82 Ergebnisse für Oberlandesgericht
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05.09.2019
von Rechtsanwalt Fabian Kierdorf
Bereits in den neunziger Jahren gab es die ersten Smartphones. Von Bedeutung wurde diese Kreuzung aus Mobiltelefon und Computer allerdings erst ab 2007 mit der Einführung eines Smartphones mit einem angebissenen Apfel als Logo. …
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20.02.2019
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.11.2018 zum Aktenzeichen I-8 UF 187/17) haben professionelle Pflegeeltern in dem Fall, dass den leiblichen Eltern eines minderjährigen …
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03.01.2019
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 15. Mai 2018 ( Aktenzeichen 14 UF 32/18 ) liegt auch nach bereits fast sechsjähriger Scheidungsverfahrensdauer in dem weiteren Aufschub des Scheidungsausspruchs durch das …
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02.01.2019
von Rechtsanwalt Thomas Prange
In einem aktuellen Verfahren (1 BvR 383/18) hat sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage auseinandergesetzt, unter welchen Voraussetzungen ein vorläufiger Entzug der elterlichen Sorge in einem gerichtlichen Eilverfahren in Betracht …
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15.11.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Trennen sich Kindeseltern, stellt sich stets die Frage, bei welchem Elternteil die Kinder nach der Trennung leben sollen. Bei dem überwiegend praktizierten sogenannten Residenzmodell werden das oder die gemeinsamen Kind(er) nach einer …
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08.10.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Eine Scheidung von Eheleuten durch das zuständige Familienrecht bereits vor Ablauf eines so bezeichneten Trennungsjahres ist nach § 1565 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) rechtlich nur möglich, wenn die Fortsetzung der Ehe für …
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Nachdem es bereits für Anfang August angekündigt war, treffen nun die Briefe des Insolvenzverwalters bei den Anlegern ein. Trifft es zu, was der Insolvenzverwalter schreibt und was müssen Anleger beachten? Sollen die P&R-Anleger …
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31.07.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Grundsätzlich obliegt es der Entscheidung der sorgeberechtigten Eltern, ob und in welchem Umfang ihr minderjähriges Kind ein Smartphone und/oder einen vorhandenen Internetanschluss nutzen darf. Ufert der Konsum nach der Auffassung sich …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Bremen (Beschluss vom 22.08.2017 zum gerichtlichen Aktenzeichen 5 WF 62/17) hat ein Ehegatte, wenn er das im Miteigentum der Eheleute stehende Hausgrundstück endgültig verlassen hat, …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main befasste sich kürzlich mit der praxisrelevanten Frage, ob die Eltern bzw. ein Elternteil einem Kind gegenüber während der Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres unterhaltsverpflichtet sind. …
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07.04.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Gemäß § 1165 Absatz 2 BGB kann eine Ehe, wenn die Eheleute noch nicht ein Jahr in Trennung leben, nur dann geschieden werden, wenn ihre Fortsetzung für den die Scheidung beantragenden Ehegatten aus Gründen, die in der Person des anderen …
Elterliche Sorge: Übertragung des alleinigen Sorgerechts bei Geschlechtsidentitätsstörung des Kindes
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte sich im Jahr 2017 mit der Verfassungsbeschwerde einer Kindesmutter zu befassen, die sich gegen die Übertragung der alleinigen elterlichen Sorge für das gemeinsame, im Jahr 2008 geborene und …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg (Beschluss vom 23.10.2017 zum Aktenzeichen 3 UF 120/17) haben die Großeltern eines Enkelkindes nur dann einen Anspruch auf Umgang mit dem Kind, wenn dies dem Wohl des …
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25.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg (Beschluss vom 22.08.2017 zum Aktenzeichen 3 UF 92/17) kann ein Ehegatte seinen Anspruch auf Trennungsunterhalt verlieren, wenn er in einem Unterhaltsverfahren unzutreffende …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Im Zuge einer Trennung von Eheleuten stellt sich häufig die Frage, wer von beiden in der Ehewohnung verbleiben darf und wer ausziehen muss. Können sich die Eheleute nicht einigen, kann eine Wohnungszuweisung über § 1361 b BGB geltend …
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05.04.2017
von Rechtsanwalt Steffen Koch
Arztbewertungen im Internet können Patienten dabei helfen, den richtigen Mediziner für ihr gesundheitliches Problem zu finden. Negative Arztbewertungen können dem Ansehen eines Arztes nachhaltig schaden und seine Karriere zum Stillstand …
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14.09.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm ( Beschluss vom 21.01.2016 zum Aktenzeichen 12 UF 170/15 ) kann ein Anspruch gegen den Ehegatten auf Mitwirkung an einer Mitteilung an den Vermieter nach § 1568a Abs.3 Nr.1 BGB …
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18.08.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Beschluss vom 25. November 2015 (Az. 2 WF 191/15) die Beschwerde einer Mutter gegen die erstinstanzlich von dem Amtsgericht – Familiengericht – Bottrop ausgesprochene Verpflichtung zur Auskunftserteilung …
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16.08.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Eine immer wieder auftretende Frage im Unterhaltsrecht ist, ab wann ein unterhaltsberechtigter Ehegatte sich nach der Trennung (wieder) um ein eigenes Erwerbseinkommen bemühen muss. Grundsätzlich gilt, dass während des ersten Jahres ab …
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15.08.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Ein bei gemeinsamem Sorgerecht der getrennt lebenden Eltern häufig zur Urlaubszeit akut werdendes Problem ist der Umstand, dass erhebliche Entscheidungen für das Kind nicht alleine von einem Elternteil getroffen werden dürfen. So stellt …
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05.04.2016
von humanius Rechtsanwälte Fachanwälte
Das Benutzen eines Handys während der Fahrt ist verboten. Dazu gehört auch die Nutzung als Navigationsgerät. Aber auch schon das Aufladen des Mobiltelefons ist verboten. Dazu gehört ebenfalls der Vorgang, um es zum Aufladen anzuschließen …
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19.02.2016
von Rechtsanwältin Astrid Aengenheister
Wenn von Strafverfahren und der beteiligten Verteidigung die Rede ist, hört man immer wieder: „Der hatte einen richtigen Anwalt“ oder aber „er hatte nur einen Pflichtverteidiger“. Was ist überhaupt ein Pflichtverteidiger? Im Strafverfahren …
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02.02.2016
von Rechtsanwalt Holger Strothmann
Dürfen Krankenversicherungen neben dem Insolvenzverfahren (Alt-)Forderungen aus Versicherungsprämien verlangen? Während bislang die Insolvenzschuldner auf einen Neuanfang zu den bekannten Bedingungen nach Erteilung der Restschuldbefreiung …
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20.01.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Streiten sich Eltern auch nur vorläufig darüber, bei welchem Elternteil das Kind leben soll, besteht ein dringendes Bedürfnis zur einstweiligen Regelung des Aufenthaltsbestimmungsrechts. In einem solchen Fall ist es erforderlich, nach …