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Das Landessozialgericht München (LSG) hat mit Urteil vom 14.11.2018 (Az.: L 18 SB 111/17) zu der Frage der Bildung des Gesamtgrades der Behinderung Stellung bezogen: „Bei der Bildung des Gesamt-GdB ist in der Regel von der Funktionsbeeinträchtigung …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Welche Aufgaben hat ein Betriebsrat? In größeren Betrieben haben die Arbeitnehmer Anspruch auf Bildung eines Betriebsrates. Der Betriebsrat ist als Bindeglied zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu verstehen, wobei er natürlich …
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13.11.2018
von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
… wird dadurch das tatsächliche Existenzminimum im Steuerrecht angepasst. Letzteres bildet die Grundlage für die Bildung des sogenannten Mindestunterhaltes in den Unterhaltstabellen. Voraussichtlich im Juli 2019 werden daher …
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12.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Ein Vertreter der Unternehmensleitung sei nicht anwesend gewesen, Kosten für Speisen und Getränke seien von der Firma nicht übernommen worden. Dass das Treffen der allgemeinen Bildung eines Netzwerkes und der Kommunikation gedient habe, sei …
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06.10.2018
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
… emittierten „Nachrangdarlehen (Hybridanleihen)“, „Genussrechte der Serie A“, „Genussrechte Premium Vario“, „Genussrechte Premium Giro“ und „Genussrechte Bildung und Wissen“. Betroffen sind rund 3.200 Anleger, die circa 43 Mio. Euro …
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28.09.2018
von Rechtsanwältin Saskia Holtz-Erhart
… Bildung) und soziale Bindung (Umfeld des Kindes). Kinder ab 14 Jahren müssen immer zu ihren Wünschen befragt werden, jüngere Kinder werden in der Regel auch angehört (teilweise auch abhängig von der geistigen Reife). Das alleinige Sorgerecht …
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02.06.2024
von Rechtsanwalt Dieter Axmann
… leider der Gesetzgeber nicht verraten. Gem. § 177 Abs. 2 Nr. 2 StGB macht sich strafbar, wer ausnutzt, dass die Person auf Grund ihres körperlichen oder psychischen Zustands in der Bildung oder Äußerung des Willens erheblich eingeschränkt …
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17.10.2018
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
… durch die Erhöhung des Nennwerts der bestehenden oder durch die Bildung neuer Anteile. Zuschuss – Der Gesellschaftsvertrag kann die Gesellschafter zu Nachschüssen in den Grenzen einer zahlenmäßig bestimmten Höhe verhältnismäßig zu ihren Anteilen …
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09.11.2018
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… politische Bildung mittlerweile davon aus, dass im Jahre 2060 jeder dritte Deutsche mindestens 65 Jahre alt sein wird. Vor diesem Hintergrund bieten derzeit zahlreiche Unternehmen den Erwerb von Eigentumswohnungen in Pflegeheimen an. Diese können …
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10.09.2018
von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
… als auch sozial stärkeren Position gewesen. Gleichzeitig habe sich die Frau aufgrund ihrer Schwangerschaft in einer Zwangslage befunden und sei ihrem damaligen Arbeitgeber in Lebenserfahrung und Bildung unterlegen gewesen. In einer Gesamtschau …
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04.09.2018
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… seines körperlichen oder psychischen Zustands in der Bildung oder Äußerung des Willens erheblich eingeschränkt ist. Erfasst werden hiervon Zustände der Bewusstlosigkeit, des Schlafes oder eines schweren Drogen- oder Alkoholrausches. Anders …
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01.08.2018
von Rechtsanwalt Rudolf Günter
… gehende Aufklärung ist dagegen nicht gefordert. Die Art und Weise der Aufklärung hat sich an der Dringlichkeit des Eingriffes sowie am Bildungs- und Wissensstand des Patienten zu orientieren. Nach der Rechtsprechung ist unabhängig …
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20.07.2018
von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
… oder zur Bildung einer umfangreichen Kundendatenbank und zur Profilierung der Kunden. Diese Angaben werden außerdem häufig zwischen mehreren Gesellschaften im Rahmen des Konzerns geteilt. Die durch die DSGVO neu festgesetzten Pflichten zwingen …
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16.07.2018
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ist wegen zehnfachen Mordes plus Mordversuchs, zweier Bombenanschläge, 15 Raubüberfällen, besonders schwere Brandstiftung sowie Bildung bzw. Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung (§ 129a StGB) verurteilt worden. Das Gerichtsverfahren …
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11.07.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… das zur Begleichung der erwarteten Betriebskosten und zur Bildung einer Instandhaltungsrücklage verwandt wird. Nach Ablauf des Wirtschaftsjahres, welches für gewöhnlich das Kalenderjahr umfasst, hat der Verwalter eine Jahresabrechnung nach § 28 Abs. 3 …
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05.07.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… einschließlich der Einrichtung erstrecken, aber auch auf eine Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt oder aber auf orthopädische Schuhe oder die Reparatur oder Miete therapeutischer Geräte. 5. Bedarfe für Bildung und Teilhabe …
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26.06.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Lohse
… aufgrund des Altersunterschieds in Lebenserfahrung und aufgrund der unterschiedlichen Bildung unterlegen gewesen. Hinzu sei gekommen, dass sie als Auszubildende auch ihrem Arbeitgeber gegenübergestanden habe. Zwar bezieht sich die Entscheidung …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… Erfassbarkeit und grafischen Auffälligkeit der Hinweise, des Ablaufs und Inhalts des Beratungsgesprächs und des Zeitpunkts der Unterzeichnung der Beratungsdokumentation, der im Zusammenhang damit getätigten Aussagen, des Bildungs …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… im Wesentlichen damit begründet, dass die Vorauswahl nach Noten zu Ungunsten unserer Mandantin ausgefallen sei, da sie in den Fächern Geschichte und Politische Bildung ihres Abiturzeugnisses keine ausreichende Leistung erbracht habe. Hiergegen erhob …