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05.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
Nicht selten sind Eheleute auch arbeitsrechtlich miteinander verbunden. Dabei ist es häufig so, dass die arbeitsrechtlichen Rollen zufällig verteilt sind. Mal fungiert der Ehemann als Arbeitgeber und die Ehefrau ist im Betrieb entweder …
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15.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
Grundsätzlich ist Trennungsunterhalt – und auch nachehelicher Unterhalt – als Barunterhalt, also durch Zahlung eines monatlichen Geldbetrages, geschuldet. Dies ist in § 1361 Abs. 4 Satz 1 BGB geregelt. Hiervon können jedoch abweichende …
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21.02.2018
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Das Bundesverfassungsgericht hat am 13.07.2017 zu Geschäftszeichen 1 BvR 1202/17 das Recht der Eltern aus Artikel 6 II S. 1 Grundgesetz auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder erneut klar umrissen. Nach Artikel 6 II S. 1 GG ist die Pflege und …
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16.02.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Die Ehe ist am Ende. Das Ehepaar oder zumindest einer der Ehegatten will sich scheiden lassen. Doch wann und wo kann man sich eigentlich scheiden lassen und wie läuft so eine Ehescheidung überhaupt ab? 1. Wer kann die Scheidung einreichen? …
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29.01.2018
von steuerwerk PartG mbB
Nach einer neueren Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2016 schulden Ehegatten untereinander auch dann Familienunterhalt, wenn einer der Ehegatten in einem Pflegeheim lebt. Wenn die monatlichen Pflegekosten dann auch aus …
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29.01.2018
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Der Begriff Stalking gemäß § 238 StGB umschreibt das Verhalten eines Täters, der einer Person unter anderem nachstellt. Das Gesetz ist jung, es wurde am 01.03.2017 gefasst und ist am 10.03.2017 in Kraft getreten. Nach § 238 StGB wird …
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25.01.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Es beginnt mit Empathie, Zuneigung und der ganz großen Liebe und endet leider viel zu oft in Vorwürfen, Schuldzuweisungen und manchmal sogar im Rosenkrieg. Für den dauerhaften Bestand einer Beziehung gibt es keine Regeln oder Gesetze. Dann, …
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07.11.2017
von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
Ab dem 01. Januar 2018 haben Kinder, deren Eltern sich getrennt haben, einen höheren Anspruch auf Kindesunterhalt. Zu diesem Zeitpunkt tritt nämlich die neue "Düsseldorfer Tabelle" in Kraft, welche durch das Oberlandesgericht (OLG) …
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22.10.2017
von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
Über den Zugewinn und dessen Ausgleich Wenn sich Eheleute trennen, kommt es oftmals zu der Frage, ob und wie denn das Vermögen aufgeteilt werden soll und es wird so manche Begehrlichkeit geweckt. In diesen Situationen entsteht auch die …
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20.03.2017
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Selten, aber es gibt sie: die Scheidung ohne Rosenkrieg. Das, was eine berühmte amerikanische Oscarpreisträgerin und ein britischer Musiker medienwirksam vorgelebt und als „conscious uncoupling“ bezeichnet haben, gibt es gelegentlich auch …
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31.12.2016
von steuerwerk PartG mbB
Daher sollte man jetzt schon Überlegungen anstellen, was noch alles zu regeln ist. Soll ich noch dieses Jahr heiraten oder lieber erst nächstes Jahr? Soll ich mich noch dieses Jahr trennen oder doch erst nächstes Jahr? Die …
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07.12.2016
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Kinder haben ein Recht auf Umgang mit jedem Elternteil. Im Gegenzug ist jeder Elternteil zum Umgang mit dem Kind verpflichtet und berechtigt. In der Regel leben Eltern mit ihren Kindern ein Besuchsrecht an jedem zweiten Wochenende von …
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12.09.2016
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Nicht selten ist ein Mann rechtlich Vater eines Kindes, ohne der biologische Erzeuger zu sein. Es sind daher zwei Fragen zu klären: 1). wann ist ein Mann der rechtliche Vater eines Kindes und 2). wie kann er die Vaterschaft angreifen, wenn …
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23.08.2016
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Haben sich Eheleute getrennt, müssen auch die während der Ehe geschlossenen Schuldverhältnisse aufgearbeitet werden. Es gilt daher nicht nur die Verbindlichkeiten, die während der Ehe gemeinsam eingegangen wurden, zu entflechten. Ehegatten …
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20.06.2016
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Im Rahmen des gesetzlich ausgestalteten Umgangsrechts nach § 1684 Abs. 1 BGB ist grundsätzlich auch ein Ferienumgang einzuräumen. Gemäß § 1684 Abs. 1 BGB hat ein Kind das Recht auf Umgang mit jedem Elternteil; jeder Elternteil ist zum …
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24.01.2017
von Rechtsanwältin Petra Gartz
In der Regel studieren heute Studenten mit dem Ziel eines Bachelorabschlusses, der grundsätzlich in einer Studienzeit von zumeist sechs Semestern erworben werden kann. Um seine wissenschaftliche Ausbildung dann zu vertiefen, wird häufig der …
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04.04.2016
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Der Verfahrenswert in Ehesachen ist gesetzlich in § 43 FamFGKG geregelt. Danach ist der Verfahrenswert unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles, insbesondere des Umfangs und der Bedeutung der Sache und der Vermögens- und …
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21.03.2016
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Verfügt ein Unterhaltsschuldner nicht über eine Ausbildung oder war er lange Jahre nicht berufstätig, kann er zur Sicherung des Mindestunterhaltes für ein minderjähriges Kind fiktiv am gesetzlichen Mindestlohn festgehalten werden. Der …
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25.11.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Das Bundessozialgericht hatte zu entscheiden, ob ein Kindesvater die Fahrtkosten, die durch die Ausübung von Umgangskontakten mit seinen Kindern entstehen, als Mehrbedarf bei beantragten Hartz IV-Leistungen in Ansatz bringen darf. In der …
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09.10.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Die Frage stellt sich in der anwaltlichen Praxis nicht selten. Kann der Kindesumgang eingeschränkt oder gar verweigert werden, wenn der umgangsberechtigte Elternteil während des Kindesumgangs in geschlossenen Räumen (Wohnung/Auto) …
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29.09.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
… oder warum eine gerichtliche Umgangsregelung am Ende nicht vollstreckt werden kann. Bei einer Trennung gibt es nicht selten eine Vielzahl von Streitpunkten zwischen den Beteiligten. Häufig geht es um das liebe Geld – Unterhalt, …
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06.08.2014
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Ab dem Veranlagungszeitraum 2013 besteht für Ehegatten ein Wahlrecht zwischen der Einzelveranlagung (§ 26 a EStG) und der Zusammenveranlagung (§ 26 b EStG). Voraussetzung ist, dass beide unbeschränkt einkommenssteuerpflichtig im Sinne des …
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23.05.2014
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem jetzt veröffentlichten Beschluss vom 07.04.2014 – 1 BvR 3121/13 entschieden, dass Gerichte ohne weitergehende Sachverhaltsaufklärung angesichts besonderer Schwere und zeitlicher Nähe einer dem Kind …
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10.02.2014
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, nach dem u.a. Mütter, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, Verbesserungen bei der Rente erfahren sollen. Die Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rente sollen ab dem 01.07.2014 in …