1.674 Ergebnisse für Schule
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03.02.2022
von Rechtsanwalt Jens Koehn
… und die Zuweisungen des Schulamtes nicht immer den Wünschen der Eltern und Kinder nach Wohnortnähe, Betreuungserleichterung, gewachsenen sozialen Bindungen oder Talenten, Fertigkeiten und Interessen der Schülerinnen und Schüler …
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31.01.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Eine gesetzliche Impfpflicht ist in Deutschland nichts Neues. Es gibt bereits eine Masern-Pflichtimpfung für Arbeitnehmer in Arztpraxen, Krankenhäusern, Schulen und Kindergärten. Arbeitgeber sind bereits seit dem Jahr 2020 verpflichtet keine …
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07.03.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… Zuschüsse zu behindertengerechten Umbauten oder eine lebenslange Rente, wenn ein dauerhafter Schaden bleibt. Wann greift denn der Schutz der GUV? Der Besuch der allgemein- oder berufsbildenden Schulen steht unter dem Schutz der GUV …
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26.01.2022
von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
… verlangen, wenn: Sie mindestens 18 Jahre alt sind (§ 22 Abs. 2 MiLoG), es sich nicht um ein Pflichtpraktikum , z.B. für die Schule oder die (universitäre) Ausbildung handelt (§ 22 Abs. 1 Nr. 1 MiLoG), es sich nicht um ein freiwilliges …
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17.01.2022
von Rechtsanwalt Dennis Christian Fast
… einer aufschiebenden Bedingung erst in dem Zeitpunkt, in dem eine vom Erblasser bestimmte Bedingung eintritt. In der Praxis wird die Erbschaft häufig von dem Abschluss einer Schul- bzw. Berufsausbildung oder eines Studiums abhängig gemacht …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird vorgeworfen, Sie hätten hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften von 30 km/h überschritten. Der drohende Bußgeldbescheid kann dann teuer werden. Schon ab einer Überschreitung von mehr als 20 …
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23.01.2022
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… Homeschooling oder reduzierten Öffnungszeiten von Schulen und Kitas kam. Im Jahr 2021 musste dagegen der Urlaub zur Vermeidung von Kurzarbeit vorrangig genommen werden. Eine Ausnahme bestand nur, wenn Urlaubswünsche des jeweiligen Arbeitnehmers …
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06.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Lunow
… wirksam erklärt. Was ist passiert? Bei dem Kläger handelt es sich um einen 64 Jahre alten Grundschullehrer, der seit März 2014 beim Land Brandenburg an verschiedenen Schulen beschäftigt war. Seit Beginn des Schuljahres 2020/21 wurden …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Lunow
… ist, Auskunft über das Bestehen eines Impfschutzes verlangen. Dies gilt nach § 36 IfSG nur dort, wo sich besonders gefährdete Personengruppen aufhalten wie zum Beispiel in Kitas, Schulen, Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten …
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03.01.2022
von Rechtsanwältin Aleksandra Kuhn
… die Anzahl der Tage, sondern auch die Gründe für die Beanspruchung von Kinderkrankengeld ausgeweitet wurden. Insbesondere wurden die Schließungen von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen und Quarantäneregelungen mitberücksichtigt …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Sozialgericht Oldenburg hat das Jobcenter mit Urteil v. 16.11.21 (Az.: S 37 AS 1268/19) zur Übernahme der Kosten für ein elektronisches Wörterbuch verurteilt. Der Fall Die Klägerin ist Schülerin an einer berufsbildenden Schule …
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13.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Allerdings entfällt diese Straffreiheit wenn eine Fremdgefährdung vorliegt, etwa weil das Rauschgift in räumlicher Näher zu Schulen, Ausbildungsstätten, Kindergärten u.ä. konsumiert oder verteilt wurde. Der häufigste Vorwurf ist der Besitz …
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30.11.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… werden, wenn damit eine Anordnung einhergeht. In einem kürzlich entschiedenen Fall in einer Schule, wurde der Unterricht per Videokonferenz für beendet erklärt und Präsenzunterricht wieder eingeführt. Hierfür wurden die Lehrerinnen und Lehrer …
30.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… sich die Frage, ob diese lizensierten Fachgeschäfte nur bei Apotheken eingerichtet werden oder auch sonstige lizensierte Fachgeschäfte möglich sind und z.B., ob hier auch Sicherheitsabstände wie z.B. zu Schulen oder Kindergärten einzuhalten …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… neue Pelletheizungen in kommunalen Einrichtungen, meist sogar Schulen. So geht die staatliche Förderung und Politwerbung Hand in Hand mit einer „glanzvollen“ kommerziellen Werbung mit durchgestylten Feuerstellen, in denen stimmungsvolles Feuer …
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27.11.2021
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
… nach der ein Arbeitgeber den Mitarbeiter nach seinem Impfstatus fragen durfte. Eine Ausnahme bestand nur für medizinisches Personal und in Schulen, Kitas und Senioreneinrichtungen bleibt weiter bestehen. Ab dem 24.11.2021 bis zunächst …
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26.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… Arbeitnehmer. Darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nach dem Impfstatus fragen? Die klare Antwort: grundsätzlich nein, ausnahmsweise ja. Ausnahmen sind z.B. in § 36 des Infektionsschutzgesetzes geregelt, wonach Arbeitnehmer, die in Schulen …
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26.11.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… keinem arbeitsrechtlichen Schutz. Sie gelten rechtlich weiterhin als Student, Schüler oder Berufsschüler, denn das Praktikum ist lediglich ein Teil der Ausbildung. Muss ein Praktikum vergütet werden? Ein Praktikant im Sinne des BBiG erhält …
25.11.2021
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… in Kitas, Schulen und Pflegeheimen (§ 36 Abs. 3 IfSG) Der Gesetzesentwurf vom 8.11.2021 sieht vor, dass diese Abfrage und Verarbeitung der Beschäftigtendaten zum Impf- und Serostatus bis zum 19.3.2022 auch ohne epidemische Notlage möglich …
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24.11.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… den Impfstatus ihrer Mitarbeiter. Gemäß § 23a Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) gilt das im medizinischen Bereich und gemäß § 36 Abs. 3 IfSG) in Kitas, Schulen und Pflegeheimen. Abfrage und Verarbeitung der Beschäftigtendaten …
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17.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Kahl
… Kindergärten, Schulen, Verwaltungsgebäude, Kirchen, etc. Differenziert werden muss zwischen der häuslichen Gewalt, also der in Paargemeinschaften, und der Gewalt „unter einem Dach“. Unter diesen Gewaltbegriff werden Übergriffe subsumiert …
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13.11.2021
von Rechtsanwalt Oliver Schüler
Sollten Sie jemals wegen einer Alkoholfahrt mit einer geschätzten Promillezahl zwischen 1,1 und 1,6 erwischt werden, sollten Sie bei der anschließenden Blutentnahme gegenüber dem Arzt bloß nicht zeigen, dass Sie wohlmöglich an Alkohol …
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12.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Miriam K. Dahm LL.M.
… Schulen im betroffenen Bundesland erstreckt. Ein Lehrer hatte auf der Homepage seiner Schule einen urheberrechtlich geschützten Cartoon veröffentlicht, ohne hierfür die erforderlichen Nutzungsrechte innezuhaben. Damit hatte er gegen das Recht …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… auf das schulbezogene Aufenthaltsbestimmungsrecht entzogen. Für die Kinder bestand durch den Ausschluss von der Schule die Gefahr, dass sie isoliert aufwachsen und ihnen so erforderliches Wissen und erforderliche Sozialkompetenzen fehlen würden …