211 Ergebnisse für Eigentum
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18.06.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Das türkische Handelsrecht regelt die Beziehungen zwischen Händlern und Unternehmen und bildet die Grundlage für wirtschaftliche Aktivitäten in der Türkei. In diesem Artikel geben wir Ihnen einen Überblick über das allgemeine Handelsrecht …
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23.05.2023
von Rechts- und Fachanwalt Robert N. Kuss LL.M. oec.
Der Streik der usbekischen und kasachischen LKW-Fahrer auf der Raststätte Gräfenhausen ist beendet. In der Öffentlichkeit, den Medien und der Politik rückte er den Fokus auf die zum Teil katastrophalen Bedingungen, unter denen manche Fahrer …
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03.06.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
National wie international ist es üblich, bei der Aufnahme einer neuen Geschäftsbeziehung zwischen zwei Unternehmen eine Vereinbarung über die Verpflichtungen der Parteien zur Wahrung von Geschäftsgeheimnissen und vertraulichen …
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18.07.2023
von Rechtsanwalt Stefan Lamers
Ist ein Gebäude oder eine sonstige bauliche Anlage ohne Baugenehmigung errichtet worden, obwohl sie genehmigungsbedürftig ist, dann ist sie formell rechtswidrig. Im Volksmund wird von einem „Schwarzbau“ gesprochen. Bei einer formellen …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Stefan Lamers
Als Außenbereich im Sinne des § 35 BauGB wird der Teil eines Gemeindegebiets bezeichnet, der nicht mit einem Bebauungsplan überplant ist oder aufgrund eines Bebauungszusammenhangs mit einigem Gewicht und einer organischen Siedlungsstruktur …
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26.01.2023
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Die US-Amerikanischen Regelungen zur Nachlassabwicklung unterscheiden sich in erheblicher Weise von den deutschen Regelungen. Zunächst ist zu beachten, dass in den USA kein einheitliches Erbrecht und Nachlassverfahrensrecht existiert. …
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15.12.2022
von Rechtsanwältin Sanem Arican
Das Anstecken oder Umhängen von Goldschmuck stellt meistens nur einen kulturellen Aspekt am schönsten Tag von zwei Menschen dar. Im Fall der unverhofften Scheidung stellt sich aber die Frage, wem dieser Goldschmuck zusteht. Braut und …
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31.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Lamers
Auf der Seite der Landesregierung Nordrhein-Westfalen heißt es seit dem 08.11.2022 vollmundig: " Ministerin Scharrenbach: Land Nordrhein-Westfalen erleichtert Solaranlagen auf Denkmälern ". Doch ist das wirklich so? Kann sich der Eigentümer …
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31.03.2023
von Rechtsanwalt Stefan Lamers
Bei Nachbarn sind sie in der kalten Jahreszeit ähnlich beliebt wie Laubsauger: Wärmepumpen. Sie erfreuen sich nicht erst seit dem inflationären Preisanstieg für fossile Brennstoffe einer wachsenden Beliebtheit. Denn zumindest in der Theorie …
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15.11.2022
von Rechtsanwalt Daniel Pesch LL.M.
Sie sind Eigentümer einer Wohnung oder eines Hauses und möchten Ihren Mieter kündigen (Eigenbedarfskündigung), damit Sie selbst oder Verwandte (z.B. Bruder, Schwester oder Kind) in den Räumlichkeiten wohnen können? Die Eigenbedarfskündigung …
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07.07.2022
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Ende letzten Jahres hatte die UDI Projekt-Finanz GmbH die Anleger von Genussrechtskapital zur Rückzahlung von Zinsen und Tilgungen aufgefordert und die Einleitung des Güteverfahrens angekündigt. Jetzt erhalten Anleger Post von der …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Philip Keller
Juristische Personen des Privatrechts, also GmbH, UG (haftungsbeschränkt), Limited oder AG sowie alle eingetragenen Personengesellschaften, etwa OHG, KG, GmbH & Co. KG müssen Angaben in das Transparenzregister machensind meldepflichtig. …
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29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Ein Streit zwischen den Nachbarn wegen einem Notwegerecht? Keine Seltenheit! Der BGH hat sich Ende 2021 (Urt. v. 19.11.2021, Az. V ZR 262/20) erneut mit dem Notwegerecht nach § 917 Abs. 1 BGB befasst. Kläger und Beklagter waren Eigentümer …
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29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Besteht ein Schadensersatzanspruch des Vermieters gegen den nicht ausziehenden Untermieter ? Der BGH (Urt. v. 11.12.2020, Az. V ZR 26/20) hat sich damit befasst und einen Schadensersatzanspruch des Vermieters gegen den nicht ausziehenden …
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29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Hat das Land Nordrhein-Westfalen die landesrechtliche Regelungskompetenz bezüglich des „ Wärmedämmungsüberbaus “? Damit musste sich der BGH (Urt. v. 12.11.2021, Az. V ZR 115/20) befassen. Bundesrechtliche Regelungen zum Nachbarrecht Die §§ …
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18.05.2022
von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Fristlose Kündigung wegen Zutrittsverweigerung gegenüber neuen Eigentümern Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 26.08.2021 zu Az.: 474 C 4123/21 entschieden, dass eine fristlose Kündigung wegen Unzumutbarkeit des Mietverhältnisses …
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04.05.2022
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Mit einer möglichen Insolvenz der Bonus.Gold GmbH haben viele Anleger gerechnet. Bereits seit September 2020 sorgen sich diese um ihr in Gold investiertes Geld. Nun ist es offiziell. Mit Beschluss vom 25. November 2021 hat das Amtsgericht …
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02.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Müller
Dieselpreise, Palettenknappheit - es kann noch viel schlimmer kommen von Dr. Andreas Müller Rechtsanwalt Fachanwalt für Transport- und Speditionsrecht, Köln Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat für das Transport- und …
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13.04.2022
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
In jedem Fall werden die Anleger, die die Hemmungsvereinbarung nicht unterschrieben haben, vom Insolvenzverwalter ab ~ Mitte 2022 verklagt werden. Auf die Klage sollten Sie sich als Anleger vorbereiten. Am 29.4.2022 werden wir um 19:00 Uhr …
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21.02.2022
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Viele Landwirte haben das schon erlebt: Mitarbeiter der Bahn, von Gas- oder Stromversorgern oder sonstige Bauunternehmen befahren mit PKW oder sogar schwerem Gerät einfach Ihre landwirtschaftlichen Flächen. Dabei zerstören sie den Aufwuchs …
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05.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Private Firmen (Bsp.: Loyal Parking, PRS Parkraumservice, PRM Parkraummangement, fair parken, etc.) verlangen Vertragsstrafe bei zu langem oder aber falschem Parken. Diese werden oft von Supermärkten beauftragt. Sie sollen das Parken auf …
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24.01.2022
von Rechtsanwalt Robert Engels
Erben einer spanischen Immobilie oder Eigentümer einer solchen, die diese im Wege der vorweggenommenen Erbfolge an die Nachfolgegeneration übertragen möchten, müssen die Immobilie im Rahmen der notariellen Urkunde vor einem spanischen Notar …
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04.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Leasingvertrag - In diesem Beitrag gehen wir auf die Begrifflichkeit, Arten und Möglichkeiten zur Beendigung ein. Leasingvertrag - Begrifflichkeit Beim Leasing handelt es sich um eine Finanzierungsmethode . Es wird eine Sache zum Zwecke der …
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18.01.2022
von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
In der Beratung erlebt man viele Mandanten nach der Trennung hilflos und ratlos, auch und vor allem, wenn eine gemeinsame Immobilie vorhanden ist. Den Mandanten müssen die verschiedenen Optionen, wie verfahren werden kann, dargestellt und …