653 Ergebnisse für Werkvertragsrecht
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17.09.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
OLG Hamburg, Urteil vom 27.04.2016 – 11 U 179/09 In der Praxis haften viele Werkunternehmer, weil diese den Bauherren vergessen haben, schriftlich oder mündlich darauf hinzuweisen, dass die von ihm bereitgestellte Planung unzureichend oder …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13. September 2018 zum Aktenzeichen III ZR 294/16 entschieden, dass der Honoraranspruch eines Zahnarztes für ein Implantat entfällt, wenn die Implantate fehlerhaft eingesetzt wurden und eine …
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10.09.2018
von Rechtsanwältin Maike Lasar
Als Fachanwälte für IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht sowie gewerblichen Rechtsschutz werden wir von unseren Mandanten häufig zu der Thematik Auftragsverarbeitung bzw. Auftragsdatenverarbeitung befragt. In diesem Artikel geben wir …
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06.09.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
OLG Braunschweig, Urteil vom 27.09.2017 – 8 U 14/17 „ Durch einen rügelosen Einzug in das vom Unternehmer hergestellte Gebäude nimmt der Besteller die Leistung des Unternehmers konkludent ab .“ Die Abnahme der Bauleistung ist ein zentrales …
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03.09.2018
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Das Landgericht und das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG-Urteil vom 17. Juli 2018 – Az. 10 U 143/17) haben entschieden, dass ein Verbraucher einen Planervertrag mit einem Architekten zur Errichtung eines Bauvorhabens widerrufen kann. Ein …
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24.08.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Am Ende eines langen Bauprozesses steht die sog. Abnahme – das ist die Erklärung des Bauherrn, dass das von ihm bestellte (Bau-)Werk den vertraglichen Vereinbarungen entspricht. Geregelt ist die Abnahme in § 640 BGB. Die Abnahme hat …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Wann sind Fahrtkosten geschuldet? Immer wieder sind Fahrtkosten Streitgegenstand von Abrechnungen im Rahmen von Handwerkerleistungen. Die gesetzliche Regelung seit dem 13.06.2014 in §§ 312 a Abs. 2 S. 2 und 312e BGB ist hierzu nicht …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Christian Geppert
Was ist bei der Abnahme des Bauwerks zu beachten? Ist das Werk vertragsgemäß hergestellt, so ist der Bauherr (= Besteller) verpflichtet, das Werk abzunehmen. Wegen unwesentlicher Mängel kann der Bauherr die Abnahme nicht verweigern. Hat der …
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01.08.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Plant man ein Bauvorhaben zu errichten, so ist man als Bauherr bei der Versicherungsauswahl frei: Grundsätzlich gibt es in Deutschland keine Versicherungspflicht für Bauherren. Theoretisch! Faktisch müssen sich Bauherrn, die den Bau über …
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30.07.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Bauherr hatte den Unternehmer mit Fenster- und Sonnenschutzarbeiten beauftragt. Nach Abarbeitung des Auftrages ist keine Abnahme erfolgt, weil der Bauherr mehrere erhebliche Mängel behauptet hat. Aufgrund einer entsprechenden …
20.07.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
Betreiber einer Waschstraße trifft Informationspflicht über die zu beachtenden Verhaltensregeln. Dazu entschied heute der Bundesgerichtshof (BGH). Der Kläger befuhr mit einem BMW eine von der Beklagten betriebene Waschstraße, in der die …
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19.07.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
„ Sind Bauleistungen fertig gestellt und rügt der Bauherr auch nach Ablauf einer angemessenen Prüffrist nach Bezug des Gebäudes keine Mängel der Architektenleistungen, kann von einer konkludenten Abnahme ausgegangen werden. Dies ist …
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15.07.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall An einen Unternehmer wird ein Einheitspreis-Bauvertrag beauftragt. Seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die Klausel „ Die dem Angebot des Auftragnehmers zugrunde liegenden Preise sind grundsätzlich Festpreise und …
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11.07.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Konflikte im Betrieb haben viele Gesichter. Sie können leise und unauffällig im Hintergrund ausgetragen werden oder störend laut auf der „Bühne Arbeitsplatz“. In einem gewissen Maße gehören sie zum Arbeitsalltag dazu. Verhärten sich aber …
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07.07.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Grundsätzlich ist die private Nutzung der zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel durch den Arbeitnehmer nur nach erfolgter Genehmigung des Arbeitgebers möglich. Eine dienstlich bedingte private Kommunikation hingegen ist erlaubt, …
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03.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rehrl
Sowohl Wohnungseigentümer als auch Mieter haben für ihr Objekt die Betriebskosten zu tragen. Darunter fallen nicht nur verbrauchsabhängige Kosten (Wasser/Kanal etc), sondern auch fixe Kosten für Verwalterhonorar und Liegenschaftsbetreuung. …
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03.07.2018
von Rechtsanwalt Christian Wiere
Die Abnahme ist Dreh- und Angelpunkt für ganz entscheidende Rechtswirkungen. Eine davon ist der Verlust von Rechten für den Auftragnehmer, wenn er sich diese nicht bei der Abnahme für ihm bekannte Mängel vorbehalten hat. Gefahrübergang, …
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
In unserem letzten Rechtstipp ging es um die Haftung von Arbeitgebern gegenüber Arbeitnehmern in Bezug auf die betriebliche Rente. Nun beschäftigen wir uns detailliert mit der Zillmerung der Vertragsschlusskosten. Wir erklären, warum …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Frank Zillmer
Das neue Bauvertragsrecht des BGB ist für alle Verträge, die vom 01.01.2018 an geschlossen werden, in Kraft getreten. Über 30 neue oder geänderte Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) werden das Recht des Bauens maßgeblich …
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28.05.2018
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… anders entscheidet, was ja häufig passiert? Das „neue“ Werkvertragsrecht hilft hier weiter. Früher konnte der Unternehmer Preise für Nachträge fast willkürlich festlegen, wenn kein Vertrag nach der VOB/B vorlag. § 650 b BGB gibt neuerdings …
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24.05.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Kürzlich entschied das Landesarbeitsgericht Düsseldorf, dass der Versuch eines Sprengstoffvergehens als außerdienstliche Straftat keine fristlose Kündigung rechtfertigt. Gegenstand des Verfahrens vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf war …
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25.04.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
OLG Schleswig, Urteil vom 22.03.2018 – 7 U 48/16 „Bezahlt der Bauherr Bauhelfer „schwarz“, stehen ihm gegen die Bauhelfer keine Erfüllungs-, Schadensersatz- oder Gewährleistungsansprüche zu. Hat der Architekt von der illegalen Beschäftigung …
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10.04.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Nach Antrag eines Unternehmers auf Eintragung einer Vormerkung (§ 885 Abs. 1 BGB) für eine Sicherungshypothek (§ 648 BGB alte Fassung!) per einstweiliger Verfügung hat der Besteller Widerspruch eingelegt; er hat zunächst eine …
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09.04.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… sich der Bundesgerichtshof von der Schadensersatzberechnung auf Grundlage der fiktiven Mängelbeseitigungskosten im Werkvertragsrecht verabschiedet: Denn nach seiner bisherigen Rechtsprechung durfte der Besteller, auch wenn er die Mängel …