1.680 Ergebnisse für Schule
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27.08.2021
von Rechtsanwalt Tim Eller
… häufig anzutreffende Brauch, dass sich eine Schule zu Beginn eines Jahrgangs eine allgemeine Einwilligung erteilen lässt, ist nicht nur persönlichkeitsrechtlich sondern auch datenschutzrechtlich mit Risiken verbunden und zwecks …
Gaffer – Wenn die Sensationsgier die Oberhand gewinnt, drohen verschärfte Strafen und Schmerzensgeld
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09.11.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Schule machen. Unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten dürfte die Schocktherapie nämlich – so menschlich nachvollziehbar sie auch gewesen sein mag – nicht allzu lupenrein gewesen sein. Da kommt es umso gelegener, dass sich der Gesetzgeber …
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06.09.2021
von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Der Mandant wurde an einem Feiertag (Karfreitag) mit 53 km/h in der Nähe einer Schule geblitzt, wo Montag bis Freitag von 7:00 bis 17:00 Uhr eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h galt. Dazu war an dem 30 km/h-Schild …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Martin Becker
… CoronaBetrVO zurückgreifen können, wollte ein/e Schüler/in den Test verweigern. Was indes einigermaßen Kopfzerbrechen bereitet ist der § 2 in dem die Maskenpflicht, oder besser: Was davon übrig ist, geregelt wird. Ganz besonders fallen unter …
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13.08.2021
von Rechtsanwältin Tülay Koçer
… unterteilt? Das Sorgerecht ist in die Bereiche Personensorge und Vermögenssorge zu unterteilen. Die Personensorge umfasst die Bereiche Pflege, Erziehung, die Wahl der Schule des Kindes und die Wahl der Ausbildung des Kindes. Unter …
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06.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… die Eltern. Es kann sich jedoch auch aus anderen Beziehungskonstellationen eine Aufsichtspflicht gegenüber einem Minderjährigen ergeben, das ist der Fall bei Kindergärtnern/ Kindern, Lehrern/ Schülern, Ausbildern/Auszubildenden …
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02.08.2021
von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
… der Schule in Ahrweiler, in der Hilfskräfte täglich 1000 Essen an betroffene Hochwasseropfer und Helfer ausgaben und Betroffene auch eine medizinische Notversorgung erhalten konnten. Dem Vernehmen nach haben sich nach der Schließung der Schule …
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27.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Eine Mutter hatte Kontakt mit unserem Team aufgenommen, weil ein Fake-Profil von ihrem Sohn, ein Schüler, auf Instagram erstellt wurde. Von diesem Fake-Profil aus wurden weitere Instagram-Nutzer angeschrieben. Zudem wurden auch Kontaktdaten …
26.07.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
… eines längerfristig erkrankten Kindes von besonderer Bedeutung. Für ein volljähriges Kind, welches die Schule abgebrochen hat und auf der Suche nach einer Ausbildungsstelle ist, kann also das Kindergeld nur dann bewilligt werden, wenn das Kind …
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14.02.2022
… nicht überschreitet.
Welche Schulformen werden beim Kindergeld anerkannt?
Solange volljährige Kinder noch die Schule besuchen, erhalten sie bis zum 25. Geburtstag weiterhin Kindergeld. Zu den anerkannten Schulformen zählen …
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13.07.2021
von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Was war geschehen? Beim Familiengericht war von Eltern minderjähriger Schüler ein Verfahren zur Beendigung einer befürchteten Gefährdung des Kindeswohls angeregt worden. Auslöser war eine schulinterne Anordnung, welche die Schüler …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… die Eltern daher u.a. eine Computerausstattung mit Dragon Professional für Schüler für einen Betrag in Höhe von 595,- €. Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens oder Hilfsmittel? Die Kasse lehnte jedoch den Antrag mit der Begründung ab …
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09.07.2021
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… in die Schule zu schicken, ist ebenfalls ein Grund für einen Sorgerechtsentzug. Wenn eine derartige Situation bei Ihnen vorliegen sollte, dann können Sie beim örtlich zuständigen Familiengericht, am besten mit einem Rechtsanwalt für …
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08.07.2021
von Rechtsanwalt Andreas Holzer
… die falsche Entscheidung getroffen hat, den anderen Kindern hinterherzueilen, um gemeinsam zur Schule zu gehen. Dabei hat sie die Entfernung und Geschwindigkeit des am Unfall beteiligten Fahrzeugs falsch eingeschätzt. Diese Fehleinschätzung führt …
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08.07.2021
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
… auf Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB XII bestehen, soweit eine dauerhafte Erwerbsminderung gegeben ist. Bei Jugendlichen, welche eine Schule mit Schwerpunkt geistige Behinderung besuchen und auch bei Jugendlichen, welche im Anschluss …
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07.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
… zur Verfügung stehenden Beförderungsstellen zum Oberstudienrat/zur Oberstudienrätin im Bereich der Berufsbildenden Schulen mit den Beigeladenen zu besetzen, solange nicht über die Bewerbung meines Mandanten rechtskräftig entschieden worden …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… Bedeutung ist. Wann das der Fall ist, kann nicht einheitlich festgelegt werden. In der Regel handelt es sich dabei um Angelegenheiten wie etwa: die Anmeldung bei einer Kita/Schule, Erstellen eines Reisepasses/ Personalausweises, größere ärztliche …
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28.06.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
Nun hat das Bundesverwaltungsgericht die Zuständigkeitsfrage geklärt. Für Kinderschutzverfahren nach § 1666, die sich u.a. mit der Maskenpflicht in Schulen befassen, sind nicht die Verwaltungsgerichte zuständig, wie oftmals behauptet wurde …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… haben wir hier berichtet: Warnung vor Limitimus SL Dieses arbeitsteilige Vorgehen macht bei Unternehmen aus dieser sehr speziellen Branche immer mehr Schule. Denn dadurch ist es kaum möglich, eine entsprechende rechtliche Verfolgung …
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18.06.2021
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
… eine größere Zahl von infizierten Personen gegeben hat. Das kann z.B. in größeren Betrieben oder Schulen der Fall sein. Wegeunfall Auch im Rahmen des Wegs von zuhause zur Arbeit und umgekehrt („Wegeunfall“) kann eine Infektion als Arbeitsunfall …
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15.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… nach Absatz 4 a an Einrichtungen und Unternehmen nach § 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 11 des Infektionsschutzgesetzes, Einrichtungen nach § 36 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes sowie berufsbildende Schulen und Ausbildungseinrichtungen …
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14.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… kommt es zu sogenannten "Schrägmessungen", die immer zu überhöhten Geschwindigkeitsangaben führen. Daher sind die Messbeamten vor Ihrem ersten Einsatz an dem Blitzer in der Anwendung zu schulen. Fehlt ein entsprechender Nachweis in der Akte …
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09.06.2021
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
… wird und folglich, wenn das Kind dann nicht zur Schule geht, ein Verstoß gegen die herrschende Schulpflicht besteht. Welche Konsequenzen kann es nun für einen Arbeitnehmer haben, wenn er sich weigert, sich impfen zu lassen? Wie bereits gerade erörtert …
07.06.2021
von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
… eines Schulfest im Jahr 2018 seinen Schülern zeigte, endete dies mit einer – nach Ansicht der Berliner Richter wirksamen – Kündigung seines Anstellungsverhältnisses. Das Gericht wies die Kündigungsschutzklage des Lehrers zurück. Es begründete …