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Kündigungsschutz - Agieren zwischen Abfindungshöhe und Erhalt des Arbeitsplatzes
Kündigungsschutz - Agieren zwischen Abfindungshöhe und Erhalt des Arbeitsplatzes
| 05.04.2011 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Wer abgemahnt oder gekündigt wird, muss sich schnell entscheiden, ob er gegen die Kündigung vorgehen möchte oder diese akzeptiert. In jedem Fall sollte der Arbeitnehmer seine Ansprüche auf Abfindung gegen den Arbeitgeber sichern. Abmahnung …
Altersdiskriminierende Stellenausschreibung – Entschädigung trotz Nichtbesetzung der offenen Stelle
Altersdiskriminierende Stellenausschreibung – Entschädigung trotz Nichtbesetzung der offenen Stelle
| 09.01.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Die Medien berichten immer wieder über die Benachteiligung älterer Arbeitnehmer. Das höchste Gericht in Arbeitssachen, das Bundesarbeitsgericht, hat nun zum Thema Altersdiskriminierung im Bewerbungsverfahren eine neue Entscheidung …
Kritik am Arbeitgeber auf Facebook - ein Kündigungsgrund?
Kritik am Arbeitgeber auf Facebook - ein Kündigungsgrund?
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Kritik am Arbeitgeber auf Facebook – ein Kündigungsgrund? Wer als Arbeitnehmer bei einem beleidigenden Beitrag über den Arbeitgeber auf Facebook den „Gefällt-mir-Button“ betätigt, muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen. All zu …
Eingruppierung von Tarifbeschäftigten (TVöD) und Höhergruppierungsantrag
Eingruppierung von Tarifbeschäftigten (TVöD) und Höhergruppierungsantrag
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei den Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes gibt es immer wieder Unklarheiten, was die eigene Eingruppierung angeht und wann ein Antrag auf Höhergruppierung gestellt werden sollte. Der Grundsatz ist: Tarifbeschäftigte werden nicht …
Amtsärztliche Anordnung im Beamtenrecht – gerichtlich anfechtbar?
Amtsärztliche Anordnung im Beamtenrecht – gerichtlich anfechtbar?
| 19.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In der Rechtsprechung war lange Zeit umstritten, ob die Anordnung, sich einer amtsärztlichen Untersuchung unterziehen zu müssen, auch gerichtlich anfechtbar ist. Die Rechtsprechung ist der Meinung gewesen, dass die Anordnung selbst keine …
Nebentätigkeit und Disziplinarverfahren im Beamtenrecht
Nebentätigkeit und Disziplinarverfahren im Beamtenrecht
| 08.05.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Nebentätigkeiten sind nach dem Beamtenrecht des Bundes und der Länder in der Regel Genehmigungspflichtig. Verstöße hiergegen können disziplinarrechtliche Folgen haben. Diese Folgen können teilweise gravierend sein und bis zu einer …
Freiwilligkeitsvorbehalt allein schließt einen Anspruch auf ein 13. Gehalt nicht aus
Freiwilligkeitsvorbehalt allein schließt einen Anspruch auf ein 13. Gehalt nicht aus
| 25.06.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts besagt die Formulierung in einem Arbeitsvertrag, dass ein 13. Gehalt als „freiwillige Leistung" gewährt wird, lediglich, dass der Arbeitgeber nicht durch Gesetz oder Tarifvertrag verpflichtet sei. Der …
Der Insolvenzverwalter darf dem Arbeitnehmer seinen Lohn nicht  wegnehmen
Der Insolvenzverwalter darf dem Arbeitnehmer seinen Lohn nicht wegnehmen
| 03.09.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Zahlt der Arbeitgeber in der Krise Arbeitsentgelt für vom Arbeitnehmer in den vorhergehenden drei Monaten erbrachte Arbeitsleistungen, liegt grundsätzlich ein Bargeschäft vor, sodass dem Insolvenzverwalter nach Ansicht des …
Keine Beendigungskündigung, wenn eine Änderungskündigung möglich ist
Keine Beendigungskündigung, wenn eine Änderungskündigung möglich ist
| 23.04.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Eine ordentliche Kündigung, die aus betriebsbedingten Gründen ausgesprochene wird, ist sozial ungerechtfertigt und somit rechtsunwirksam, wenn sie gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verstößt, weil statt einer möglichen …
Eine Bewerberin darf nicht wegen ihres Kopftuches abgelehnt werden
Eine Bewerberin darf nicht wegen ihres Kopftuches abgelehnt werden
| 22.04.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Wird eine Muslima aus dem Kreis der in Betracht zu ziehenden Bewerberinnen ausgeschlossen, weil sie auf Nachfrage angibt, auch während der Arbeitszeit das Kopftuch nicht ablegen zu wollen, wird sie wegen ihrer muslimischen …
Erforderlichkeit / eigenverantwortliche Teilnahme des BR-Vorsitzenden an einer Rhetorikschulung
Erforderlichkeit / eigenverantwortliche Teilnahme des BR-Vorsitzenden an einer Rhetorikschulung
| 05.05.2011 von Rechtsanwalt Jens Riesbeck
Der 7. Senat des BAG hat am 12. Januar 2011 unter anderem zu 7 ABR 94/09 nochmals deutlich gemacht, dass auch die Frage der Erforderlichkeit der Teilnahme eines Betriebsratsvorsitzenden an einer Rhetorikschulung stets eine notwendige …
Aus Angst vor dem Coronavirus nicht zur Arbeit?
Aus Angst vor dem Coronavirus nicht zur Arbeit?
| 02.03.2020 von Rechtsanwältin Jessica Noack
Die Nachrichten überschlagen sich und die Angst und Unsicherheit vor dem Coronavirus SARS CoV 2 wächst. Die Möglichkeit sich anzustecken, besteht nahezu überall. Der Weg zum Arbeitsplatz mit den öffentlichen Verkehrsmitteln kann ebenso die …
Phobie eines leitenden Angestellten führte zum Betrug am Arbeitgeber – fristlose Kündigung rechtens?
Phobie eines leitenden Angestellten führte zum Betrug am Arbeitgeber – fristlose Kündigung rechtens?
| 03.12.2013 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Arbeitssicherheit, Unfall- und Gefahrenschutz sind Pflichten eines jeden Arbeitgebers bzw. der von ihm bestellten Führungskräfte gegenüber den Mitarbeitern. Regelmäßige Kontrollen durch Arbeitssicherheitsfachkräfte, den Betriebsarzt, dem …
Verfallsfristen können Arbeitgebern auf die Füße fallen
Verfallsfristen können Arbeitgebern auf die Füße fallen
| 11.02.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Personalverantwortliche müssen beachten, dass Verfallsklauseln, wie sie in tausenden Arbeitsverträgen vorhanden sind, bei Vorsatz nicht gelten. Das geht aus einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes ( 20.06.2013, 8AZR 280/12 ) hervor. …
BAG: Klausel "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten" unwirksam
BAG: Klausel "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten" unwirksam
| 10.12.2010 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das BAG stellte in seinem Urteil vom 01.09.2010 (Az.: 5 AZR 517/09) fest, dass eine Klausel in Arbeitsverträgen, wonach „erforderlichen Überstunden mit dem Monatsgehalt abgegolten sind” unwirksam ist, da sich der Umfang der danach ohne …
Nachteile für freiwillig versicherte Betriebsrentner - Vorsorge wird doppelt bestraft
Nachteile für freiwillig versicherte Betriebsrentner - Vorsorge wird doppelt bestraft
| 14.02.2016 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Freiwillig Krankenversicherte müssen auf eine Versorgungsleistung aus einer vom Arbeitgeber abgeschlossenen Lebensversicherung in der Leistungsphase Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung zahlen, obwohl die Kapitalleistung an den …
Veranstaltung wegen „Corona-Virus“ abgesagt. Bekomme ich mein Geld zurück?
Veranstaltung wegen „Corona-Virus“ abgesagt. Bekomme ich mein Geld zurück?
| 09.03.2020 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Immer mehr Veranstaltungen werden abgesagt oder nach hinten verschoben, damit sich das neuartige Corona-Virus nicht sprunghaft weiter ausbreiten kann. Das ist dann nicht nur wegen der geplatzten Vorfreude ärgerlich. Oft stellt sich auch die …
Kündigung wegen gesundheitlicher Behinderung wirksam?
Kündigung wegen gesundheitlicher Behinderung wirksam?
| 08.01.2014 von Rechtsanwalt Ranko Pezo
Am 19.12.2013 entschied der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts in einer weiteren Diskriminierungsangelegenheit, wies die Sache allerdings an das Landesarbeitsgericht mit einer konkreten Fragestellung zurück. Im Raum steht die …
Entwertung Ihrer Betriebsrente – und wie Sie trotzdem die volle Rente erhalten
Entwertung Ihrer Betriebsrente – und wie Sie trotzdem die volle Rente erhalten
| 26.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Kürzung von Rentenzusagen durch Versicherer – Anspruch auf Aufstockung gegen den Arbeitgeber Erste Versicherer kürzen Renten-Zusagen wegen niedriger Zinsen Die ersten Versicherungsgesellschaften haben für ihre fondsgebundenen …
Ist im Arbeitsgerichtsprozess immer eine Abfindung zu zahlen?
Ist im Arbeitsgerichtsprozess immer eine Abfindung zu zahlen?
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Im Internet finden sich zahlreiche Abfindungsrechner und verwirrende Informationen zur Höhe von Abfindungszahlungen bei Kündigungen. Seltener erörtert wird, dass Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess in den meisten Fällen gerade nicht …
Mehr Netto vom Brutto oder die Folgen der Schwarzarbeit
Mehr Netto vom Brutto oder die Folgen der Schwarzarbeit
| 19.07.2010 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Zumeist vereinbaren die Parteien eines Arbeitsvertrages die Zahlung eines Brut­to­ent­gelts. In die­sem Fall be­hält der Ar­beit­ge­ber für den Ar­beit­neh­mer den von ihm zu tra­gen­den An­teil an der Lohn­steu­er so­wie zur …
Wie sicher ist mein Arbeitsplatz,  Teil I
Wie sicher ist mein Arbeitsplatz, Teil I
| 30.01.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
In Zeiten der Rezession treffen Unternehmer oftmals Entscheidungen, welche unmittelbar Einfluss auf Ihren Arbeitsplatz haben können. Was passiert, wenn gerade die Zweigstelle geschlossen werden soll, bei welcher Sie beschäftigt sind? …
Anspruch auf Übersendung des Zeugnisses, oder muss ich das Zeugnis tatsächlich abholen….
Anspruch auf Übersendung des Zeugnisses, oder muss ich das Zeugnis tatsächlich abholen….
| 02.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Was passiert eigentlich, wenn der Chef das Zeugnis nicht zusendet? Tatsächlich ist es beim Zeugnis so, dass es sich um eine sogenannte Holschuld handelt. Sie müssen das Zeugnis also abholen. Ein Anspruch auf Übersendung des Zeugnisses …
Wann müssen Überstunden bezahlt werden.
Wann müssen Überstunden bezahlt werden.
| 05.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Es gibt grundsätzlich zwei Voraussetzungen, welche erfüllt sein könnten: 1. ...wenn diese vom Chef angeordnet sind, oder 2. ...wenn das Ableisten von Überstunden vom Chef geduldet wird. Problem: Die Nachweispflicht. Wenn Sie Überstunden …