4.986 Ergebnisse für Vertrag kündigen
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14.12.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Es stellt sich die Frage, ob und wann Kündigungen im Kleinbetrieb wirksam sind. Arbeitet ein Arbeitnehmer in einem Kleinbetrieb (mit max. 10 Arbeitnehmern) oder befindet er sich noch in der 6-monatigen Probezeit, so fällt er nicht unter …
12.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein Stromversorger darf in seinen Vertragsbedingungen keinen Vorbehalt einbauen, den Vertrag zu kündigen, wenn ein Verbraucher nicht mehr über eine „ausreichende Bonität" verfügt. Ebenso ist eine Kündigungsklausel unwirksam …
13.07.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sie haben eine Vereinbarung mit der United Media AG über die Erstellung eines Internetauftrittes geschlossen? Die Laufzeit beträgt 48 Monate? Sie möchten diesen Vertrag vorzeitig kündigen? Der nachfolgende Artikel beschäftigt …
27.11.2023
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… ist ein Rechtsinstitut, das im Gegensatz zur Rechtsunwirksamkeit, nicht durch Gesetz entsteht, sondern man muss in gerichtlichen Verfahren die Existenz eines Anfechtbarkeitsgrundes feststellen und die Kündigung eines solchen Vertrages verlangen …
22.11.2021
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… der Vertragskündigung eingeräumt werden. Der Button muss -wie das Impressum- ständig erreichbar sein, gut lesbar und eindeutig beschriftet sein (bspw. „Verträge hier kündigen“). Der Button muss auf eine Bestätigungsseite führen, bei der der Verbraucher …
27.10.2023
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… werden können. Allerdings kündigte die Kreditgeberin den Vertrag im Jahr 2020 mit dem Hinweis auf eine Klausel aus ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zum Januar 2021. Sparerin wehrt sich gegen Kündigung Die Verbraucherin wollte …
02.11.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Fristlose Kündigung Pachtvertrag nach Beschimpfung in sozialen Medien zulässig Streit um Pflichten aus Vertrag eskaliert: Ein Gastwirt hatte von einem Verein eine Gaststätte auf dem Vereinsgelände gepachtet. In der Folge kam es zu länger …
03.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Jeder weiß, dass ein Arbeitsverhältnis einseitig durch Kündigung aufgelöst werden kann. Arbeitgeber oder Arbeitnehmer können grundsätzlich innerhalb der vertraglich vereinbarten oder gesetzlichen Kündigungsfristen kündigen. Der Arbeitgeber …
18.02.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Viele Bausparer, deren Verträge in den vergangenen Monaten durch die Bausparkassen gekündigt wurden, dürften gespannt nach Karlsruhe blicken. Dort entscheidet der Bundesgerichtshof am 21. Februar, ob diese Kündigungen rechtmäßig …
12.03.2024
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Eine außerordentliche Kündigung ist eine Kündigung ohne Verpflichtung zurEinhaltung der vorgeschriebenen oder vereinbarten Kündigungsfrist.Für die außerordentliche Kündigung des auf unbestimmte oder befristete Zeitgeschlossenen …
17.04.2021
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Arbeitnehmerfreundliches Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein - Urt. v. 03.06.2020, Az. 1 Sa 72/20! Grds. verletzt der Arbeitnehmer seine vertraglichen Pflichten schwerwiegend, wenn er unentschuldigt fehlt. Tritt …
20.02.2013
von anwalt.de-Redaktion
… soll die Versicherung die versicherten Personen schützen, unabhängig davon, wer den Vertrag unterschrieben hat. Die Versicherten sollen im Falle einer Kündigung durch einen Dritten auch die Möglichkeit haben, das Versicherungsverhältnis selbst fortzusetzen …
26.02.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… übergegangen, die Verträge zu kündigen. Diese Kündigungen sind rechtlich jedoch nicht immer zulässig, wie ein Urteil des Landgerichts Trier vom 6. November 2023 zeigt (Az.: 1 S 74/23). In dem zu Grunde liegenden Fall hatte der Kläger im Jahr 2001 …
10.01.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… Ebenfalls in den Bereich der Vertragsbeendigung fällt der sogenannte „Kündigungsbutton“. Sinn dahinter ist, es den Verbrauchern zu ermöglichen, elektronisch Verträge zu kündigen. Dieser Button muss von Unternehmen auf der Website integriert …
08.06.2015
von Rechtsanwalt Tobias P. Helbing
… vor, die Bausparsumme aufzustocken. Die vereinbarte Bausparsumme haben nur sehr wenige Verträge erreicht, so dass die Kündigungen der Bausparkasse in den allermeisten Fällen unwirksam sein dürften.
06.04.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
… Dem Darlehensnehmer – in diesem Fall die Bausparkasse – steht bei einem Vertrag zehn Jahre das Recht zu, den Vertrag vorzeitig unter Gesetzesvorbehalt zu kündigen. Die Kündigung sei jedoch nach Auffassung des OLG Stuttgarts nicht zulässig …
31.03.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Das OLG Stuttgart hat die Bausparkasse Wüstenrot dazu verurteilt, einen Vertrag von 1978 weiterhin zu verzinsen (Urteil vom 30.03.2016, Az.: 9 U 171/15) . Der Bausparvertrag wies – wie bei älteren Verträgen üblich – eine gute Verzinsung …
12.01.2022
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Die arbeitsrechtliche Abmahnung gilt als Vorstufe zur Kündigung. Zu Recht, denn in vielen Fällen ist vor dem Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung eine Abmahnung auszusprechen. Ist jedoch ein Verstoß bereits abgemahnt worden, so …
02.12.2014
von SH Rechtsanwälte
Umstritten ist, ob für den Widerruf einer Krankenkostenversicherung die gleichen Anforderungen gelten, wie für dessen Kündigung. Der Unterschied zwischen beiden Rechten besteht darin, dass man zu Anfang eines Vertrages den Vertrag …
23.07.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… möglichst bald aus der Wohnung zu bekommen. Dies unterstützt der Gesetzgeber auch. Bei bestimmten Rückständen erlaubt er dem Vermieter den Vertrag ordentlich zu kündigen. Ist der Rückstand noch höher kann er den Vertrag sogar außerordentlich …
03.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Besonderheit der Vertragspraxis handeln. Kunden, die den Vertrag bzw. die Vereinbarung mit einem der oben genannten oder einem anderen Unternehmen geschlossen haben, akzeptieren zum Teil die lange Vertragslaufzeit zähneknirschend. Sofern …
28.06.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die Gelegenheit zur ordentlichen Kündigung bis drei Monate vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit. Andernfalls verlängert sich dieser Vertrag in der Regel um ein weiteres Jahr. Zahlreiche unserer Mandanten schildern, dass sie innerhalb …
20.08.2015
von Rechtsanwältin Birgit Leidel
… verschickt. Teilweise werden diese Kündigungen erklärt, obwohl die Bausparsumme noch nicht erreicht ist. Die LBS z. B. kündigt, wenn der Vertrag mehr als 10 Jahre zuteilungsreif ist. Meist wird die Kündigung auf § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB …
06.09.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Dadurch wird das weitere Vorgehen enorm erschwert. Daher raten wir dazu, sich frühzeitig an einen fachkundigen Anwalt zu wenden, wenn Sie eine außerordentliche Kündigung in Erwägung ziehen. Bei Anliegen bezüglich Ihres Vertrags mit der Euroweb Internet GmbH …