1.558 Ergebnisse für Marke
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28.01.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Wortmarke „Pandem“, die unter der Markennummer 0172974029 am 13.01.2022 eingetragen wurde. Die Marke „Pandem“ genießt unter anderem Schutz für die Klasse 12, und zwar hier für Fahrzeugteile, Teile und Zubehör für Landfahrzeuge, Räder …
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25.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns wurden erneut mehrere Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH im Zusammenhang mit der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" vorgelegt. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Sie hätte die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ verletzt. Die Marke …
24.01.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Abmahnschreiben vorgeworfen, im Internet die Markenrechte von VW verletzt zu haben. Die Volkswagen AG ist Inhaberin der Markenrechte hinsichtlich der Marken "VW" (Wortmarke), "Bulli" und dem Logo "VW im Kreis". Des Weiteren bestünden …
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Kanzlei Bird & Bird LLP mahnt für die CrossFit, Inc. aus Washington aus Markenrecht ab. Der Abgemahnte soll das Zeichen „CROSSFIT“ in markenverletzender Weise im Internet zur Bewerbung von Fitnessartikeln genutzt haben. Vorab: Haben …
Nachträgliches Einfügen von Marken bei Amazon: Landgericht Düsseldorf erlässt einstweilige Verfügung
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… fest, dass sein Mitbewerber die von beiden Parteien angebotenen Produkte mit einer auf ihn registrierten Marke versah. Erstaunlicherweise erfolgte dies ausschließlich nur an denjenigen Produkten im Produktportfolio der Partei …
20.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine markenrechtliche Abmahnung der R&K Smoke Master GmbH erhalten? Jetzt richtig handeln. Die R&K Smoke Master GmbH ist Inhaber verschiedener eingetragener Marken. Zu den Marken gehören etwa die DE Marke „Da Vinci …
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19.01.2022
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… eine Markenrechtsverletzung zu Lasten der AUDI AG vorgeworfen. Gegenstand des Vorwurfes ist hierbei das Angebot von Modelautos, welche als Autos der Marke Audi angeboten werden und welche vermeintlich nicht durch die AUDI AG lizensiert worden …
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19.01.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… ist im Sektor der Herstellung sowie des Angebots und Vertriebs von Bekleidungsstücken, Accessoires und Schuhen tätig. Eingetragene Marken von Faina Lifestyle Faina Lifestyle vertreibt ihre Produkte u.a. unter der Marke „FAINA“ (DE30 2015 …
18.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an der deutschen Marke „Da Vinci“ hingewiesen, die unter der Registernummer 302017021598 in der Warenklasse 34 eingetragen ist, und zwar für Raucherzubehör; Wasserpfeifen …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Marc Laukemann und Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Babak Tabeshian Allein in Deutschland wurden in den vergangenen Jahren mehr als 80.000 neue Marken jährlich …
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Lubberger Lehment mahnt nach diversen Berichten aktuell, wie auch in der Vergangenheit für die Volkswagen AG ab wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen betreffend diverser Marken wie „Bulli“, „VW“ und „VAS“ ab. Die Anlässe …
12.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Unterlassungsaufforderung: In der mir vorliegenden Unterlassungsaufforderung wird zunächst die Vertretung eines Rechteinhabers angezeigt. Im Weiteren wird auf eine Marke des Rechteinhabers verwiesen. Anschließend wird ausgeführt …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… sind. Einige möchte ich hier kurz ansprechen: Wenn von geistigem Eigentum die Rede ist, denken viele Gründerinnen und Gründer in erster Linie an Patente. IP ist jedoch viel mehr. Dazu zählen auch Marken, Designs und urheberrechtlich geschützte …
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05.01.2022
von Rechtsanwältin Michaela Simone Paul LL.M.
… von Kunden durch schnelles Handeln um Ihre eigene Marke zu stärken, da weniger ähnliche Marken entstehen um Trittbrettfahrer schneller zu bemerken und um sie daran zu hindern, an Ihrem Marketingaufwand zu partizipieren da dann ein Widerspruch gegen …
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05.01.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
Die Priorität ist im Markenrecht von besonderer Bedeutung. Dahinter steckt nicht mehr und nicht weniger als der Grundsatz: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.“ Übertragen auf das Markenrecht bedeutet das: Die (prioritäts)ältere Marke hat …
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05.01.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
Wenn Sie ein Unternehmen gründen oder ein Produkt auf den Markt bringen, sollten Sie frühzeitig daran denken, sich Ihr Logo oder Ihren Produkt-/Firmennamen als Marke schützen zu lassen. Aber ist es wirklich ein „entweder …
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21.12.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein. Bei einer Verletzung von Schutzrechten, insbesondere bei der Verletzung einer Marke, eines Designs, eines Geschmacksmusters, Gebrauchsmusters oder Patent, ist auch eine Berechtigungsanfrage denkbar …
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07.06.2024
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… bestellt. Bestellung und Lieferung liefen auch jeweils problemlos ab. Es gab allerdings auch bei den gelieferten Markengeräten keinen Grund zur Beanstandung. Erstmals für ganz private Zwecke haben wir dann im Juni 21 einen Marken-Standmixer …
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17.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zum Vorgehen der Volkswagen AG gegen Markenrechtsverletzungen: Die Volkswagen AG verfügt über zahlreiche Marken und geht gegen Verletzungen dieser Marken auch vor. Entsprechende Abmahnungen sind mir in der Vergangenheit wiederholt vorgelegt …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Alles entwickelt sich aus der Marke. Diese Aussage ist nicht nur ein Motto. Wie immer man es anstellen möchte, wenn man in den Geschäftsverkehr eintritt und unabhängig davon, ob man eine Ware oder eine Dienstleistung (DL) anbieten will …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die Schutzdauer beträgt 20 Jahre. Schneller als gedacht: Die Patentverletzung Anders als bei Verletzung einer Marke oder eines Designs kommt es bei der Frage der Verletzung des Patents darauf an, ob im Herstellungsprozess oder bei dem Produkt selbst …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wegen angeblicher Markenrechtsverletzung auf eBay Kleinanzeigen mahnen die CBH Rechtsanwälte Internetnutzer ab. Den Abgemahnten wird vorgeworfen ohne Zustimmung der Dreimaster Modevertrieb GmbH die geschützte Marke Schmuddelwedda verwendet …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… diverser Marken, insbesondere des sogenannten „PUMA Formstrip“ in verschiedenen Ausführungen (Bildmarken). Der Abgemahnte soll Schuhe vertrieben haben, die mit einem „Streifen“ versehen seien, welcher stark an den „PUMA-Formstrip“ angelehnt …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Regelmäßig mahnt die Kanzlei Lubberger Lehment für die Volkswagen AG aus Markenrecht ab. Auch derzeit liegt uns eine solche Abmahnung vor. Die Volkswagen AG wirft dem Abgemahnten vor, für sie geschützte Zeichen in markenverletzender Weise …