503 Ergebnisse für Marke
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Mein Mandant war als ehemaliger Unternehmer Inhaber einer Domain, die den Namen seiner früheren Firma trug. Es handelt sich um eine .de Top-Level-Domain. Er hatte die Domain jahrelang nicht aktiv genutzt. Beim Aufruf der Website wurde …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat eine bemerkenswerte Initiative namens "Ideas Powered for Business" ins Leben gerufen, die kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) in der Europäischen Union …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt, um Ihr geistiges Eigentum zu schützen und die Exklusivrechte an Ihrem Markennamen, Logo oder Slogan zu sichern. In Deutschland erfolgt die Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
10 häufige Betrugsmaschen in der Weihnachtszeit: Weihnachten und der Advent sind eine besinnliche Zeit, in der man die schönen Momente mit Freunden und Familie genießt. Doch leider nutzen Betrüger diese besondere Zeit des Jahres aus, um …
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Wer eine Domain verkaufen möchte, sollte das Geschäft durch einen schriftlichen Vertrag rechtlich absichern. Ein Domainübertragungsvertrag dient insbesondere dazu, beide Parteien rechtlich zu binden, Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, bei …
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20.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Viele Händler möchten in der Vorweihnachtszeit mit "Black Friday"-Aktionen auf sich aufmerksam machen und das Weihnachtsgeschäft einläuten. Eine gute Nachricht für alle: Die jahrelange Problematik rund um die geschützte Wortmarke "Black …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Markeninhaber, insbesondere jene ohne anwaltliche Vertretung, sollten derzeit auf der Hut vor dubiosen Angeboten der DMSV Deutsche Markenschutzverlängerung UG sein. Diese Firma kontaktiert Inhaber eingetragener Marken frühzeitig vor Ablauf …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke in Deutschland ist ein wichtiger Schritt für Unternehmen und Einzelpersonen, um ihre Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. In diesem Artikel werden die Schritte, Kosten, Überlegungen und Markenarten für eine …
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08.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im April 2001 erwarb der Kläger eine Tapetenkleistermaschine von einer bekannten Supermarktkette. Die Beklagte hingegen importiert diese Maschinen aus China und vertreibt sie in Deutschland unter ihrer eigenen Marke. Das besagte Gerät …
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08.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben auch Sie eine Vereinbarung über die Erstellung eines Internetauftrittes über 48 Monate und z einem monatlichen Preis von 529,- € netto/629,51 € brutto mit der Stuttgarter Zeitung Online-Service GmbH abgeschlossen. Wir helfen …
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25.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Teilen von Inhalten auf Social Media-Plattformen gehört für viele Menschen heutzutage zum Alltag. Doch die Verwendung von Texten, Bildern, Videos und Musik in Ihren Beiträgen kann rechtliche Probleme herbeiführen, wenn die Nutzung nicht …
19.10.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wie schon mehrfach berichtet, mahnen/mahnten in der Vergangenheit unterschiedliche Rechteinhaber von Sportsendungen insbesondere von Fußballübertragungen unberechtigte Ausstrahlung in Gaststätten, Wettbüros oder ähnlichem. Dazu zählen unter …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Wer seine Marke durch eine Anmeldung schützen lassen möchte, stellt sich früher oder später die Frage, welche Kosten auf ihn zukommen. Die Kosten gliedern sich in Amtsgebühren und gegebenenfalls in Anwaltsgebühren. Innerhalb dieser beiden …
19.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Mit der Frage einer Markenrechtsverletzung durch den Verkauf eines Markenparfüms durch den Discounter Aldi Süd hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Urteil vom 29.06.2023, I-20 U 278/20) jüngst zu beschäftigen. Aldi verkauft …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Nutzerinnen und Nutzer, die bei Google nach „Namen patentieren lassen“ und „Namen schützen lassen“ suchen, haben eines gemeinsam: Sie wollen ihren Namen vor unrechtmäßigen Eingriffen Dritter schützen und gleichzeitig sicher sein, mit ihrem …
12.09.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
Haben Sie Ihr Unternehmen und seine Marken vor illegaler Verwendung geschützt? Markenüberwachung ist der unsichtbare Held im Kampf um den Schutz Ihrer Marke. Dieser Artikel wird Ihnen erklären, wie Sie ein professionelles Monitoring-System …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn Sie in der Öffentlichkeit Fotos machen, sollten Sie sich bewusst sein, dass Sie schnell die Rechte Dritter verletzen könnten. Das Fotografieren im öffentlichen Raum kann Persönlichkeitsrechte betreffen, ebenso wie Eigentumsrechte, wenn …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Hier ist der Name/Marke Programm. Die Schmidt Spiele GmbH lässt durch die Kanzlei Fortmann Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte angebliche Markenverletzungen an dem Gesellschaftsspiel „Mensch ärgere Dich nicht“ abmahnen. Was ist Inhalt der …
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04.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Coty Beauty Germany GmbH versendet über ihre Anwälte, Lubberger Lehment, Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung im Zusammenhang mit dem Verkauf von Parfümtestern der Marke „Vivienne Westwood“. Bei den verkauften Testern handelt es sich um …
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02.09.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für einen gewerblich tätigen Hausmeisterservice erstritt die vertragsrechtlich spezialisierte Bankrechtsanwältin Dr. Ina Becker ein rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Berlin. Gerichtliche Abweisung der geforderten Herausgabe eines …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Gucci ist eine der wertvollsten Mode-Marken der Welt. Zum Schutz ihrer Marke gehen die Markeninhaber fortwährend gegen potenzielle Markenrechtsverletzungen vor. Haben Sie eine Markenrechtsabmahnung von Gucci erhalten, dann wenden Sie sich …
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11.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen, auch als Erklärungen zur Unterwerfung oder zur Unterlassung und Verpflichtung bekannt, sind in verschiedenen Rechtsbereichen von Bedeutung, wie beispielsweise im Wettbewerbs-, Marken-, Urheber-, …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Unternehmen wissen um den enormen Wert von Marken und anderen Kennzeichen. Daher werden Rechtsverletzungen konsequent verfolgt. Bei der Entwicklung neuer Produkte besteht jedoch die Gefahr, dass die Rechte anderer verletzt werden, zum …
04.02.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
In 2013, definitive anti-dumping duties on photovoltaic modules from China had been imposed by the EU*. Chinese companies whose undertakings were accepted by the Commission were exempted from these anti-dumping duties under certain …